J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

1. Titel: Kauf. Taufh, SS 510—515. 735 itebt au Fein Anipruch auf Entihädigung zu. Gerade darin liegt 3ivil- De Schwerpunkt der Beftimmung des $& 512 (V. 1, 108). | 3, Nur Verkäufe im Se der ZwangSvollitredung oder im Ronkurfe dur den Konkur8vermwalter haben die Wirkung des S 512. Im Bereiche des $ 512 ijt e8 gleichbedeutend, ob der Verkauf im Wege einer Verjteigerung oder freihändig erfolgt, vol. 88 820, 821, 825 3RBOD. 0. IN, ‚360; . 1, 107 ff.) Durch Verkäufe, die im Wege rechtliden ZwangeS erfolgen, ohne ZwangS5- vollitredungsmaß regeln zu jein, wırd das Borkaufsrecht aber nicht beeinträchtigt, Jo z. 3. im Falle des 8 753 (Verneigerung NS halber) 1. ZwVG. SS 180—184, fowie 88 175—179 (Verfteigerung des Nachlaßgrundftücks); val. auch A. 11, 350. . Bent es gilt für das dinglihe Borkaufsrecht an O©rundftücen nach . S 1098, 8 5138. Steht das Borkaufsrecht Mehreren gemeinjchaftlih zu, Jo kann e$ nur im Sanzen ausgeübt werden. Ift e8 für einen der Berechtigten erlofjchen oder Hbt einer von iHnen fein Recht nicht aus, fo find die Hbrigen berechtigt, das Bor- faufsrecht im Sanzen auszuüben, E, Il, 416; IN, 508. . Diefe Beftimmung entfpricht volljtändig dem $ 502 bein Wiederkauf. Val. daher Die dortigen Bemerkungen. (S. auch B. II, 111) $ 514. Das VBorkaufsrecht ft nicht übertragbar und geht nicht auf die Erben des Berechtigten über, fofern nicht ein Anderes beftimmt ijt. Ift das Mecht auf eine beftimmte Beit beichränft, Jo ft e& im Zweifel vererblich. © IL 486, 487; HI, 477; 111, 509, 1. Da8 hier ausgefprochene Prinzip der Unlibertragbarfeit und altiven Unbvererblichfeit des BorkaufsrechtS, weldhes der bisherigen menigitens überwiegenden Theorie ent{pricht und auch in der früheren SGefeßgebung Vorbilder hat (BLM. ZI I Tit. 20 8 594; äh]. ®B. 8 1127), beruht nach M. I, 351 und BP. 1, 109 vor allem auf der Auffaflung, daß „Das Vorkaufsrecht nur perfönlihen Interelfen des Berechtigten zu dienen behimmt ift“. Auch dient jenes Prinzip dazu, dem Borkaufsrecht eine gewirle zeitliche Begrenzung zu geben. 2. Nebrigens ift das Prinzip kein abfolut zwingendes. E tritt nur ein, „wenn nicht ein Anderes8 beitimmt ft“. 3. Sit durch Vertrag das Vorkaufsredht felbit zeitlich begrenzt, 10 gilt Das a im Zweifel al8 vererblidh, night aber auch als fonft über- ragbar. , 4, Auf Rap nen Seite geht das Borkaufsrecht felbftverftändlich auch gegen die Erben des Borkanufsverpflichteten. ; ‚5. Nebertragbar wie vererblicdh Ed allgemeinen Grundfäßen it {elbitveritändlich dasjenige Necht, welches. durch die gefühehene Ausübung eines VBorkautsrechtesS bereits entijtanden ift (9. IL, 351). 6. Das Vorkaufsredht des Miterbhen ift nach befonderer Gejebesvorfchrift ver- erblich, f. S 2034 A6f. 2. ‚7. Yieber die Frage der Nebertragbarkeit, wenn in einem Mietvertrage dem Mieter ein Borkaufsrecht eingeräumt murde, vol. Kammerger. Jahrb. 29 A S. 171 und Kecht 1907 x. 1807. IV, Zaufeh.*) 8 515. Auf den Taufch finden die Borfchriften über den Kauf entiprechende Un: wendung. &. I, 502; IL 472; MI, 510. *) Speziallitrratur: Lufa8 Geora, Neber den auf, Diff., Freiburg 1. B. 1899.

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