J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Rauf. Taujh. 88 491, 492. ‘ 705 jtimmend al8 vorhanden vorausfeßen und diefer VBorausfebung Aus- druck geben). , ” Heber Auficherung, der Träcdhtigkeit 1. unten d, über Bu üicherung völliger Gefiundheit unten e. Bei der UNebernahme der Gewährleiltung wegen eines nicht zu den De gehörenden Fehlers wird von den Barteien regelmäßig die Begründung einer der gejeglihen Haftung analogen Haftung des Berkäufer8 bezüglich diefes Fehlers gewollt. Weiter geht aber da3 allgemeine Prinzip des 5 492 nicht. € ift daher offenfichtlich zu weitgehend, wenn Schneider S, 160 ff. annimmt, daß in allen Zällen, in denen ein beftimmter Gebrauch des Tieres im Sinne des 3 459 W6f. 1 nach dem Vertrage von den Parteien vorausgefeßt wirb, darin die Nebernahme der Gewährleiftung für alle ET en Gebrauch erheblich beeinträchtigenden Segler zu finden fei. (Wie hier auch Stölzle S. 305 ff. und Plan in Bem. 1, a, f; a. M. dagegen Dertmann in Bem. 4.) Möglich it ferner, daß der Käufer für die Hauptmängel ver- tragämüßig eine weitere, die gefeßliche Sewährfhaft überragende I fich nimmt, |. Stößzle, Hecht 1904 S. 299 und Dertmann in Bem. 5. b) Bei diefer Berweifung zeigt {ich eine befondere Unterfcheidung. Für eine joldje vertrag3m Bi e Haftung beiteht nämlidhH an und für fich feine Gemwährfrift. Eine folde it im BGB. felbft nur für die gefeßliche Haftung vorgefehen. € kommt nun darauf an, ob im Bereiche der vertragsS- mäßig Lorgelrtenen erweiterten Haftung au eine Gewährfrilt verein Bart murde, oder nicht. a) m leßgteren Jalle finden nur die eine Gewährfrift nicht voraus- jebenden Borfchriften der 88 487—491 Anwendung und zwar Der 3 490 mit der im Schlußiabe des 8 492 beigefügten Abweichung. Sit dagegen auch eine Gewährfrift vereinbart, jo werden nicht nur jene S8 487—491, fondern auch die 88 483, 484, 485 an: wendbar. Für die im S 484 behandelte Rechtsvermutung Iritt hiebei der vertragsmäßig zu vertretende anderweitige Mangel an die Stelle eine8 HanuptmangelS. Die fragliche Rechtsvermutung entfällt Den ganz, wenn die dabei vorausgefebßte Gewüährfrift nicht vereinbart murde, . Bu beachten ift hier aber allgemein, daß eine Gewähr: Frift nur dann vereinbart i{t, menn die Parteien eine SFrift EEE feftgefeßt Haben, innerhalb_ welcher der Fehler oder da3 Nitvorhandenjein der zugeficherten Eigen{dhaft fidh zeigen muß, wenn nicht die N auSgefchlofien. ein foll (jo mit Recht N land Ben. 2, 3, a. M. Hirfch-Nagel S. 81 F#). Schwierigkeiten bietet im Hinblik auf die Fajlung des 8 492 die Frage, vb bei einent Kaufe der im 8 480 benannten Tiere und Dei vertragsmäßiger Uebernahme der Gemwährleiftung für andere als die gefeßliden Gemihrs- mängel oder bei Zujicherung einer SE im Sinne de8 8 492 das Yecht des Käufer8 wegen Mängel die Zahlung des Kaufpreifes auch nad YNblauf der Bd zu verweigern oder den Un- Ipruch auf Schabenserfaß aunfzuredhnen, davon ea ift, daß der a der Verjährungszeit Anzeige von den Mängeln an den Verkäufer erftattete? Val. hierüber Neumann-Kottbus in D. Sur. 8. 1903 S. 52 und 53, Schneider dafelbit S. 100 und „Rechtsregeln“ S. 187 ff, Stölzle in Sur. Wichr. 1900 S. 739, D, Jur.3. 1903 S, 52, 100 und „Biehkauf“ zu S 492, Neuter-Sauer S. 172. € liegt Pier ein Widerlpruch des Gefehes injofern vor, al8 in 88 478, 479 beim Kaufe im allgemeinen dem Käufer zur Wahrung der einredeweijen Geltendmachung der Kechte wegen der Mängel nad Boll= endung der fechzZmonatigen Verjährung die Milicht zur Unzeige innerhalb diejer Srijt auferlegt wird, während beim Kaufe von Gewährsbvieh im Hin- Blick auf & 490 Wbj. 3 dies nicht gilt und diefer S$ 490 in 8 492 auch mit angezogen wird. Dies ergibt aber ein geradezu ungeheuerlicheS NRefultat, zumal wenn man erwägt, daß Doch durch die Normen über Biehkauf die Haftung des Verkäufers befonder8 eingefhränkt werden follte, anderfeits “üge bier eine durch feinen befonderen Grund veranlaßte Ausnahme von. der allgemeinen Normierung beim Kaufe vor. Die Praxis wird fih hier, wie Neumanıt und Schneider a. a. ©. mit Hecht hervorheben, mit einer er: Staudinger, BGBL. Ma (Schuldverhältniffe, Kober: Kauf. Taut®). 5/6. Aufl. 15 a

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation