J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Tau. Vorbemerkungen. S 504. 727 , Ohne in eine N en des Vorkaufsrecht8 vol. hierüber die Borbem.) einzutreten, wendet jich Das BOB. in den SS 504 ff. zu den RedhtSnormen über die mis übung des obligatorifhen Borkanufsrecdht3, und zwar in 8 504 zunächft en, „1. Vorausjegungen Ddiefer Ausübung. Soldhe {ind teil8 JahHlLidher, teils zeitligher Art. a) Sachlidhe Borausfebungen find: . a) das Beitehen eines VBorkaufsredht8S, und ° Die Tatfacdhe, daß der Borkaufsverpflihtete mit einem Dritten über den Gegenftand des Norkaufsrecht8 einen Kaufvertrag abges SOloffen hat. Eine Veräußerung durch Schenkung, Zaufo oder Einbringung in eine Gefell{ihaft fällt nic t bierunter; Serartige Beräußerungen vereiteln das Vorkaufsrecht, ohne daß an ich Hieraus dem Borfkaufsberechtigten ein Schadenserfaßanjpruch erwächft; dgl. hiezu VBorbem. IN, Me. 11, 345, B. 11, 93 ff. und Neumann in BHem. 1, a. Darüber, welhe RedhHtSgründe für das Vorhandenfein eineS Vorz faufsrecht8 gegeben jein Können, val. oben VBorbem, IL, 2, Wegen der mög- lien Gegen iftände eines VBorkaufsrechts f. dafelbit unter IL, 4. Der Kaufvertrag mit dem Dritten muß rehHti3gültig fein. Bei Nichtigkeit oder erfolgreicher Unfedhtung diefes Kaufes it oder wird auch das Vorkanfsrecht für den gegebenen Fall unwirkfam. (Nebereinftimmend Pland und Dertmann zu $ 504.) Auch ein bedingter Kauf Dre zur Ausübung des VBorkaufs- recht8, fofern der Borkaufsberechtigte in die Dingung eintritt (gleicher Anf. Dertnann Bem. 3, vgl. hierüber einerfeit8 au Müller, Württ, ‚Ztjchr. 1908 S, 626 ff. und anderfeits Kiefe edenda 1909 S, 27 ff), Ueber eine in gemwiffer Hinficht unzuläffige Bedingung 1. 8 506. Beitlide Borausfebung ijt, daß bereit3 ein Kaufvertrag mit dem Dritten zum ÄbfehluNe gekommen ijt, nicht auch, daß er fhon vollzogen wurde. „Sobald“ eriteres der Zall ijt, kann der Borkaufsherechtigte zur Musübung jeiner Berechtigung Jhreiten, Das Schweben von Kaufsunterhandlungen mit dem Dritten gibt ihn diefe Berechtigung noch nicht, ebenjowenig ein pactum de vendendo. (3. 1, 345; land und DVertmann a. a. D., Moin Seuff. Arch. Bd. 30 Nr. 247.) Bol. aus der Rechtiprechung übrigen auch DLO. Srankfjfurt, Ripr. d. DL®. Bd. 16 S. 412, Recht _1907 Nr. 488 (€3 Steht nicht3 im Wege, daß der Abt im Einverftändniffe mit dem Verpflihteten auch {Gon früher fein VBorkaufsrecht au8übt, wobei allerdings VBorausfeßung ft, daß ein Raufvertrag zwifhen dem Borkanfs- berechtigten und einem Dritten wenigitenZ mündlich verabredet i{t; andern- US DO pP Kauf aus freien Stüden, nicht die AuZübung eines Yorkauf8- ve vor. Beitritten ift, ob der Vertrag über Einräumung eines een redht8 an einem © runditüc im HGindlik auf S 313 der gerichtlichen oder notariellen Beurkundung bedarf oder nicht. Die herrihende Meinung bejaht mit Necht die Frage; fo Kipr. d. VL®. (Sera) Bd. 1 S. 293 Seuff. Arch. Bd. 56 Nr. 72 und 55 Ir. 130, ler. 5. DL®. (ammerger.) Bo. 2 S. 73 Zur. Wichr. 1900 S. 889, ROT. Bd. 59 S. 132, 133; anders aber in ein- gehender NEUN DUNG NOS. Bd. 60 S. 225 f. und ausführlich Lewandowstki in Gruchot, Beitr. Dd. 53 S. 570 HF, 1. Dagegen aber Bayr. 3. f. RM. Bd. 2 S. 186, aud Bd. III diejes Kommentars Bem. 2, a zu $ 1094 und Seuff. Arch. Bd. 61 Nr. 53; vol. audh Bem. 3,1 zu S 313. In der Entid. vom 9, November 1907 (Sur. Wichr, 1908 S. 68 und Ent{®. Bd. 67_S. 45, 48) bat das ReidhSgericdht aber Jeine frühere EN aufgegeben und erachtet nunmehr an Ad oder notarielle Beurkundung für erforderlich; ebento Sefchl. der Vereinigten Biviljenate vom 24. Januar 1910 in eingehender Begründung (NOS. Bi. 72 S. 385 ff). . Die Mitteilung von dem Kaufsabihluß aus 8 510 bildet feine VBoraus- jeBung für die Ausübung des Vorkaufsrecht8. 3, Der Vorkaufsberechtigte ift bei Vorliegen der Vorausjebungen zur Ausübung des Vorkaufsrechts befugt, aber nidht verpflichtet, ES ilt ihm anderfeit® aber nicht he den Borkaufsverbflichteten mit dem Morkaufe hinzuhalten. ACC wendet fo 510 Abi. 2. Zur Sicherung der Ausübung des Borkaufsrechts dient die Borjchrift des 8 510 Mbf. 1. Da3Z {hon begründete Borkaufsrecht kann dem Berechtigten auch nicht )]

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation