J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

3. Titel: Aufredhnung. SS 389—391, 405 EG El08 eine Forderung, welder er eine Einrede entgegenfeßen Könnte, durch Seiftung oDlien fanıt und nach S 387 die Wufredhnung zuläflig it, fobald der Schuldner die ihm HE Seiftung bewirken kann, {fo Hub Dderfelbe auch berechtigt fein, gegen eine € Sorderung aufzurechnen. fan ‚ö aber die Einrede, welche der Baffivforderung anhaftet, eine zerftörlidhe, 10 Bere: er Schuldrer nach den Borjchriften über die Herausgabe einer U ee ung (88 812, 813) vom Gläubiger die Wiederherftellung feiner durch die Yuf- wenn 8 erlofchenen Sorderung verlangen. Er kann die Wiederherftellung nicht verlangen, einer 0.08 Ko eniteben der Sinrede gekannt oder wenn er durch die Aufrechnung hat a akden ® \t pder einer auf den Anftand zu nehmenden Rückjicht entiprochen * Anfedhtbarfeit: , V) Gegen anfechtbare Paffiv forderungen {ft vor erfolgter Anfechtung die Auf- cechnung 3uläffig; ut der troß Wenntnis der Anfechtbarkeit erklärten Aufs cenung fanın eine Beftätigung des anfechtbaren Kechtsgefhäft? zu befinden jein (8 144). Vgl. Dertmann, 2. Aufl. S. 256 Bem. 4, b. Wird aber nadhträg- lich die Forderung angefochten, fo wird auch die DE der Aufredhnungs- erklärung mit rüchwirfender Kraft wieder befeitiat. U. M. Lang S. 7, 8 (gegen Weigelin, DVertmann). it anfedhtbaren NEtiv forderungen kann ebenfalls vor Ausübung de8 An- fechtungSrechts aufgerechnet werden, Doch it auch in diejem Falle mit den WM. I, 832, Dertmann S. 256, Scholmeyer zu & 390, 2, Erome I S. 290, Hellwig I S. 234, GE en S. 133/134, Süclmane 1 S. 368 gegen Lang S.5 nadhträglidhe Anfedhtung mit der Wirkung zuzulafien, daß die aufgerechnete Forderung und fjomit auch die Aufredhnungserflärung rücwärts N N gilt. Nur gilt das zu a hinlichtlich der Beitätigung Sejagte auch hier. der | 4. Neber die eventuelle Aufrechnung gegen eine Forderung für den Fall, Daß eBteren nicht eine Einrede entgegenfteht, |. Dem. 2 zu S 388. im @u" Da die Sinzede der Rechtshängigfeit G 263 if 1 3%O.) feine Einrede Bün Äinne des BGB. it, {jo Ihließt S 390 BOB. die Aufredhnung mit einer rTechtS- üigen Korberung nicht aus. Val. Seuffert zu S 268 ABO. 2, 1, n, Lang a. a. D. S. 3. 8 391. Die Aufrechnung wird nicht dadurch ausgejchloffen, daß für die orderungen Verf hiedene Leiftungs- oder Ablieferungsorte beftehen. Der aufrechnende Theil Dat jedoch den Schaden zu erfegen, den der andere Theil dadurch erleidet, daß © in Folge der Aufredhnung die Leiftung nicht an dem Geftimmten Orte erhält Der bewirken kann. ; | —_ Sit vereinbart, daß die Leiftung zu einer beftimmten Beit an einen immten Orte erfolgen joll, jo it im Zweifel anzunehmen, daß die Aufrechnung mer Korderung, für die ein anderer Leiftunasort beiteht, ausgeichloffen fein Toll. 1 €. I, 285; H, 385; IL, 385, - ; Bavi3 = ai a _—— Y . Bedeutung des Leijtungs- und Ablieferungsorts für Die * tung: & $ 387 wird für Sie ES DEE der Zorderungen verlangt, daß diefjelben ürem daenftande nach gleichartig find. Befteht aber die Ungleichartigkett {ediglich Darin, fe für die Sorderungen verfchiedene Leijtungs- oder Ablieferungsorte vorhanden nd, fo foll hiedurch die Yufrechnung nicht ausge{Olofien fein, 1 x tier Ueber dem Leiftungsort 1. 8 269. Ein vom Leiftungsorte verfchie te ea My engsort fan insbejondere in Betracht kommen hei Geldichulden. ©. * ++ Und 4. „3. Schndenserfaß: Der Gläubiger Kanır dadurch, daß er infolge der Aufrechnung N Um GebübrenDe N entung nicht am Seilkungs- oder Ablieferungsorte erhält, einen S N abden urden, Diejen Schaden mußihmder aufrehnende Zeil erjeben, BEE Mnlaßt die Schadenserfjaßpiliht nach der Fajlung des $ 391 den gefamten DEM aN bie CM ent- Drldenen Schaden nach Maßgabe der SS 249 ff, nicht etoa bloß_Die verurfachten Trans. zetfoften, Grundfäßlih würde hiernach der aufrechnende Teil {0gar, Eee der andere Ya einem Dritten gegenüber eine Vertragsfjtrafe Deshalb verwirkt, weil er ME der Wirechnung nicht imiande mar, Den mit dem Dritten agefchloffenen Vertrag zu erfüllen,

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