J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

|. Titel: Berpfligtung zur Leiftung. 88 250, 251 61 Der Erjaspflichtige kann den Gläubiger in Geld entjchädigen, wenn Die Heritellung nur mit unverhältnismäßigen Aufwendungen möglich if. ®% 1. 219; HM, 218; 111, 245. L. Inhalt: Der $ 251 macht von dem in 8 249 aufgeitellten Grundfag der Naturalreititution Drei weitere Kusnahmen neben den bereits in S 249 Sab 2 zuguniten des Gläubiger8) und in $ 250 Gugunften beider Teile) angeführten: a) joweit die Seh nicht möglich Ut; Da | b) joweit en erftellung zT Entichädigung des GlänbigerS nicht ge- nügend it; . Hain Hir den Fall, daß die Gerftellung nur mit unverhältnismäßigen Aufwendungen möglich it. us dem SGebrauche des Worte8 „folveit“ (a und b) im Gegenfaß zu „wenn“ (c) ergibt fich, daß der Anfpruch auf Entichädigung im Geld in den Zällen des Aof. 1 Kein ausichließlicher it, fondern nur neben den Unfpruch auf Naturalrejtitution tritt, in der Weije, daß bei teilweifer Unmöglichkeit oder bei nicht Sg genügender Entfchädigung lowohl der Erjagberechtigte al8 auch der Erfaßpflichtige au Gerftellung bheftehen und lediglich den Dadurch nicht gedeckten Schaden in Geld fordern bzw. Teiften Darf. Zwar ift augenfcheinlich die Befn de8 Ab. 1 zunächit im Interefje des ÖläubigerS ge geben; aber gerade aus dem Ge rauch des Wortes „Joweit” ift zu folgern, daß auch der Erfakpflichtige fidh zur Einfhränkhmg feiner Geldentichädigungspflicht darauf berufen Fanır. * Sm einzelnen ift biernach zu unterjcheiden: ” . ; a) Unmöglichkeit : Die Unmöglichkeit kann auf! pbhyftichen und auf juriftijchen Oriünden beruhen, Khyliidh, der Natur der Sache nach, it Sertellung unmöglich bei erförung von unvertreibaren Sachen, müährend heit fungiblen wertretbaren) Sachen die Gerftellung durch Lieferung von Sachen gleicher Art und Güte erfolgen kann. Unmöglich ift ferner Naturalreftitution in Anfehung des durch zZeitw eilige Entziehung der Sachen oder der Erwerbs fähigkeit entftandenen Schadens. Val. Borbem. I, 2, e (S. 30). Suriftifche Unmöglichkeit der Herftellung fiegt vor, wenn feßtere gefeßlich unzuläffig ia Ye weil inamwifchen ei Verbot erfolat ilt, ein Batent, Monohol er- eult 10. N Die Herftellungsmöglichfeit kann endlich, abgefehen von der in natura IchTechthin unmöglichen Wicderherftellung des zeitlichen VBerluftes der Nußung, oollitändig oder nur teilweife gegeben tein. Bet bloß teilweifer Unmöglichkeit ijt Herftellung Toweit zu vers langen, al8 eben Die Möglichkeit reicht, und SEN in Geld nur jomweit zu Tleiften, al8 Die Herftellung unmöglich it. Bei der Bemeffung der Wa ift al8dann der WMinderwertk zu fchäßen, den der nur teilmeije wiederherge tellte Zujtand Für Den Beihädigten hat. Unter Umjtänden fann, der Befchädigte die teilmeife Wiederheritellung überhaupt ablehnen, weil fie Für ihn feinen Wert hat. Eine teilmeije Unmöglichkeit 63m. teilweije Möglichkeit der Geritellung febt einen teilbaren Segenftand der Leijltung voraus, alio einen Oegenftand, der fich ohne SerninDerneg Des Wertes in gleichartige Teile zerlegen fäßt. Vol. 8 752. Denkbar it daher eine teilweije Gerftellung nur einerfeits bei einer Quantität von Sachen, die fich in gleichartige Wertquoten zerlegen laffen, indem für einen Teil derfelben eine gleichwertige Ounantität neubefchafft wird, und andererfeits bei teilbaren Leitungen im Sinne der in Bent. 2 zu S 420 gegebenen ee beftinumung. Handelt e8 fich um Schadenserfaß für eine einheitliche Sache, io wird eine teilweije Herftellung in der Kegel abgelehnt merden Können; uch bei einer Sachgejamtheit 3. BB. bei SICH für ein. Gejamt- nobiliar kanıt die teilweije Herftellung „aus ründen 3. VB. der äfthetifchen Rujammengehörigfeit“ (Dertmann Bent. a) abgelehnt werden. Algentein it eine teilmweije Herftelhung al8 zur Ent/chäbigung des Säubiger3 nicht genügend 3 bhezeichnend. Val. b. Ka Der Begriff nicht genügender Heritellung deckt jich zwar zum Teil mit dem der mur teilmeijen Unmöglichkeit, ex umfaßt aber auch andere Hülle. Eine Gerftellung {it allemal dann und foweit nicht genügend, wenn und joweit ite dem individuellen Interelie des Gejchädigten nicht gerecht wird. Hierbei jind jedoch nicht fonomijche Interefien (AWAffektionswerte) nur in den durch das Gefeg beftimmten Fällen zu berücidhtigen (8 253). Abgefehen von diefen Sällen it eine Gerftellung nicht genügend, wenn nach den im Verkehr Serrichenden Anfchauungen dem Beichädigten die Annahme einer Natural-

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