J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

560 VIL AöfoOnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. Sm erfteren Falle ijt die Angabe des Hächeninhalts für fih allein nicht dazu angetan, dem Verkäufer eine aus fonftigen Gründen nicht beftehende Mängelhaftung auf- zuerlegen. Im zweiten Zalle kann beim Fehlen am Flächenmaße die Gattung des Ver“ fäuferS für dem Mangel in Frage fommen. (Val. auch fächt. GB. 8 1097, welchem {ich jchon €. I $ 388 angefchlofjen hatte.) Ob die Angabe des HläcdhenmaßeS in dem einen oder an Sinne aufzufatjen fei, {ft Tatfrage im einzelnen Falle (ebento RGES. in Sur. Wir. + Beil. S. 125 und Zentral-Bl. Bid. 5 S, 182, ferner Recht 1908 Nr. 962). Eine beftimm © Vermutung oder Auslegungsregel für das Eine oder Andere ift im G©ejeße nid £ au! geitellt (abweichend vom gemeinen Rechte: Dernhurg, Band. 11 8 100), {. Mb. II, 233. 1 der bayrikchen Notariatsprarxis find Anftände in diefem Punkte meiften3 dadurch abgefchnitten worden, daß man eine befondere Nebenbeltimmung beim Vertrage beurkundete, wonach bie A des ODE Oje für Die Nichtigkeit des angegebenen Flächenmaße8 überhaupt aus- gefhloffen wurde. Dal. ferner über befondere Bertragsklaufeln, durch welche den im Vertrag aufgeführten Größenangaben die Bedeutung einer hefonderen Bufidgerung benommen wird, Beer in D. Iur.3. 1905 S. 668 ff. ® us der Praxis vol. ROT. in Sruchot, Beitr. Bd. 50 S. 373 und SU Wichr. 1905 S. 530: Cine Zuficherung der Größe eines Orundftück8 ift nicht anzunehmen, wenn nicht3 weiter vorliegt, als daß beide Teile wilfen, wie groß das Grundftück nad dem SGrundduche fein fol, auch wenn fie die Ubficht haben, e8 in diefer Größe zu vers äußern und zu erwerben; ferner NGESE. Bd. 63 S. 110: Eine Buficherung über die Größe des verkauften Orundftücs hat nicht die Bedeutung einer veriragsmäßigen Zıufage, WENN ‘ie in dem notariellen Vertrag nicht aufgenommen und hei der Muflaflung nicht aufrecht erhalten ift. N 4. Siegt der Fall To, daß angenommen werden muß, e8 fei eine heftimmte Größe Des Örundftucks bertragsmüßig zugefichert worden, {jo tritt nach S 468 die Haftung bes Verkäufers dafür ein und zwar geradefo, wie Für den Mangel einer 80 BDrten Cigenichaft (für den Eee wie für einen Qhualitätsmangeh . Dertmann Bem. 1 zu 8 468), alfo insbeiondere nach den Borfchriften der SS 459 Abi. 2 462, 463 BOB. Se 5, Der hiedurh begründeten Haftung des Verkäufers fteht der Anfyrnch De Käufers auf Wandelung oder Minderung oder Schhadenserfaß nach 88 462 ne, Der Wandelungsanfipruch unterliegt aber nach yofitiver Bor“ Ichrift des S 468 einer gewifjen Einfhränkung. , a) In den Kegelfällen nach $ 459 Abi. 2 ift die Softung des Berkäufer8 unein- gefiräntt nah Art und nach Umfang. Viegt aber ein Mangel an der zugeficherten Öröße eine8 GOrundjtücks vor, fo kann der Nechtsbehelf der Wandelung ausnahmöweifle nur dann geltend gemacht werden, wenn Der Mangel fo erheblich ijt, daß die Erfüllung des BertragsS des Ber“ trag5 — nicht a ber Sache: Dertmann Bem. 2) für den Käufer fein Interefje hat. Entgegengefeßten Falles hat der Mänfer unter den Rechts bebelfen, nach 8S 462, 463 nur mehr die Wahl zwiihben Minderung?” oder Schadenserjaßanipruch. , Der Orund diefer Einfhränkung liegt nach M. N, 234 darin, daß die Küdauflöfung von Orundftücksverkäufen meiit zu aroßen Weiterungen und Verwiclungen führt. , Ob nun eine Erheblid keit des angel in jenem Sinne vorliegt, bemißt ich natürlich wiederum nach Lange der Verhältnifie im Einzelfall. Die Beweislait für das Vorhandenfein jener gefeßliden Borausjebung iriffit den Käufer. In M. I, 234 ft zutreffend darauf hingewiejen, Daß wenn auch der Käufer „die genauefte Nebereinftimmung des wirklichen mit dem vertragsmäßig angegebenen Slächeninhalt regelmäbig nicht verlangen fann“, boch au Sälle borfommen, in denen e8 genau auf das Maß art’ Sommt, wie namentlich beim Verkaufe von Baupläken in größeren Städten. Daß Übrigens abgejeben von der eben befprodhenen Einiohränkung alle anderen Bejtimmungen über Mängelhaftung auch im alle des S 468 zur Un- wendung fommen, insbefondere auch die der SS 460, 464, ijt zu allem Neber“ Muß in den M. I, 234 befonderS betont. _ d) SinfichtliG der Anfechtung wegen Frrtums vol. Borbem. 5, x nor 8 459 und NGES., Recht 1908 Nr. 1356. „6. In M. Il, 234 {ft weiterhin erörtert, daß das für den Fall des Verkaufs eines Einzelgrundftiücks hier Berordnete auch gilt beim Verkauf eines Inbegriff8 von S©rundjtücen. „In einem foldhen Falle find die al8 ein SanzeS zufammengefaßten Srunditüce für die Anwendung des GefeBe8 in der Keael al8 ein Grundftiick [?)

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