J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

14 II. Abihnitt: Erlöfdhen der Schuldverhältnifje. L. Beitimmungsrecht bei Mehrheit aufredenbharer Aftiv- oder Bafiiv- SO derungen: Beim VBorhandenfein einer Mehrheit von aufrecdhenbaren Forderungen auf gi einen oder auf der anderen Seite kann der Nufredhnende beftimmen, mit weldh $ Horberung und gegen welche Forderung aufgerechnet werden fol. Die Beftimmung Per zugleid mit der Nufredhnung erfolgen (arg. Sab 2 des 8396 Abi. 1) und in SB Di Sr wie diele durch Erklärung gegenüber dem anderen Teile. (8 38 „Der andere Teil kann aber der vom Aufredhnenden getroffenen ut timmung widerfpreden, nur muß der Widerfpruch A (8 121) et 003 werden. Das erft von der IL Komm. in das BOB. eingeführte Widerfpruchsrecht ve Släubiger8 fol den leßteren hauptfächlich dagegen jchüßen, daß ihm der AufreQn0n durch die Wahl einer jüngeren Forderung die Möglichkeit entzieht, eine berjährte Got rn a deren Aufrechnung nach $ 390 Saß 2 zuläilfig wäre, zur Aufrechnung zu vermendel- %. I, 369, ®. VI, 166, 167. Dem Wortlaut nach: „hat der eine oder andere Teil mehrere zur Aufrehnk geeignete Forderungen“, mürde das Widerfpruchsrecht auch dann gegeben fein, wenn aufredhnende Teil mehrere Forderungen hat und eine derjelben zur Aufrechnung Di i wenden will. Mit Necdht aber halten fait fämtliche Schriftfteller (vgl. u. a. Dernburs 1 S. 335, BPland Bem. 3 zu $ 326, Scholmeyer Bem. 2 zu 8 396, DVertmann Bem. 1 BE S 396, NRehbein S. 357, Breit S. 136, Goldfhmidt S. 226, 231, das Wideri pruc m recht nur in dem Falle für begründet, daß der Aufredhnende unter Ken mehreren Forderungen feines Gegner8 (des Aompeniaten) eine Wahl trefier will; welche von feinen eigenen mehreren Zorderungen der Aufrecdhnende (Rompenfant) 206 Aufrechnung verwenden will, bleibt feinem Belieben vorbehalten. Der Wortlaut des 8 as beruht lebiglidh auf redaktioneller Ungenauigfeit. Nur für den all, daß der Aufrechnen x dem mehrere Ca zuftehen, die Forderung nicht bezeichnet, mit der ex aufreNe will, alfo nur für den Fall, daß er „die Aufrechnung ohne foldhe Beftimmung erklärt } jindet der $ 366 Abof. 2 entiprecdhende Unwendung auf den Fall mehrerer Forderungen a4 leiten des Yufrechnenden, Val. des näheren Bem. 3. N And. Anl. Goldmann-Lilienthal S. 435, Ennecceru8, Lehrb. 4./5. Aufl. 1,25 239 S. 186 Anm. 2. (Leßterer hält den Widerfpruch des Gläubiger8 gegen die Mufrechnurg der vom Schuldner bezeichneten Forderung nur dann für wirkfam, wenn er dabei 5 8 da8 Borhandenfein einer anderen oder mehrerer anderer Forderungen ic Schuldners hinmweilt und findet hierin eine genügend heftimmte Erklärung, gegen die andere Zorderung des Schuldner8 oder eine von den mehreren aufrechnen zu wollen;, fei fein ®rund vorhanden, diefe Aufrechnungserflärung des Gläubiger8 für men’ 8 wirffam zu halten, al3 die des OD a und daraus ergebe fich die Unmendbarkeit D° 3 366 Wolf. 2 auch auf diefen Fall.) Gegen Ennecceru8 dürfte daran fejtzuhalten ve daß der bloße Hinweis des Gläubigers auf eine andere Forderung, mit welcher > Schuldner aufrehnen fönnte, doch etwas anderes bedeutet, al3 eine Aufrechnung erflärung des Öläubiger3 jelbit. Yın übrigen mag, wie Dertmann Bem. 1 zu 8 8 % richtig hervorhebt, der mehriacdhe Schuldner, wenn er cin berechtigtes Ynterefje Ddaral hat, Daß die Reihenfolge des $ 366 bj. 2 gewahrt merde, felbit die Mufrechnung Sie fären; unterläßt er dies, fo Kanıt er jich nicht befchwert fühlen, wenn der Gegner 9! Ansmabl trifft. Wie hier, auch Pland Bem. 3, Breit im Sächt. Arch. Bd. 10 S. 136- 2, Mehrheit aufredenbarer Raffibforderungen: Soweit das Wideripruhst recht gegeben i{t, alfo bei DEE Horderungen des8jenigen, dem gegenüber aufgered)ne wird (des Kompenjaten), wird die Aufrechnung nicht mehr als einfeitiges Rechtsgefhi behandelt, fondern e8 {ft folgende Konitruktion zugrunde zu legen: a) die Nufredhnungserflärung tft ein Antrag über einen Nufrechnungsvertraß ber bei nicht undverzüglichem Wideripruch al8 angenommen ailt (qui tace! consentire videtur); b) wirb der Antrag durch undverzüglihen Widerfpruch abgelehnt, fo Kommt find eines Yufredhnungsvertrag3 eine gefebliche Unrechnung nach Makaabe D° S$ 366 bl. 2 zuftande. Widerfpriht der andere Teil nn {Ouldhafte Verzögerung oder unter“ (äßt der aufrechnende Teil bei der Aufrechnungserkflärung die Beftunmur® ber Forderungen, fo findet die BVorichrift des 8 366 Ubi. 2 entfprechen Unwendung D. h.: P a) Bon ben mehreren Zorderungen des andern Teiles ME zunächft die fällige Forderung, dann die dem andern Teile gering®% Sicherheit hietende. dann die dem Aufrechnenden läftigere, dann DI

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation