J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

736 VII Wöjchnitt: Einzelne Schuldverhältniffe. I. Allgemeines, ” . Sowohl die fyitematifdhe Stellung der NRechtsnormen über den Taufch, wie m deren inhaltliche Se Sgeltnfhtng find im BOB. led farg behandelt. In erfterer Sinti bildet „der Zaufch“ nur ein Unhänglel zum Kauf und In jener zweiten Richtung ‚enthü 1 das BOB. lediglidh den Jummariihen Sab des S 515, daß auf den Taufch die Vor Schriften über den Kauf entfprehende Anwendung finden. . 11. Begriff des Taufches vol. hiezu Borbem. I vor 88 433 F., fowie Hüniger, Die gemifdhten Bertiäge Bd. 1 ©. 79 ff). . . S Die Motive (MN, 366) befagen: „Der Taufch unterfcheidet fichH von dem Kaufe dadurch, daß er nicht auf Leitung eine8 individuellen Wertes gegen Bezahlung eines (Kauf reifes, Jondern auf den Umfaß eines individuellen Werte8 gegen einen anderen hndividuellen Wert gerichtet it.“ nn Der Schwerpunkt des Begriffes „Taufh“ Liegt fohin gewiffermaßen in einer Negative, nämlih darin, daß gegen den VMertragsgegenfiand die ande!“ a Leiftung nidht mit Geld in feiner Hunktion als Wertämefiet (vgl. em, VI zu $ 433) abgemacht wird. Dabei it aber der „Zaun feineswegsS auf den Umfag von „Sache gegen Sache“ (val. REM. N. } Tit. 11 88 363, 573 ff., cod. civ. art. 1702) befchräntkt. Auch andere Ver- mögenSbeijtandteile, insbefondere Rechte an Sachen und Forderungen, Fönnen Segenjtände des Taufche3 fein und zwar unter {ich wie gegen Sachen M. 11, 367; vgl. aud fächf. GB. 8 1138). . Bu beachten bleibt aber, daß mur, wenn die unmittelbare Leiftung eines jeden Vertragichließenden in der VerfDhaffung eine8 individuellen Gegen“ Itandes beiteht, ein Taufchvertrag vorliegt, |. ROCS, in ur. Wichr. 1902 S. 46 Nr. 54. Zwei Orunditücskanfverträge, durch die die Barteien gegen? Jeitig @rundjtüce ge gen Entgelt veräußern und erwerben, find daher für die Kegel auch nicht als Zaufchvertrag aufzufalten, val. das bei Marneyer zu 8 515 zitierte Urt. d. bad. VerwSGH. Val. zur Hrage, ob Zaufch oder doppelter Kaufvertrag anzunehmen, ferner au Ripr. d. DLG®. Bd. 9 S. 190, Bd. 13 S. 288, RÖOS. Bd. 50 S. 285, Bd, 57 S. 264, Gruchot, Beitr. Bd, 50 S. 847 ff. bal. aber audh ROGES, in Iur. Wicdhr. 1898 S. 307 (auch zwei felbftändige Kaufverträge fönnen dann einen Tanfchvertrag bilden, wenn die Abficht Der Varteien auf Taufdh gerichtet it, alfo dahin gebt, daß die Geltung des einen Vertrags von der Geltung des anderen abhängig fein foll), fowie Mecht 1910 Jr. 863. Muf die gebrauchten Ausdrücke kommt e8 hier nicht an, val. NOS. in Sur. Wichr. 1905 S, 326. , Wenn Miteigentümer zum Zwede der Aufhebung der Gemeinfchaft (iD wechtelweife die einzelnen Barzellen zu Alleineigentum iüberlaffen, 10 wird hierin ein Zaufdhgelhäft wohl nicht zu erbliden fein, ebenfo Vertmann U Bem. 2 zu 8 515, vgl. aber auch ROT, in Oruchot, Beitr. Bd. 49 S. 128. | HL. Entipredhende Anwendung follen die Beltimmungen über Kauf au auf den Zaufch finden. „1. Allgemein: Diele übertragende Anwendung muß nach zwei Seiten „ent“ Iprechendb“, nämlich nicht bloß mit den Bejtimmungen über den Kauf verträglich, fondern ferner mit dem Son und der Rechtsnatur des TaufcheS theoretiich wie praktifh verein? barlich fein, Als Grundlage Ye dient der Saß, daß von den Taufchparteien gegen“ Feitig derjenige, welcher eine Leiftung gibt, gleich einem Berkäufer, und derjenige, welcher le empfängt, gleich einem Käufer ‚zu betrachten ift. In €. I 8 502 war dies eigen? auS- gefprochen gemefen. Im GefeB ift bies nicht mehr der Fall, der Sag war aber in IL Romm. Ö& 1], 130) nur als überflüffig, nicht aber al8 unrichtig befunden worden. 3, Sm einzelnen: w) Seht man in8 einzelne, fo werden von den „allgemeinen Borfchriften“ über den Kauf auf den Zaufh im ganzen und großen ins8befjondere übertragbar erfcheinen diejenigen über: Rechtsverfchaffung, Nebergabe und MNonahme (S 433 Abf. 1), die befonderen Vilichten und Haftungen des Ber“ fäufer3, insbefondere für Mängel im Rechte (88 434—443), AMuskunft8- pflicht (S 444), Gefahrtragung (SS 446, 447), Roften, ME ME (88 448 bi8 451). DBefonders wichtig ericheint auch die entiprechende Anwendung der VBorfchriften SS 459 ff. Uber Gemwöhrleiftung wegen Mängel der Sache (binfichtlih der Geftaltung des Minderungsredts bei re der Sache val. näher unten Bem. e), zumal der Beftimmungen für den Viehhandel, der ich nicht Jelten in Form eines Taufche8 ohne oder mit Geldaufaabe (dann gentiichtes Gefichaäft) Holzieht.

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