J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Tanjh. 88 460, 461. 631 Dies wird befonder8 wichtig beim Kaufe gebrauchter Sachen, fofern Der a Mangel im Einzeljalle mit dem SGebrauchtfein zufjammenhHängt. Val. ROE. in Sur. Wihr. 1908 S. 36 Nr. 10 a. E., Recht 1908 Nr. 1162. „4. Daß der Verkäufer auch dann für den Fehler haftet, wenn diefer anfänglich dem Kaufsabichluffe nicht vorbanden, aber naher durch ein Verfhulden des Serkäuf[ ex 8 jelbit herbeigeführt wurde, ergibt fich Ihon aus allgemeinen Gefichtspunkten, Vol. hierüber im einzelnen Vorbem. 5, € und 6, a und b vor $ 459. 5. Den Bemei8, daß der Käufer den Mangel gekannt oder den Fehler aus peober SKahrläjfigkeit nicht gekannt Habe, hat der die Haftung deshalb ab- ehnende Verkäufer zu erbringen, das ar gliftige Verfhweigen oder die Hefondere uficherung deS MNidHtvorhandenjeinZ des ebler8 aber hat der fih Darauf berufende Täufer zu beweifjen. Vol. hiezu auch ROSE. im „Recht“ 1907 Hr. 1297 und Nr. 634, Seuff. Arch. Bd. 58 S. 312. 6. Ein Berzicht auf die Haftung wegen Arglift hat keine Wirkfjamfkeit (val. 8 276 Abi. 2 und 8 476). Auch die Probemäßigkeit der Ware kann den Ver- fäufer von der Haftung wegen Argliit nicht befreien, val. hierüber NOS. BD. 27 S. 20, Solace 3b. 5 Y%r. 653, Bd. IL Nr. 387, jowie Düringer-Hachenburg (1. Aufl.) Bd. 3 S. 133 7. Ueber vorbehaltlofe Annahme einer mangelhaften Sache |. $ 464. 8 8. Hinfichtlidh der Anfedhtbarkeit des Kaufvertrags wegen Irrtums und etrug8 1. Vorbem. 5, g vor $ 459, Bem. IV, 14 zu $ 459 und Dem. IN, h zu S 462. 9. Schließlich it Hervorzuheben, daß an das argliltige Verf mweigen abgefehen von der RNMechtsfolge aus S 460 noch meitere Yolaeh gefnüpft find: ber Verkäufer wird dadurch in allen Fällen auch zur Entihädigung wegen Nichterfüllung des Mertrags verpflichtet (8 468); e8 wird ferner dadurch die kurze Verjährung des Gewähr- ‚eijtungs- und des Schadbenserfab-Anfpruchs ausgefdhloffen (S 477) und außerdem Die Sinrede des Qäkäufer8 verbetuiert nach Maßaabe der 88 478 Abi. 2, 479. S 461. Der Verkäufer hat einen Mangel der verkauften Sache nicht zu vertreten, wenn die Sache auf Grund eines Pfandrechts in Öffentlicher Verfteigerung unter der Bezeichnung als Pfand verkauft wird. &. IT, 398; IH, 456. Erwerb in öffentlidger Berfteigerung auf Grund eines Pfandrechts, 1. Durch diefe erft von der IL. Komm, eingeftellte Beftimmung wird eine wirkliche Ausnahme von dem GÖrundfaße des & 459 a E Sedenfalls gilt dies ın UAnjehung der dem Abi. 1 des 8 459 unterliegenden Nälle der gefeBlidhen Gewähr: eiftungSpflicht für Fehler. _ Ob 8 461 {ich dagegen aucH auf zugeficdherte Cigenfhaften nach S 459 erfiredt, ?richeint zweifelhaft. Der allgemeine Wortlaut der Gefepesftelle mit dem Gebrauche des Dben zu S 459 dargelegten weiteren Begriffs „Mangel“ Idheint für die Bejahung A {prechen. Dertmann Bem. 1, a zu 8 461 geht davon aus, daß (was vollftändig zutrifiD die Beltimmung des 8 461 dispojitiver Natur ift, Daher durch Nebereinfommen der Parteien Mas andere8 beftimmt merden Kann und betrachtet e8 num als Tatfrageim Einzelfall, 0% in der Zufiherung einer Eigenfchaft (nach $ 459 Abt. 2) au fhon die Nebernahme einer den Haftungsbefreiungsarund des $ 461 ausichließenden vertragsmäßigen Haftung gefunden Merden fönne und mitdje. Diejer Sefichtspunkt erfcheint richtig; e& kann insbefondere 3erade in diejer a ein befonderes Vertragsverhältnis gefchaffen werden, d0l. Ecciu8 in Gruchot, Seitr. Bd. 43 S. 313—315, (Aland zu S 461 verneint die Er- redung der Haftbarfeit auf zugeficherte Eigenfhaften in den Dr des 8 461; vgl. ferner au diejer Frage Ennecceru8 S 332, Dernburg S 184, Crome S. 453 Anm. 75). 2, Die in 8 461 im Interefle einer gewiffen Rechtsficherheit des Riandgläubigers Jorgefehene Befreiung desjelben von der Haftbarkeit für Mängel der von ihm verkauften Bfandjache tritt aber nur unter drei {ich verbindenden VBorausSfehungen em, 1ämlich wenn der Verkauf a) auf rund eine3 heitehenden A 9) mit der Bezeichnung der Verkaufsjadhe als Pfand und 5 A in Sifentlidher Berfteigerung gefchehen it. Sin Tee OUDENST Rerkauf, wenn er auch in gefeßlidh zuläjffigen Zällen (vgl. 3. 5. 88 1221, ‚935 Mbf. 2, 1245, 1246) erfolat it, hat alfo die aleiche Wirkung nicht, wenn

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