J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1, Titel: Kauf. Taufh. S 4338. 547 Als VBorzlige einer derartigen mecdhanifchen Anwendung des $ 326 Mb). 1 auf alle Fälle eines Yönahmeverzug8 wird hervorgehoben, daß dadurch allein eine are A gefchaffen merde, der Vers fäufer fönne ohne weiteres bei {teigender Konjunktur vom Vertrage zurüctreten, bei Jinfender Aonjunktur die Differenz als Schadenserfaß wegen Nichterfüllung verlangen und fer zugleich von den als läftig ampfundenen Formalitäten des Selbi{thilfeverkaufs befreit. . Hält man dagegen mit dem NReichSgerichte (f. oben unter d) daran jeft, daß Die hier gemeinte Wbnahme Feine Hauptleiftung des Räufer8 darftelle, fo muß das Ergebnis jein, daß der Schuldners verzug des Käufer8 mit diefer Nonahme allein in der Regel — ımd zwar auch bei Handelskäufen! — die Anwendbarkeit des S 326 Abi. 1 nicht rechtfertige. Die für die Gegenmeinung (f. oben) an- geführten orzllge werden durch die Bedenken aufgewogen, die under“ fennbar darin liegen, daß an den Verzug mit einer in Wirklichkeit pielfadh nebenfächlidhen und al8 foldher auch aufgefaßten Leiftung, wie dies in der NRegel die Abnahme der gekauften Sache ijt, ohne innere Berechtigung die weittragenden Wirkungen des S 326 Ab]. L (Schadenserfaß oder Rücktritt!) (OlcOtDin gefnüpft jein würden (fo NGE. Bd. 57 S. 108 FM, 111, Bd. 53 ©. 164, 165; vgl. au %. IT, 33, 54, Staub, Exkurs zu 8374 HOB. Anm. 145 und Zacobi a. a. D. S. 287, {jowie ferner Lippmann in D. Yur,3. 1904 S. 800). Freilich wird S$ 326 Abf. 1 ausnahmSmweife gleichwohl häufig auf den Nbnahmeverzug zur Anwendung fommen Können: za) 8 fonn diejle Abnahmepfliht in vielen Füllen als Haupt- pflidht erfcheinen entweder infolge der Natur und Des Segenitandes des Ge{häft3, fo im Großhandel bei Lieferung von Majfenprodukten und Majfenartikeln, oder fie kann lich au befonderen Beftimmungen des VertragS er- geben, wie 3. B. hei Verkäufen ab Schiff 2C0.; in Zällen diefer Öfrt Itebt der Anwendung des S 326 Abi. 1 bei Deizug des Räufer8 in Erfüllung der UWbnahmeverpflihtung kein Bedenken antgegen; val. ROT, Bd. 57 S. 112 und Bd. 53 S. 164, 165, Jowie Necht 1907 S. 247 Nr. 430. € Kann ferner in dem beharrlichen EEE der UAb= nahmeberweigerung in Verbindung mit dem Beltreiten, daß überhaupt ein bindender Vertrag zuitande gekommen fei, nach Qage der Umftände auch eine unmittelbare Zahlınas= bermeigerung erblidt werden; desSgleichen gehören hieber ern{tbafte Erklärungen des Käufers: „er annulliere den Vertrag“, „man frete vom Bertrage zurüc“ 20, die auf ein unberechtigtes Losfagen vom Bertrage hinauzwollen. Hier darf der Verkäufer al8 ficher annehmen, daß der Näufer nicht „zahlen werde, jelbft wenn ihm geliefert würde. Damit ift die Anwendung des S 326 Abi. 1 gegeben, da zugleich eine Verweigerung der Hauptleiftung vorliegt. In folddgen Fällen wird Togar Mahnung und Srijftfegung entbebrlidh (f. ROSE. Bd. 53 S. 11, Bd. 51 S,. 347, Bd. 61 S. 279 und Bem. IN, 2, c zu S 326), auch für den Fall, daß der Verkäufer vorzuleiften hat Ö. KOE. Bd. 54 S. 98, Bd. 57 S. 113). Un Stelle der urfprünglichen Vertragspflieht beider Teile tritt hier der Anfpruch des Verkäufers auf Erfaß des Schadens wegen Nichterfüllung, der ihr dadurch verurlacht murde, daß der Vertrag, fo mie vereinbart, nicht zur Erfüllung gelangte (j. NOE. Bd. 53 S. 11 ff, Bd. 50 S. 264 und Bd. 57 S. 106 {f.), der Verkäufer hat bier dann fein Recht mehr, Er- Aillung vom Käufer durch Leiftung gegen Gegenleiftung 3 vers fangen, das ganze Vertragsverhältnis it EEE 1 Md en A des Merkänfers. Bal. auch unten em. XI, 4. | Der Abruf ift kein Teil der Abnahmepflidht, kann aber wie die ÜWbnahmepfliht zu einem Teile der Hauptleiftung werden, e8 begründet alsdann deren Verleßung Schuldnerverzug und dieler führt zur Anwendung des 8 326; vgl. ROGE. ar®

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