J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

74 VIL AWbidhnitt: Einzelne SGuldverhältnife. DVefonder8 wegen fog. AUuswahljendungen oder Auswahlbeftellungen vgl. bei Staub a. a. ©. Anm. 15 mit Note 1, Düringer-Hachenburg (1. Aufl.) Bd. 3 & 187 und ®©oldfchmibts Zeitichrift Bd. 38 S. 198. Hier wird meiften3 wegen Der Unbejtimmtheit des Kaufobjekts überhaupt fein Kauf vorliegen oder e5 beiteht die Verpflichtung, einen von den gelieferten Gegenftänden zu wählen und zu behalten; Ießtere8 wird jedoch nur dann anzunehmen Jein, wenn 05 ich um wenige Gegenitände handelt und der Käufer hereit8 erklärt hat, daß er bon dem Gegenkontrahenten kaufen werde. , Da Die Feftitellung, ob Kauf auf Probe vorliegt, erfolgt im übrigen nach 88 133 und 157 BOBV.; vol. hierüber Einzelheiten bei Staub aa. D. Unm. 16, 1. ferner ROGHSG. Bd. 2 S. 188, Bd. 14 S. 205 amd Ditringer Hachenburg a. a. OD. S, 186. Die gebrauchten Ausdrüce {ind dabei aliv nich allein maßgebend. 4. Bis zur Erledigung der VBedingungsirage find beide Teile gebunden. Diejer rechtliche Zuftand äußert fich befonders auch darin, daß von Feiner Partei mehr einjeitig eine andere Breisbeftimmung getroffen werden fann, und daß dem Käufer ein Präjudiz für Nichterklärung gefebt ijt. (€. 1 & 471 hatte urfprünglih nur eine Bindung de Verkäufers zum Ausdrude gebracht, val. Mi. 11, 334: der Standpunkt des Gefeges it offenbar ein anderer.) 5, Sit durch eine (au8gefprodhene oder au8 den Umftänden zu entnehmende) Billigung des Känfer3 die auf dhiebende Bedingun eingetreten oder die auflöfende Bedingung ausgefallen, fo freten nunmehr AU Wirkungen eineS Kaufvertrag8 ein, insbejondere auch infichtlich des NebergangS der Gefahr in bezug auf Untergang oder Verfchlechterung der Sache auf den Käufer beim auffchiebend bedingten Gefchäfte, der Haftung des Verkäufer8 Fir Mängel im Rechte kind an der Sache uf. (Vogl. M. 11, 334.) . , Wegen der RKüdwirkung nimmt Muskat a. a. OD. S. 209 mit Recht an, daß iM VBerhältnijie der Parteien zueinander hier für die Kegel vbligatorijche BZurückhbeziehung nach $ 159 al8 vereinbart anzunehmen {ei. Bei auflöfend bedingtem Kaufe auf Probe trägt, wenn Rücziehung al8 vereinbart anzufehen ift, der Verkäufer, andernfalls der SKöufer, die Gefahr des Untergangs und der Berfchlechterung der übergebenen Sache, vgl. Miusfat a. a. DO. S. 212 ff. 6. Sur die Bewmeislaft gelten die en Srundfäße, wie bei anderen bedingten Nechtsgefchäften. Bei Behauptung eines °aufes auf Probe als auffchiebende Bedingung hat demnach nach der herrichenden Lehre (vgl. über den Meinungsftreit im einzelnen Dem. 10 3u 8158 und f. auch Bem. VI, d zu 8433) der Verkäufer den unbebdingten Kauf zu beweifen, das Einwenden eines Kaufe8 auf Probe ift alfo negative Litiskonte- ftation_ (vgl. ROGHSG. Bd. 4 S. 127, Bo. 12 S. 209). Bei EA der Billigung al8 auflöfender Bedingung trifft bagegen die Beweislaft den, der diefe Abrede behauptet; vol. Dem, 10 3u 5158 und HOHES. Bd. 7 S. 38. Val. ferner auch Kofenberg, AUrchiv 5b. stbilijt. Brazis Bd. 94 S. 117, Muskat a. a. OD, S. 217 ff. und befonders eingehend Wichmann, Die Beweislaft beim Kaufe auf Vrobe, Berlin 1905. %. Die Zufprechung de3 Unterfuchungsrecht8 nach S 495 Abi. 2 JOneidet etwaige Srrungen zwifden den N ten 0: Sie Ioll namentlich einer f Hifanöfen Borent- CR der Probe durch den erfäufer Dante wenn biefer Luft verfpüren follte, die Meißbiligung des Käufers abzufchneiden. Val. hiezu auch Staub in Anni. 16 a. a. OD und Muskat a. a. OD. S. 215 ff. , , a Die Ausübung jenes Rechtes ändert natürliG nidht8 an dem freien Billigungsbelieben des Käufers. Insbefondere ijt dieje Rechts zusübung auch ohne Drlndi in der Richtung des S 464 BGB. Das Unterfuchungsrecht ft {elb{tändig Klag- und erzwingbar. Val. ZPO. S 888, ferner auch S 283 BGB. fowie 8 893 3BO. Aus der Unerfennung eines Rechtes des Käufers auf Unterfuchung durch ibn felbft oder für ihn durch beauftragte Dritte folgt, daß auch der Ber- fäufer fich dasjenige gefallen zu allen Dat, was an dem Kaufgegenftande lelbit etwa im normalen Zanfe des Borganas durch die Unter“ Judung geändert werden follte. Die X ofte n der Unterfuchung hat der Käufer zu tragen, wenn nichts anderes TE alt ift oder nach den Umftänden al8 vereinbart anzunehmen fein jollte. ; Der Käufer hat felbftverftändlih den Vrobegegenitand foralanı auf bewahren foweit folcheS unbefcdhadet der Unterfuchung tunlich it. normale Be) Anti gungen 2. des Unterfuchungsgegenitandes durch ben Käufer oder befjen Beauftragte hat der Käufer nach den Örundfäken q)

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