J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

397 Bla 1, Berjonengleichheit: Der Schuldner der einen Forderung muß wbig er der anderen Forderung fein. , dos ein Dritter, auch wenn er für den Schuldner wirkffam Teiften darf (S$ 267), kann Öefe Tlöfcdhen des Schuldverhältnitie8 im Wege der Aufrechnung nur in den durch das 5 bejonderS beftimmten Fällen (SS 268, 1142, 1224, 1249) bewirken. Bol. PB. I, 362. berechnet Berfonengleichheit wird nicht durch bloße Geftattung des Hritten Forderungss 1902 igten erjeßt, es nu Vebertragung erfolgen. Vgl. DLG. Dresden vom 10. Oktober bei Mugdan VI S. 25. gegen Yeber ‚da8 Recht des Schuldners, nach der Abtretung der Zorderung eine ihm een en bisherigen Gläubiger zuitehende Forderung auch dem neuen Gläubiger über aufzurechnen, {. S 406. und ueber die Aufrechnung eines Gefamt{hHuldner3 oder Gefamtgläubiger8 Uber die Aufrechnung One einem Tolcdhen f. 88 422, 429. Ve Sord Der belangte Bürge kann eine dem Haupt{chuldner gegen den Gläubiger zuftehende Ölen nicht aufrechnen; er darf jedoch nad 8 770 Abi. 2 die Befriedigung des Sord iger3 verweigern, folange {ich der leßtere durch Aufrechnung gegen eine fällige jeloie zung des HauptihulonerS befriedigen kann. Dagegen kann der Bürge eine ihm Oire Zuftehende Forderung gegen die Forderung des GläubigerS auZ der Bürgiehaft Onen, ROSE, Bd. 53 S. 403. , demna Die AufrechnungserHärung kann nicht im voraus, für den Fall, daß der fie Erflärende 16. Shit Schuldner des andern Teil werden {ollte, abgegeben werden. ROE. vom Cptember 1903 in Sur. Wichr. Yabhrg. 32 Beil. 124, , ein 5 ‚ouläflig ift eine EEE Tan den Nichtfchuldner in allen Fällen, in denen in per den Gläubiger mit der Wirkung befriedigen kann, daß defjen Zorderung auf Spot (Befriedigungs- ober Ablöfungsrecht), val, S 268 Bem. 2. . it fe uch im Falle einer 199. facultas alternativa, 5. bh. wenn der Schuldner berechtigt mi den Verpflichtung durch eine andere, nicht gefhnuldete Leiftung zu erfüllen, kann er Entiprid anderen Veiftung, fall8 diefe im Übrigen den MNMorausfebungen der Aufrechnung 8 23 leihartigfeit ulm. Ber. 2), aufrechnen. Bal. Enneccerus, Lehrb. 4/5. Aufl. 1, 2 Üre 8. Gleichartigfeit der Forderungen: Die gefhuldeten Leiftungen müffen m Gegenitande nach gleichartig fein: a) Au8 diefem Erfordernis ergibt ich, daß die Aufrechnung von Korderungen gegen dinglihe An]prüche ausgelchlojjen it. Val. NOS, in ur. Wichr. 1907 S. 12 8 14 (Keine Aufrechnung von Unfprüchen des EriteberS gegen NReal- anfprüche), vgl. auch Bayr. 3. f. RM. 1907 S. 19. Die gefchuldeten Sachen müflen vertretbare (S 91) fein. Sndividuell beitimmte Sachen können nicht gegeneinander aufgerechnet werden, eS Jei denn, daß beide Teile eine und diefelbe Sache zu letiten haben; ebenfowenig find aufrechenbar Handlungen, bei denen eS auf die yerfönliche Seen anfommt. Dagegen wird die Aufrechenbarkeit zweier Forderungen dadur nicht außgefchlofien, daß die eine verzinslich, die andere unverzinslich it. | Gegenüber der auf Geben eines SGelddarlehenS d. bh. auf Abjhluß eine8 DarlehenZvertragS (pactum de mutuo dando) gerichteten Horderung TE die Aufrechnung mit fchon beftehenden Geldforderungen ausgefchloffen. CM BP 5. 50 S. 303. (Diele mürde auch geaenm Treu und Glauben verftoßen. ” Nur Gattungs{hulden derfelben Gattung find gleichartig. Wenn die Gattungen verfhiedenen Umfang haben, ift die Auf- vechnung ebenfall8 ausgefhlofjen; denn die engere Gattung ijt gegeniiber der weiteren nicht gleichartig. al. Lang, Das AufrechnungsSrecht (1906) S. 15. Und. Ani. Siber 8 109, e, Weigelin S. 107 (15). Stehen fih Spezie8- und Gattungs- Forderung gegenüber (A hat eine beftimmte CSade X zu fordern und, eine Sache, die zur @attung X gehört, zu Kiefern), fo lafjen Siher und Weigelin (a. a. ©.) die Aufrechnung mit der Speziesforderung gegen die Gattungsfhuld zu, nicht aber umgefehrt die Nufrecdhnung mit der Sattungsiorderung gegen die Speziesfchuld. Mit Lang a. a. D. S. 16 dürfte in beiden Zällen die Yuf- rechenbarfeit zu bverneinen fein, wenn der Gläubiger ein SKntereffe hat, gerade die SpezieS zu bekommen. (&8 genitat, wenn die Gleichartigfeit im Beitpunkte der, Aufredh nung vorhanden ift. So kant 3. GB. eine urfprünglih auf Gerftellung gerichtete Een GEr TO BTOEDEKUNG OBEREN BO ee lhent EEE Dam erftere im Beitpunkte der Aufrehnungserfärun ; ng au lee OCT DV umaemandelt it (ff. S 250. Baal. biezu ROEC. in

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