J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

2. Titel: Schenkung. SS 524, 5925, 761 Mit Plane zu S 524 it Übrigens anzunehmen, daß der zweite Saß des 4b]. 2 des S 524 fich nicht bloß auf den all bezieht, wenn der Fehler dem Schentfer fon beim Ermerbe der Sache bekannt wurde, fondern auch auf den anderen Zall, menn ihm der Fehler erft fpäter (aber vor Bollzug der Schenkung) bekannt geworden ift. 4. Wegen der vertragZmäßigen Erhöhung der Gemwährleiftungspfliht vol. Ben. 3 zu 8523. 5, Neber Schenkung unter einer Auflage |. $ 525 mit Bem. S 525.*) Wer eine Schenkung unter einer Auflage macht, kann die Bollziehung der Auflage verlangen, wu er jeinerjeit® geleijtet hat. Liegt die Vollziehung der Auflage tm Sffentklichen Interefje, fo kann nach dem Tode des Schenfers auch die zujtändige Behörde die VollzieHung verlangen. & I, 448; IL, 473; II 520. } 8 525 behandelt die „Schenkung unter einer Auflage“: I. Allgemeines. . Un und für ich unterliegt die Schenkung mit Auflage im BGB. den allgemeinen Vorfhriften über Schenkungen überhaupt. N a) € gilt die8 namentlich auch von den For mvorfchriften, fowie von den Beftimmungen über Widerruf ufw. M., 11, 306. ff). In den SS 525, 526, 527 enthält aber das BGB, einige Sonderbeftimmungen, die als jolche [elb{t- verftändlich in erfter Reihe maßgebend find. Der Bereicherungszwed gehört zum rechtlidhen Wefen der Schenkung On a Auflage nicht, val. ROGS. Bd. 60 S. 238 ff, Sur. Wichr. Die Beltimmungen der SS 525—527 bilden mit dem S 516 ein zujammen= gehöriges Ganze. Hienach fteht außer Zweifel, daß auch bei der Schenkung unter einer Yuflage der ganze Gegenftand aus dem materiellen Rechts arunde der Schenkung in das Vermögen des Befchenkten übergeht und daß diefer Gegenftand auch hinjichtlich desjenigen Wertsteiles als gefchenkt au der durch den Wert der YWuflage gedeckt und aufgetwogen wird, val. KOS. a. a. DO. S. 242, Möglich it auch, daß die Parteien die Form der Schenkung unter einer Auflage nur zum Scheine mählen und daß ihr wahrer ernitlidher Wille, Joweit die Huflaae reicht, auf einen gegenjeitigen entgeltlidhen Ber- lrag gerichtet ift, vgl. hierüber ROS. a. a. OD. S. 242. Der Unterfchied mird auf der Jubjektiven Seite zu ei fein: Wenn nad der Willens- richtung der Parteien die vom Empfänger zu bvollziehende Leiftung ein Nequivalent des Empfangenen darftellen {oll, fo Kegt ein gegenfeitiger Vertrag vor; ift diefe jubjektive Beftimmung U gegeben, fo wird eine En unter Muflage anzugehmen jein (vgl. ROSE. a. a. O., Dertmann in Bem. 3, Lammfromm, Teilung orleben 2c. S. 171; abmeichend Haynayın a. a. ©. S. 21, 57, 1. auch in Sherings Yahrb. Bd. 56 S. 118). Neber das Verhältnis zwilhen einer Schenkung unter Kurflane und den Hällen einer gemildhten Schenkung, eines Abuglarilhen lultcags und den NMealvyerträgen auf Rücgabe val. Hayıann a. a. DO. S. 61 6i3 63 und auch Bem. I, 2, a zu $ 516. Ueber die ui Lagen bei legtwilligen Berfügungen finden fich befondere Borfchriften in BOB. SS 1935, 1940, 1967, 1972 ff., 1980, 1992, 2322 ff. und namentlich 2192 ff. Val. die Bem. Hhiezu. MI. Begriff der Auflage, , Eine gefeblide Definition fehlt fowobl im allgemeinen Teile des BGB., wie auch bier bei der Schenkung. (Anders hei Ce licen Nuflagen; f. $ 1940). Nach M. 11, 299 ging man davon aus, daß fowohl der Nusdruck: „Wuflage“, wie deffen Bedeutung eben]o eingebürgert und jurtitijd) bekannt Jet, als der entfprechende römifcdhrechtlihe Begriff des „modus“, Die Auflage bei einer Schenkung ift eine dieferr Nechtsgejdhäfte beigefügte 3wedbeitimmung, welche eine Ne hHtSverbindlidhkeit zur Erfüllung her *) Saymann, Schenkung unter einer Auflage nad römijhem und Lürgerlichem Rechte, Berlin 1905 und Kherina8 Kahrb. Bd. 56 S. 118.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation