J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Zaufch. $S8 464, 465. 6545 uch in Sällen A Verfidhweigens vorfonunen val. Staub in Anm, 132 zu 8 377 908). ; . Die Frage, ob und inwieweit ein derartiger Verzicht ihon mı8 der Tat- jJache eine8 ferneren vborbehaltlofen Gebrauchs der Sache gefolgert werden fann oder muß, wird man nur nach den Umftänden des Einzel jalle3 beurteilen fönnen (vgl. hierüber Bem. II, 1 zu S 467, ferner Chr- lich, Stilihweigende Willenserklärung 1893 S. 127, ROC. Bd, 39 S, 170 ff., Saband im Archiv f. d. zivilijt. Praxis Bd. 74 S. 35 ff, Kuhlenbheck zu 8 464 and Staub in YUnm. 54 zu $ 377 H@B.. Nüher gerüct er)oheint jene Bers Aichtsannahme inSbefondere dann, wenn der Käufer nach Entdeckung des Mangels nodh ohne KRechtsvorbehalt über bie Sache verfügt, in Sonder heit diefe verbraucht. Nebrigens fönnen auch hier Umftände vorliegen, melde die Berzichtsannahme ausichließen, namentlich menn etwa der Käufer bei feinen Verfügungen nur dem Drange einer zeitlichen oder Hrtlichen Notwendigkeit gefolgt ift. DVertmann führt in diejer Hinficht als Veifpiele zutreffend an: Ddringliden Verbrauch minderwertiger Weine, Medikamente ulm. Wegen einer Beränußerung einer bereit zur Dispolkition geftellten Ware val. au ROGE. Bd. 54 S, 80. . Neber Berpetutierung der Möängeleinrede dur nah träglidhe Mängel anzeige |. 88 478, 479. 1) & 465,*) Die Wandelung oder die Minderung it vollzogen, wenn fich der Verkäufer auf Verlangen des Käufers mit ihr einverftanden erklärt. &. I, 384; IT, 402; III, 359, Bollziehung der Wandelung und Minderung. . I. Hinfichtlid der Geftaltung des RedhHte3 auf Wandelung und Minderung als nes Anfpruchs |. Bem. IM, c zu S 462. Val. auch die algemeinen Ausführungen x Bem. 1-1 zu 8 462. } IL Der allgemeine Inhalt diefes Wandelungs- und Minderungsanipruchs ift in dem. IV zu 8 462 unter Heranziehung des S 465 näher behandelt. Val. daher nächft dieje Bem, und die dort angeführte Literatur und Praxis. 1. Nach dem dort Ausgeführten bedeutet S 465 Xediglich, daß der Räufer bei Xr von ihn einmal getroffenen Wahl zwifchen Wandelung und Minderung in dem hier verzeichneten Kettpanfkte fejtgehalten wird: Sobald der Verkäufer fih limlidh mit dem Verlangen des Käufers auf Wandelung oder Minderung einver= landen erflärt, üt die Wahl vollzogen und der Käufer Hat damit zugleich fein us variandi (ogl. hierüber Bent. IN, f zu 8 462) verloren, das er bis dabin noch hatte. 8 465 {cdhiebt alfo nad der hier angenommenen Meinung materiell Lediglich den Beitpunft, in weldem diefes Wahlrecht des Käufers ausge= IOlojfen wird, hinaus bis zur Einverltändniserflärung des Verkäufers (den Gegenfiaß hiezu bildet die fog. BVertragstheorie, die den 8 465 dahin auffaßt, daß Hienach der Wandelungs- und Minderungs- anfpruh allgemein auf Ab1hHluß eines hefonderen den Kaufvertrag mwiederaufhebenden Vertrag3 abziele, val. hierüber im einzelnen Bem. IV zu 8 462). . Der Verkäufer hat feinerfeitS gleichfalls ein Jntereffe an einem Voll- zuge der Wahl im Sinne des 8 465, da er x) bis zur Vollziehung der Wahl der Unannehmlichkeit einer Nende- rung der Wahl ausgefegt ift und weil mit der Bollziehung der Wandelung der Anfpruch des Vers ann auf NMücgemähr der Rauffache entfteht. Bal. Neumann zu 5. e) Im übrigen kann auch der Verkäufer von fich aus im Wege des 8 466 den Süuter zu einer endgültigen Wahl nötigen, f. $ 466 mit Bem. 2, Die Wandelung fann der Natur der Sache nach nur einmal begehrt und durchgeführt werden. Dagegen i{t der Näufer, welcher Minderung des Kaufpreiies wegen ZN \ *) Spezialliteratur: Vogl. zunächit die Slteratur, j. ferner Kaufmann, Minderung und Vandabera, Eriabaniprüche des Käufers hei der n Bem. IV zu 8 462 angeführte Stundung, Jur. Wir. 1906 S, 645; Mandekuna, BoiMSchr. Bd. 8 S. 17.

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