J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

3, Titel: Uufrechnung. S 396, 415 ältere, event. werden alle Forderungen verhältnismäßig Durch die Aufrechnung getilgt. 8) Diefe Reihenfolge der Tilgung fritt im Falle rechtzeitigen Widerfprudhs troß gegenteiliger Beltimmung des Aufredhnenden Fraft Gefebe3 ein. „) Bweifellos i{t die verzährte Forderung al8 eine foldhe zu be- Handeln, die dem Gläubiger a Sicherheit bietet. Bol. Gold- “chmidt a. a. D., Breit a. a. U. S. 127 f., neuerding3 (3. Aufl.) au land Bem. 1 zu 8 397, abweichend von ber früheren Auflage und gegen Enneccerus, Sehrb. 4./5. Mufl. I, 2 S. 187 Mr. 4, Windicheid- Riyp I 8 349 Ruf. 3. Der Widerfpruch gegen die Aufrechnung enthält, menn dem Wideriprechenden urere Forderungen gegen Se Aufrecdhnenden zufteben, nicht ohne weiteres den in S 396 Seen allenen N IDELDERG gegen die von dem eitre Meter getroffene Beftimmung der Bd Srung, gegen Die aufgerednet werden Joll. Bayr. Oberft. L®, vom 30. Yuni 1904 ‚5 (n. 3.) 6. 329, Seuif. Arch. Bd. 60 S. 90. 3. Mehrheit aufredhenbarer Aktivforderungen (Anfrednungsforderungen) ; mepreGende Anwendung des 3366 Nbf, 2, Gat auch der aufredhnende Teil von nt aufredhenbare Forderungen, fo fteht die Beftimmung darüber, welche Beim liefen Forderungen er zum Yufrechnen verwenden will, feinem freien Belieben an- der Die Aufrechnung {ft ein gefeblidhes Recht des Schuldners. Der andere Teil kann Hufen Änfrechnenden hierüber getroffenen Beitimmung nicht widerjpredhen. Trifit der Gebe Sende feine Beitimmung, fo {ind die Borfchriften des 8 366 Abo|. 2 auch maß: zur 91 Fir die Reihenfolge, in welcher die Forderungen des aufrehnenden Zeile8 berit gu rechnung fommen. iebei fönnen jedoch nur foldde Forderungen des Aufrechnenden Yufr Tichtigt werden, bezüglih meldher aus der Aufredhnungserfärung hervorgeht, daß der tech DEnde {ie zur Aufrechnung verwenden wollte, Wenn der Schuldner erklärt, auf“ Ben en zu wollen, obne daß {ich mit Sicherheit erkennen 1äßt, welche jeiner mehreren (Bros Morderungen zur Aufrechnung verwendet werden foll, fo ijt feine Erklärung bis zu Serbollitändigung unmwirfam. Bal. Dernburg II S, 335, land Bem, 3 zu $ 396. und 4. Schuldet der Aufrechnende dem andern Teile außer der Hauptleiftung Zinfen lebe Often, jo werden durch die Aufrechnung en die Koften, dann die Zinjen und to St die SHauptleiitung getilat. Beftimmt der Aufrechnende eine andere Yeihenfolge, Techn der andere Teil die Aufrechnung ablehnen. Im Ablehnungsfalle ft die Aırf- ung al3 nicht erfolgt anzufeben. S 367 Abi. 1 und 2). gebt TaNs die Forderung des Aufrehnenden auf Haupfleiftung, Zinfen und Koften von. uch wenn mehrere aufrechenbare Forderungen des Aufrecdhnenden in Frage Fommen, Betz enen eine auf Hauptleiitung, Zinfen und Kojten geht, und der Gejamthetrag den Yun der Kordberung, gegen die aufgerechnet werden fol, überfteigt, ent{cheidet ebenfalls Kalt die vom daft urnden beftimmte a eventuell aber wird auch in diejem Mena Et a predhend anzuwenden fein. Val. Bland Bem. 3 zu S 396, Scholl- x Sem, 5. %. Beweisfragen: a) Der Nufredhnende ilt beweispflichtig : x) für dem Mangel einer Aufredhnungsbeftimmung ; 8) bei mangelnder oder widerfprocdhener Aufredhnungsbeftimmung dafür, daß nach der gefeblihen Reihenfolge auf die eingeflante Forderung aufzurecdhnen War. b) Der NufredhnungsSgegner (Kompenfat) ijt beweispflichtig: x) für die Erhebung des Widerfpruchs (abweichend von BEE. Zn 1 Sit. 16 88 151, 152); . dafür, daß die Aufredhnungsbeftimmung einem früheren AufrehnungsSs gefdhäft miderfprach; . y) jür das Beftehen der Forderung, gegen melde aufgerednet werben joll. Nal. Goldichmidt. Arch. £ bürgerl. N. Bd. 15 S. 153 ff. 8)

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