J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Taufdh. S 433. 543 Häufig aber fommt eS vor, daß jene Infolvenz 10 on vorher vorhanden, dem Verkäufer aber nit bekannt war. Der Verkäufer wird hier auf Grundlage des 8 119 Abi. 2 wegen Irrihums anfechten fönnen, da die KAreditmwürdigleit des Käufers als eine im Verkehre wefentliche Eigenfchaft gelten darf, wenn anders auch anzunehmen it, daß der ESrklärende bei Kenntnis der Sachlage und bei verftändiger Würdigung des FalleS die Erklärung nicht abgegeben haben würde. Mit folcher Anfechtung wird dann regelmäßig nach Maßgabe des S 139 das ganze Raufgefchäft zufammenbrechen. (Vol. hierüber Yen. 1, 4, c zu 8 119, Staub in Anın. 38 ff. Exlur8 vor $ 373 HGB, Türk bei Gruchot, Beitr. Bd. 43 S. 459 ff, RNegelsberger in Iherings Xahrb. Bd. 40 S. 478, Ripr. d. Ov®G. Bd. 2 S. 39, Bd. 36.9 Bd. 4 S. 31, DE Un in Bl. |. RA. Bd. 65 S. 412 und aus Früberem NRechte insbe]. ROSS. Bd. 22 S. 81, fowie ferner NOES. in Sur. Wichr. 1907 S. 737 und Bd. 66 S. 385 ff., Nipr. d. DLG. (Hamburg) Bd. 15 S. 311; dagegen aber Schollmeyer 1, a zu S 321, vermittelnd Sei im Arch. f. bürgerl. N. 1900 S. 47 ff, 1. ferner Nillen in Zur. Wchr. 1903 S. 361 F. und Samuelien in Bayr. 3. * %. 1909 S, 166. . Dies wird auch dann gelten dürfen, wenn der Verkäufer fchon erfüllt Sn vgl. Staub a. a. ©. und Türk a, a. OD. S. 567. Ueber Wirkungen der Anfechtung eine8 Kaufgefchäftz über bewegliche Sachen wegen Willensfehler, insbefondere wegen Zrrium5 des Berkäufer8 über die Kreditfähigkeit, im Konkurie des Käufers vgl. Carften8 in Jur. Wichr. 1904 S. 134. Weber die Frage. ob und inwieweit der zum Ber kaufe Bevyoll- mäcd a das Kaufgeld itunden darf, vol. Jojef in Gruchot, Beitr. Bd. 51 S. 273 ff; f. auch ®roß, Kauf und Verkauf auf Borg durch zinen zum Barabihluß Bevollmächtigten und Verwandtes, Leipzig 1909. Ueber Auslegung einer En A DR „bi8 zum Verbrauch der Kauffache“ vgl. Senf. Arch. Bd. 64 Ir, 57. Ueber Berzinfung des Kaufpreijes 1. 8 452 mit Bem. Dadurch, daß der Kaufpreis in Wechfeln veriprochen wird, wird der NRechtS- Harakter des Sage [DAN an fich nicht alteriert, vol. hierüber im einzelnen Staub in Anm. 64 ff. Erkur8 vor 8 373 HGB. und a Bd. 3 S. 45—47; f. aber auch DL®SG. Stuttaart, Bl. f. RA. Bd. 71 S. 611, iowie oben Bem. 1, n. . , Nleber die Frage des SchadenzerfakeS wegen Nichterfüllung bei Zahlungs: RS des Käufers vor Nebergabe der Ware val. Sörtic in D. Yur.3. 1902 S. 64 #. und die dort zitierte Literatur. Sür die Beiweislait hinjicotlich ber Bahlung des KaufpreifeSs müffen die allgemeinen Srundfätße gelten. Daher obliegt der Beweis der Bablung im Streitfalle dem diefe Bebauptenden. x) Eine befondere Streitfrage bildet die Beweislaft beim og. Hands oder Realkauf über diefen Begriff und defjen Cr Natur 1. oben Bem. I, d)., Hält man an der oblig REM EN yundnatırr au diefes Kaufgefhäfts feft, fo fan eine Beweislaftverfhiebung nicht angenommen werden; zum mindeften Hätte eine Joldhe, wenn gewollt, irgend eine befonderen Ausdrucks im Gefebe felbft bedurft (im der IL Komm. wurde ein dahingehender Antrag nicht angenommen; pol. %. IL, 51). Dazu fommt, daß ja in dem Augenblicke, in welchem den: Käufer der KMaufsgegenitand übergeben wird, ohne daß er 3zablt, im @runde genommen auch begrifflidh gar fein Handkauft mehr vorliegen mürde und damit wieder die obige Beweis regel eltend gemacht werden Ffünnte. Auch ft die Orenzlinie zwifchen Sandfauf und Nichthandkauf in vielen m in der Praxis Ihwer zu ziehen. Sm Hbrigen erwächft dem Käufer ein hefjonderer Nachteil durch das Belajien der allgemeinen Beweisregel re nicht: in fehr vielen Fällen ift dem Berkänfer die Berfon des KäuferS ohnedies nicht näher bekannt geworden, fo daß Jich ein Rechtsftreit überhaupt nicht anfnüpfen kann; gegenüber der häufiger vorkommenden Bes Jauptung, e3 hätten zu Bareinkäufen ausgefchite Dienftboten in Wirklichteit auf Borg entnommen, muß ich der Dienftherr eben in anderer Weije Kcohern KU und Ouittungsbicher 20), vgl. Ühorkaupt S 368: in vielen Getchäften erhält der Räufer ferner C) 1)

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