J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

102 1IL. Abfhnitt: Erlöfdhen der Schuldverhältnifje. Nu über die Frage der prozeffualen Behandlung der Eventuar aufrehnung Gefteht Streit, Mad der herrihenden Anficht Hit über die Aut vednung, die für den Fall geltend gemacht it, daß der Alaganipruch begründet UND bewiejen wird vder daß eine andere prinzipaliter vorgefhüßte Einwendung nicht in begründet oder nicht für bewiefen erkannt wird, nur dann zu entidheiden, wenn WW Kiaganfprug für begründet und hewiefen erkannt und die prinzipaliter vor gefhüßte Cinwendung verworfen ft. Cine Klage kanıt nicht mit der Som abgewiejen werden: „Entweder Hefteht die Klagforderung, danıt greift die Au ech las, oder fie befteht {N dann rechtfertigt fich die ANbweifung von felbit.” NO u 3b. 42 S. 362 f., Oruchot, Beitr. Bd. 43 S. 209, Bd. 41 S, 947, Iur. Wichr. 1902 S. 5 Yr. 7, 1900 S. 749 Nr. 10, Seuff. Arch. Bd. 53 S. 104. Hiergegen wendet fich Stölee ge naL Tl, Bifchr. fd. Zivilprozeß BD. 24 S. 50 (val. ferner Eccin8 bei Gruchot, Del Bd. 42 S. 15 umd 233, Zörtjch daf. S, 225, Mansfeld in D. Yur.2. 1898 S. 255, DEE ig, Sehrb. des deutjdhen Zivilprozeßrecht8 Bd, 1 S 35). Stölzel behauptet, daß Se Urteil, das eine iliquide Klagforderung auf Orund Liquider Gegenforderung abweilt, n Frage offen laflen fann, ob die Hägerifche Forderung durch Aufrechnung getilgt fei. Yenn der Beklagte in einem zweiten Prozelfe die Gegenforderung einkflagt, jet diefe Hrage neUP Detin zu ent{cdheiden; der Ur fönne diefen zweiten Prozeß nur dadurch vermeiden, daß er bei Geltendmachung der Aufrechnung zugleich Feltitellung beantrage daß die Gen jorderung durch diefe Aufrednung getilat fei. Mit Recht macht land Bem. 5 zu 83 it gegen diefe Auffallung geltend, daß die eventuelle prozefiuale Nufrechnungserklärung %%e mirfam wird, wenn die Mägerifhe Forderung für begründet erkannt wird, daß allo, ce biefer. Fall eingetreten ift, die Klage auf Grund der Aufrechnung nicht eventuell 0° gewiejen werden darf. ; Wie Planck neuerdings au Bulle, Zur Eventualanfrechnung, im fächt. Ac®- bürgerl. N. 1906 S. 121 ff. Val. auch Enneccerus, Lehrb. U af. 1, 2 Ki S. 176 Am. 15. Dagegen wiederum Stölzel, Sicht. Ach. (1906 S. 458 ff). (Der Streit it Ott geführt von Buffe, Sächf. Arch. 1907 S. 121 ff., von Stößzel im „Recht“ 1908 S. 398, 630 Scholz dafelbit S, 481 f.). , Anders ift zu entfheiden, wenn eine Aufrechnung außerhalb eines Brozeffeh in der Weife erklärt wurde, daß fie nur wirkfjam fein jolle, wenn der Forderung, ge0 welche aufgerechnet wirb, eine Einrede nicht NEON Gier mürde der Gläubigt® allerdings auf unbeftimmte Zeit nad dem Belieben des Schuldrer8 gebunden fein m deshalb wird man in analoger Anwendung des S$ 388 Sah 2, obwohl auch hier I eigentliche Bedingung nicht vorliegt, eine {olde Aufrechnung für unwirfam erachten müffen. Ebenfo Planck Bem. 3 zu & 390. 1 Mir der unzuläffigen Eventunalaufrehnung außerhalb des Pro effe8 ift nicht 31 verwechjeln die unter Umftänden für die Progetfoiten erhebliche Borankindiaung eine ebentuellen Aufrechnung im BProzefle. , Wird nämlich der eingeflagte Anfpruch Qmäcft beftritten, dann aber nach Ka erbebung zwar an jich anerkannt, aber unter Geltendmachung einer Ge enforderung, Die dem Släger bi8 dahin unbekannt war, die diefer aber feinerfeit3 fofort Pb abgewieler io fann in dem Verhalten des Beklagten vor der Klageftellung ein Verfchulden Liegew daS ungeachtet der Klagabweihung e8 rechtfertigt, dem Beklagten nach & 93 ZRO- or Koften Anne legen. Bol. Kehbein Bem. 31 zu SS 387—396. UA. I. anfcheinend Lang a. 0 X : S. 61 ff. Abgejehen von diejem Falle trägt der Kläger {tet8 die Roften, auch wenn te Alage beftritten und bei {päterer YWnerfennung des Alagarundes erft auf Grund feinerfeit anerkannter Gegenforderung abgewiefen wird. Um Ddiejer Unzuträglichkeit zu entgehen, jann_er ftatt auf Bahlung auf Seltftelung feiner Forderung Hagen. Denn der ZU. SC der Ne a beftehende Berzug wird durch die Aufrechnung mit rücwirfender KrA befeitigt. Val. KOT. Bd. 50 S. 389, Bd. 57 S. 381, ROEC. vom 24. Kamıar 1902 Seuff. Arch. Bd. 28 S. 37, Kur. Wir. 1902 Beil. 2 S. 198. S 389. Die Aufrechnung bewirkt, daß die Forderungen, {joweit jie fich decken, al in dem Zeitpunkt erlojchen gelten, in welchem fie zur Aufrechnung geeignet einande! gegenübergetreten find. & I, 288; IL, 8384 III, 388. “ . z x ; ng ber Yuftehnumg behandelt. Die CL ETE TEE DEE BEE BE SA lich gegenüber Itebenden Korderungen in dem {ich dedenden Betrage al8& inso jure eT“

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