J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

394. III. Abjnitt: Erlöfghen der Schuldverhältniffe. m Gegenjabe zum gemeinen Redhte (Dernburg, Band. II & 61) fieht aber das BGB in dem Kechte zur AufrehHnung keine Einrede im teHnijden Sinne (exceptio), vielmehr 90 28, partikularredtlider Entwicklung folgend, die Verwirklidhung einer möglichen Aufrednung ziner einfeitigen, beliebig abzugebenden Erklärung übertragen ($ 388). Die Berufung auf Sieje Erklärung im Prozeijfe ijt dann keine Sinrebe im tedhnijdHen Sinne des BOB. iondern eine Sinwendung. Unter Einwendungen find nicht bloß die Einreden im engeren Sinne (Beijpiel: Einrede der Verjährung, der Arglift ufw.), fondern auch zecht8hindernd“ und redht8vernidhtende Tatjaden verftanden (M. II, 124). Die Forderung geht nun nicht don fraft Gejege3 de8hHalb unter, weil ihr eine auftedhenbare Gegenforderung gegenübertrift, Ionbern e8 wird eine WillenzZerklärung des Schuldner, die ANufrehnungserklärung: er fordert, um fie aufzuheben (S 388). Vgl. RGE. in Jur. Wichr. 1907 S, 742 Ziff. 8. Indem d08 BGB. die Aufrednung durch eine einjeitige ErNlärung de8 Schuldner8 [id voNziehen läßt, trägt 28 zugleich dem Berkehrhedlirfniffe nad einer aufergerightlidhen einfeitigen Aufrehnung Rechnung: Ein jolge3 Bedürfnis liegt u. a. vor, wenn man für eine Schuld geftellte Sicherheiten garrüct erlangen will oder wenn die Forderung, mit der man aufrechnen will, an eine Frift gebunden it. Vgl. Dernburg, Bürgerl. N. II S. 320, RGE. Bd. 11 S. 119; Ohneforge in Koerin0® Sahrb. Bd. 20 S. 285, Die Ertlärung der AufreHnung im Prozelfje Hat fortan keine andere Natur al8 die außerprozeffitalijdhe. Val. dagegen Kohler, Ztjchr. f. Aivilbrozek Bd. 24 es. 38 Dernburg a. a. DO. S. 286. Damit follte der alte Streit über die Bedeutung des Sake3: ipso jure compensatu” erledigt werden. Sind die VorausSfegungen der Aufrechnung vorhanden, fo tritt nidt, wi nach franzöfifhem Recht, eine mechjelfjeitige Aufhebung der fich gegenüberftehenden Korderunge bon jelbit ein, Jondern die beiderfeitigen Forderungen bleiben beftehen, aber jeder der DEE Gläubiger kann durch feine einjeitige, außergeridhtlide oder gerichtlidhe Erklärung die auf rechnung voMziehen. It die ANufrehnung vollzogen, fo find die betderfeitigen Forderung“ zu dem fi deckenden Betrage erlojhen, und zwar wird diefes Erlöjdhen filtizifch zurütehdatiert auf den Zeitpunkt, in weldem fie ih kompenfierbar gegenübergetreten find. , ormell betrachtet, {it nad dem BGB. da3 AufrehnungSrecht das Recht, die Aufrechnung? erffärung abzugeben; materiell das Mecht, vermittel der Aufrehnungserflärung die diejer DOM Bejeg beigelegten Wirkungen des Erlüfhen? bzw. de8 UntergangS der Forderungen Herbeizuführet &8 ijt ein NecHht de8 redhtliHen Könnenz (Kannrecht, Zitelmann, BR. S. 22, 28 ff} oder, befjer gejagt, ein MedHt auf RehHtZänderung, jog. SGeftaltungSrecht im Sinn“ bon Enneccerus, Lehrb. 4./5. Aufl. I, 2 8 66 S. 153 ff. „Sinerfeit3 {ft e8, wie alle Rechte de8 rechtligen Könnenz, abhängig von den Recht berhältniffen, auf die fi die in ihn enthaltene RecdhtSmacht bezieht. Anderfjeitz aber gehört 28 zu der Kategorie der Rechte de8 rechtliHen KönnensS, die nicht Bejtandteile eines pereit® beitehenden RechtZverhHältnifjes und nicht nur beftimmt find, dasfjelbe zur Weiterentwichuns zu bringen, jJondern. die felbjrändige Eriftenz Haben. ES ijt ein felbijtändigeS auf’ hebungsSrtecht und kein Beftandteil des RNechtSverhHäliniffeS, au3 dem die Forderung ent jbringt. Daher Leftimmen fiH auch BorauZfegungen, Form und Wirkungen einer unter neue Recht abzugebenden AufreGnungserklärung allein nad neuem Recht, au wenn die auf cechnenden Forderungen unter dem alten Recht entjtanden find. Art, 170 ESG.“ Val. Band Das AufrehnungsSreht nad BOB. S. 69. „Die neuerding8 von Weigelin, Das Recht 8 Aufrechnung al8 Pfandreht an der eigenen Schuld, 8 4 aufgeftellte ThHeort® re feinen Hintergrund im Gejeß, verftößt gegen den pfandredhtlihen Grundjaß des BOB. 50 gejebliche Pfandredhte nur in den vom Gejeg ausSdrüclig aufgeftellten Fällen vorkommen und Hat auch feinen konftruttiven Wert, da die richtigen Ergebnifje des Berfaljer3 DON in Rictigleit diejfer Theorie nicht abhängig find.“ Lang a. a. OD. S. 75. Wie Weigelin, at Leonhard, Arch. f. bürgerl. R. Bd. 21 S. 208 ff. ; Eigentämlicdh ijt die Ronfirultion Kohler (BR. II S. 209, EnzyNopädie I S. 670), AÄufrehnungserflärung fei eine „Anmeijung, die dahin zielt, daß der Gläubiger (A) das me M er dem Schuldner (B) ichuldet, fait an diejen an fi jelbit bezahlen Toll“. Richtig ff

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