J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

3, Titel: Aufrechnung. SS 391, 392, 407 m uitellung und nicht der Zeitpunkt, in welchem der Drittfhuldrer tatfächlich Bol N Halle einer Sriabzujtelung) Genntniz von der Befchla en erlangt BE S 90 9 I, 214, 9. MU, 111, 112, . I, 373, Strucmant und Qoc, omm. 3. 3B0O. Inm. 6, ferner die analogen Bejtimmungen der 5S 406 und 575 BOB. (Guben Regel und Ausnahmen: Sn 8392 wird al8 Regel aufgeftellt, daß der Dritt- an au nad der Zuftellung des Beihlagnahmebeihlujfes, fofern die bei een Vorausfebungen der Aufrechnung vorliegen, feine eigene Forderung gegen die üt Diegnahmte Forderung feines Gläubiger noch aufrechnen fan. Nur in zwei Fällen ie Mufrechnung nad diefent Zeitpunkt ausge|chlotien : wenn der Drittfhuldner feine Forderung erft nad der Buftelung des De e{Olufje3 erworben hat. Hiebei i{t zu bemerken, da eine auffchiebend bedingte Horderung erft erworben wird mit dem Eintritte der Bedingung; wenn der Drittihuldner die Forderung War DOT der Befhlagnahme ermorben hat, feine Forderung aber ext nad Der Safe des Beidhlagnahme- be{Ohlujjes und {päter al3 die be OHlagnahmte Gegenforderung feines ®läubiger8 fällig geworden ift. Sit die Forderung des Dritt- Ohuldner3 fpäter al8 die En ah Forderung, aber vor der Buftellung des Befdhlagnahmebefchluffes fällig geworden, {fo ift die Yufre mung zuläffig. Coenfo, wenn die Forderung des DrittfhuldnerS zwar nach der Zuftellung de8 BefchlagnahmebeichlufieS aber vor Der beidhlagnahmten Forderung oder gleichzeitig mit diefer fällig geworden ift. Die Beltimmung unter b it erft von der IL. Komm. beigefügt worden, welche hiebei von der Erwägung aus- ging, dem Schuldner kfönne nicht geltattet werden, fich das Recht Ten Aufs rechnung Dadurch zu verfchaffen, Daß er die ihm EEE Erfüllung der dem Sorderung bis zur Fälligkeit feiner Gegenfordberung verzögere. GR 3. Grund und Tragweite Der Beitimmung: Iede richterlihe Beichlagnahme un Gorderung enthält neben einem {ich an den Gläubiger ridhtenden BeräußerungsSs berb Einziehungsbver bot zugleich ein an den Drittichuldner gerichtetes Sr{üllungsS- net Da nun die Yufredhnung ein Surroaat der Erfüllung im weiteren Sinne Darftellt, Tee hienach fireng genommen mit der Üarellung diefeS8 VBerbots das Aufrechnungs- fie £ de8 Schuldners Ichlechthin erlöichen. Hierin aber würde eine Härte für den Schuldner El der ja bis zum Augenblide der Beichlagnahme {tet3 darauf rechnen fonnte, daß Ge bon der Forderung dur Yufredhnungserflärung mit rücwirfender Kraft werde cescien füönnen. Der Drittichuldner befindet {ich ur einer Ähnlichen Lage wie ber debitor "Mn bei einer Beffion; er kann alfo Beanipruchen, durch Die Befhlagnahme der rg derung an {iO in jeinem Berhältnis zum Gläubiger nicht beein- Ra Ötigt zu werden. Eine folche Beeinträchtigung 1 nur in den beiden in diefem landen voragefehenen Füllen, nämlich bei Erwerb einer Gegenforderung nach Be- erfor Ome der Korderung, Bem. 2, a, und bei päterem, erlt nach der Beichlaanahme gendem Fälligwerden der Gegenforderung ausgefdloffen. Boxii Bu beachten ift aber, daß ebenfo wie daZ in der Befhlagnahme Liegende richterliche Be äußerungsverbot, 10 auch das Erfüllungsverbot nur relattv mirklam ift. Bol. Planet fol, 3 zu 8 392. Daraus ergibt fi, daß eine der Morichrift des S 392 zuwider ein ende Aufrechnung ebenfo wie eine an den Gläubiger nach der Beihlagnahme Bei gende Bahluna nur demienigen gegenüber unwirkfjam it, zu deffen Ouniten die Wet gnodme erfolgt; dem ®läubiger Jelbit gegenüber bleibt fie wirffam. Dies it von 88 Kigleit für den Fall, daß die Befchlagnahme nachträglich mieder aufachoben wird. 5 732, 766, 768, 770, 771 3BO.) $ 309 Der Schuldner kant das durch Aufrechnung SGeleiftete, wenn Cr auf Grund des rn: „Bleichwohl an den Biändungspfandglänbiger leiften muß, vom Gläubiger nach ben nhfäßen der ungerechtfertigten Bereicherung kondizieren (88 812 #). Aufrechnung im Konkurfe:*) unte Eine Beidhlagnahme (@eneralarreft) und zwar de8 ganzen der BmwangsSvoNlftrechung Mu egenden Dee des Kridars führt auch die Konkurseröffnung mit fich. Die a eOonung im Konkurje tft ober durch die SS 53—56 RD. bejonderS geregelt. Die A meinen Srundläße der SS 387 ff. BGB. finden nur Humendung, foweit nicht die . Ausnahmen einführt. \}) Art ‚*) Literatur: Eingehend behandelt diefe Lehre Lang in der mehrfach zit. Mono- A Das Aufrednungsreht nach bürgerligem Recht, Seine Grweiterungen und feine tänfungen im Konkurs des Schuldner. München 1906.

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