J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

I. WojOnitt: Inhalt der Schuldverhältniffe. aunächft die Entftehungsgefchichte des Gefjekes. Die Fajffıng des €. I 8 218 Df. 1 Yautete: „WlS entgangener Gewinn kommt nur derjenige in Betracht, veldher nach dem gewöhnlichen Same der Dinge oder nach den befonderen Umjtänden, insbefondere nach getroffenen AUnftalten und Vorkehrungen, mit Wahrficheinlichkeit erwartet werden konnte.“ — In der zweiten RKommiifion 9%. 11, 585 ff.) waren folgende Faffungen beantragt: x) „Der zu erjekende Schaden umfaßt auch den entgangenen Gewinn, ‚oweit Diejer nach den gewöhnlichen Vorkehrungen mit Wahı- jcheinlichfeit erwartet werden konnt e.“ „AS entgangen ift nur derjenige Gewinn anzujehen, in Anfehung deffen nach den gewöhnlichen . „. . Borfehrungen anzunehmen ift, Daß . „er ohne Das zu bertretende Ereignis gemacht worden wäre.“ ‚Die Kommiffion beihloß — 10 heißt e8 in den P. II, 584 — den S 218 Jeinent laclicdhen m nach anzunehmen und die Anträge, da fie Lediglich die Faffung beträfen, der Ke aftiongfommijjion zu überweifen. In der RKedaktionskommiffion erhielt der 8 252 die jebige SHaffımg. Pland erfcheint mir al8 Mıtglied derfelben al3 vollgültiger Beuge dafür, daß eine jadhlidhe ANenderung dadurch nicht beabfichtigt i{t, da eine folcdhe m der Hauptfommiffion hätte zur u gebracht und genehmiat merden mülfen, was nicht gefdhehen it. RE Blank 11 S. 33, Segen die Plandihe Ausführung in 1. und 2. Aufl. hat ih allerdings mit befonderer Ansfihrlichkeit und in Jcharffinniger Weife Enneccerus (I S, 407—410) gerichtet, defjen Ausführungen zweifellos die zurzeit herr{hende Meinung Gegründet haben dürften, Bland felbjt i{t in Jeiner 3. Auflage (S. 29) zu diejer herri{heuden Meinung, wonach Ab], 2 lediglidhH eine zur Ergänzung des $ 287 ZERO. dienende Beweisregel darijtellt, ER Er meint zunächft, daß Ichon der Wortkaut gegen die frühere) Plandidhe Anficht {preche; die orte befagen nach Ennecceru8 lediglich, daß es außer anderen auch foldde Fälle gibt, in denen ein Sewinn als entgangen „BE bon dem e8 nach den gewöhnlichen Regeln nicht jicher it, daß er entgangen „L{t“, D. h. daß er ohne die Tatjache eingetreten wäre. . Un fi Jpricht der Wortlaut weder für die frühere Auslegung von Blanc noch für Ennecceru8. Pland (Aufl. 1, 2) ergänzt „nur“, Enneccerus u oder vielleicht richtiger ‚im Bweifel“. Man Könnte nun zwar verfuchen, aus dem Sprachgebrauche des BOB. zinen Anhalt zu gewinnen. Diele ergibt, daß die Wendung „eS gilt“ in den ver- jchiedenften Bedeutungen verwandt wird, bald um eine Bräfumtion oder auch Fiktion aufs yuftellen, bald auch, um eine gefjebßlidhe Definition N oder durch ein bloßes Beifpiel R ergänzen. Handelt e3 fihH um Mufftellung einer widerlegbaren Präfumtion, 10 fcheint das BGB. den Zufab_ „im ee, miemals fortzulajfjen. Beifpiel : 38 162, 333, 2076, 336; $ 336 er{cheint injofernm Dbejonder8 Iehrreich, da er im erften Abiaß IOlecdhthin fagt: „eS gilt“, D, h. e8 gilt immer, im Zweiten aber, wo bloß eine niderlegbare Vermutung aufgeftellt wird, dem wiederholten „gilt“ DGinzufügt: „im ae Dder Das BGB. fagt |tatt „eS gilt“ e8 „wird vermutet” (S 20); in anderen ‚Sällen, wo e5 fih nur um Ergänzung einer Definition durch Beifpiel Handelt, wird dem „gilt“ ein „auch“ hinzugefügt; befonder3 beadhtenswert ijt dies in den unferer VBeitimmung naheftehenden S 254 Abi. 2. Nach meiner Anficht kann man daher den Wortlaut des Se 2 aud im Sinne einer gefeblidhen Definition des entgangenen Geminnes auffallen, Des Weiteren verweilt Ennecceru8 gegenüber der Sajlung des € I Sn die Witot. H, 18, deren Bemerkung auch die I. Aufl. diefes Komm. Dahin deutete, daß in Saß 2 inter „es gilt“ ein „zum Mindejten“ hinzuzudenken fei. Allein abgefehen von der fonftigen Untficherheit Diejes Arguments aus den Motiven würde doch die Sata Des Tertes des SE. 1 („nur“) den Motiven geradezu bewußt widerfprochen haben. a „Indem dann Enneccerus zunächft noch auf die mit der urfprünglich Plandichen Anficht zinigermaßen harmonierende weitere Beftimmung des SE. 1 8 215 Tikmetlt: „Die Erfaß- oflicht wegen le einer Berbindlichkeit erftreckt fich nicht auf den Schaden, dejffen Entitehung nach den Umftänden, welde der Schuldner kannte oder kennen mußte, außer halb des Bereiches der DE fag”, macht er des Weiteren gegen die Zahlung de8 €, 1 noch folgendes geliend: „Allein auch biefe Beftimmung {ft vom Bundesrate Den dann von der Reichstagskiommiffion in erfter Lejung zwar mit geringer iajorität wieder hHergeftellt, aber in zweiter Lefung auf meinen Antrag und unter (ebhafter Befürmwortung der Vertreter des Bundesrats durch einftimmigen Befchluß wieder geftridhen.“ Wenn Ennecceru8 hieraus WDtielt daß der Plandiche ©rund- jedanfe Die ent/dheidenden Gefehgebungs-Faktoren nicht für m gehabt habe, londern daß diefe auf dem entgegengefeßten Standpunkte ftanden, fo hat freilig diefes oollgültige Zeugnis eines beachtenswerten juriftiidhen Mitarbeiter3 am Gefeß auf den oyften Blick ebenio biel Beitechendes, wie das oben Kır die fachliche Bedeutung der

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation