J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

IIT. Abfjehnitt: CErlöfdhen der Sqhuldverhältnijje. Ein Konkursgläubiger kann bei der Anmeldung feiner Horderung wirkffam erklären, daß er mit einem Teile derfelben gegen SE wider ihn beftehende Forderung des Gemeinichuldner8 aufrechne. NOS Bd. 56 S, 362. 43 Mit einer Forderung oder gegen eine Forderung, welche infolge Rücdtri vom Vertrag erlofchen ift (9. $ 346 Anm. 1, a), fern nicht aufgerechnet weder Ausnahme bei unverzüglidher Erkflärung der Aufrechnung im Salle des 8 357 Eine Bertragsftrafe verfällt nicht, wenn zufolge der Aufrehmmoßr ÄHärung die durch fie gefiherte Forderung zur Zeit des Eintritt? der if dingung nicht mehr als beftehend gelten kann. Val. Dertmann 2. Maul S. 156 (2, c); der Verzug gilt als nicht begonnen oder vielmehr mit den Beitpunft, in dem die Forderung al8 erlofchen gilt, als befeitigt. 3. Die Forderungen erlöfhen in dem Betrage, zu welchem Jiefid deden Den Gläubiger kann alfo im Wege der Aufrechnung entgegen der Worjchrift des $ 2 eine Teilleiftung aufgenötigt werden (f. Bem. 4, b zu 8 266). N 4. Die Aufrechnung wirkt auf den (au8 8 387 ich ergebenden) Beitpunft zurüd, in weldem bie beiden Zorderungen zur Aufrechnung geeignet einande aegenüber getreten find. Die Verpflichtung, Ainfen zu zahlen, gilt bezüglich beide! Horderungen als fchon in diefem BZeitpunkte weggefallen, ein nach diefem Zeitpunkt Eee getretener Verzug gilt al3 nicht En EirEte, eine nach den: gedachten Zeitpunkte verwit N ertragSfirafe als nicht verwirkt. Soweit der Schuldner auf @rund einer hienadh | Wegfall gekommenen Verpflichtung in der Zwijdhenzeit Binfen gezahlt, Schaden wegen Verzug3 erfebt oder eine Vertragsitrafe entrichtet hat, fan er das Geleiftete nach De Beitimmungen ber SS 812 ff. zurücfordern. 67 5. Aufrednung gegen einen durch Urteil fejtgeitellten Aniprud © 7 30.) Eine Aufrechnung, die nah dem Schluffe der mündliden Verhandlung erflärt wird, Kann auch dann noch geltend gemacht werden, wenn die Aufredhnung fchom mährend des Prozeffes Hätte erklärt werden Können. Der Grund, auf welchem die Sin wendung der Aufrechnung beruht, it nach dem BOB, nicht die Möglichkeit, aufzuredne jonbdern die Erklärung der Aufrechnung. Chenfo land Bem. 3 Ab]. Z zu S 389 un Strucmann und Koch, Komm. 3. ZBO., Anm. 4 zu 8 767. % . 6. Nebergangsfragen: Die Zuläffigkeit einer Aufrechnung mit einer 1 dem 1. Januar 1900 entjtandenen Forderung beftimmt {ich nah dem BÖ® % wenn au die Forderung, gegen wmelhe aufgeredhnet mird, vor ben L. Sanuar 1900 entftanden ift fr d. OLG. Bd. 1 S. 138 Nr. 78 unter 1 und S 7. Die Beftimmung des 8 389 erftredt ihre Wirkung nicht auf das Gebiet der BrozefrechtsS ; insbejondere kommt der durch das Beftehen einer Forderung des Beklagtelt im Snlande begründete Gerichtsftand durch eine Aufredhnungserflärung nach der Klag »rhebung nicht in Wegfall. ROT. Bd. 58 S. 258. abi egen der Hrage der Moitenpflicht im Prozeß val. Bent. 2 zu & 388, Tebter AD 8 390. Eine Forderung, der eine Einrede entgegenfteht, kann nicht aufgerechnet werden, Die Verjährung jhließt die Aufrechnung nicht aus, wenn die verjährt Horderung zu der Zeit, zu welcher fie gegen die andere Forderung aufgerechn“t werden Konnte, noch nicht verjährt war. ©. 1, 281; %öf. 2; II, 834; IN, 384. en 1, Cine Forderung, der eine Einrede entgegeniteht (gleiGviel, vb eine gerTt0 fiche ober nur eine verzögerlide), fan nicht aufgeredhnet werden. Diejer Orur [aß wird nur durchbrochen zugunften der Deriäßrten Horderung. Die Aufrechnung einer jolchen Zorderung ft troß der nach 8 222 ihr entgegenitehenden zerftörlichen Sir rede zuläflig, wenn nur bie Forderung zu einer eit, zu welder fie ge0t die andere ee ung, anfgerehnet werben fonnte, no nicht verjäß g war. Diefe Nusnahmebeltimmung ift von der IL Romm. aus Gründen der Billigke und Zwecdmäßigfkeit aufgenommen worden. Val. R. ], 362-—364. m Wegen der Mufrechnung bei Börfentermingejchäften (S 56 des Börfengel. v9 27. Mai 1908) vol. Bem. 3 zu $ 387. N 2. 8 390 befagt nur, daß eine NEtLivforderung, welcher einer Einrede entgegenieß nicht aufgerechnet werden fann, nicht aber, daß gegen eine mit einer Cinrede A haftete Vaffivfordberung die Aufredhnung unzuläffig fei. Da der Schuldne

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