J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

38 II. AbjOnitt: Erlöjchen der Schuldverhältniffe, Un der Pe ED ber Saß des 8 53 AD.: „Soweit ein ®[Iläubiger {m Muh remnung befugt ijt, braucht er feine H0orderung im Konkursverfahren nid geltend zu machen.“ Der Gläubiger, der aufrecdhnen will, braucht alto feine Forderung im Konkursverfahren nicht anzumelden. % Sn der Anmeldung kegt aber fein Verzicht auf die Aufrechnung. ROSE. Bd. S. 116, Jur. Wichr. 1890 S. 278. , . N . n Die KO. gewährt teil8 eine Erweiterung, teil8 führt He Einfbränkfung® des allgemeinen Äufredhnungsrecht3 ein: , a) $ 54 RD. gewährt eine Erweiterung des Rechts zur Aufrechnung dahin, daß die Yufrechnung nicht dadurch ausgefchloffen wird, daß zur Seit det Eröffnung des Verfahrens die aufzurecdhnenden Forderungen oder die SS von ihnen noch betagt oder noch bedingt war, oder Die Forderung De Släubiger8 nicht auf einen Geldbetrag et war. „Cine betagte Horderung des Täubiger5 ift zum Zwede der Auf vechnun I der oe des $ 65 (interusurium) zu berechnen. Sum wede der Aufrechnung einer auffchiebend bedingten Sorderung bei dem Eintritte der Bedingung kanıt der SGläudiger Sicherftellung infowelt verlangen, als bie Forderung der von ibm einzuzablenden Schuld, gleich ‘“ommt. Eine nicht auf Geld gerichtete Horderung des Gläubiger3 it zum DEE der Aufrechnung nach den WBorfchriften der 88 69, 70 zu berechnen. infOränfiun Er des Rechts gu Aufrechnung find in 8 55 eingeführt. Darnach ift eine Yufrechnung im onfursberfahren unzuläffig: , *) wenn jemand vor oder nad Eröffnung des Werfahren8 eine Aorderung an den Gemeinfchuldner erworben bat, und nach der Eröffnung etwas zur Malte fhuldig Th il; 3) wenn jemand dem Öemeinfhuldrer vor der rtöffnung des Ver“ fahrens etwas Thnldig war und nach berjelben eine Horderung an den Gemeinidhuldner erworben hat, auch wenn dielt S0rderung vor der Eröffnung für einen anderen GOläu’ biger entitanden mar. | Nach RGES. Bd. 51 S. 394 gehört hierher nicht der Fall, wo der Schuldner, der zur Zeit der A zugleich Gläubiger des Gemeinfhuldners war und hätte aufrechnen fönnen, ine DorDdEr rung an einen Dritten zediert Hatte, um fih zeitweilig Rredit zu ver“ alten die Forderung {ich aber der AWbrede gemäß wieder hatte yırückedieren laflen, um fie zur Aufrechnung zu verwenden. In diefem Halle ft die Aufrechnung zuzulaflen, weil die Lage der Konkursgläubiger mie jie zur Beit der NE gewejen, durch die Rück abtretung nicht verfhlechtert wurde, die niwendung des 8 55 Nr. 2 AL- auf bdiefen Sall alfo eine rein formale fein mürde. Val Rehbein Bem. VI, b zu SS 387—396; , wenn jemand vor der Eröffnung des Verfahrens dem Gemein“ ‚huldner etwas 1%uldig mar und eine Sorderung an den Semeinfhuldner durch ein Kechtsgefchäft mit demfelben oder durch KechtSabtretung oder Befriedigung eines Gläubigers erworben bat, falls ihm zur Zeit des Erwerbs bekannt war, daß der ©emeinfdhuldner feine Bahlungen eingeitellt hatte, oder daß die Eröffnung des Verfahrens beantragt war. Die VBorfhrift des S 33 KO. findet entiprechende Anwendung. Die Aufrechnung ift 3Wäfig, wenn der Erwerber zur Ueber“ nahme der Forderung oder zur efriebigung des ®läubiger8 ver: pflichtet war und zu der Zeit, al8 er die A einging, weder On ir Babhlungseinitelung noch von dem Erö nunaSantrag Bennt“ nm affe. b) Vorbemerkung zu den 88 393—395: Ausuahmen don der Aufredhuungsmöglichteit: Die Aufrednung kann ausgeflofjen fein: I. Durch Vereinbarung zwijden den Parteien. Eine joldhe Vereinbarung unterliegt in Anfehung ihrer Gültigkeit den allgemeinen ®rundfäßen über Verträge, insbefjondere in Anjehung der Beftimmtheit des Segenftandes; fie braucht nit auf fhon fejtftehende Kor derungen beichränft zu fein; fie ann ft au auf zukünftige orderungen erftreden: fie kant

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