J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

2, Titel: Schenkung. SS 526—528, 767 dei” NEE des Beldhenkten zur Auflageerfüllung, fofern derfelbe nach Provokation des Schenker8 das Präjudiz nach $ 325 Abi. 2 mit S 283 vermwirft hat; 1) bei Verzug des Befchenften und Erfüllung der Auflage unter den Voraus- ljeßungen des S 326. 5, In Anfehung des Gegenjtandes der Herausgnbe ift zu betonen, daß die Schenkung nicht unter allen Umitänden ganz, jondern immer nur fomweit zurücge- Tordert werden Kann, „al8 das Geichenk zur Vollziehbung der Auflage hätte berwendet werden müjfen“. Dies kann, muß aber nicht und wird gewöhnlich nicht) das Ganze fein. Wie viel davon zu verwenden gewefen wäre und in meldher Seftalt, ft Tatfrage. Möglicherweije wäre das Gefchenk in jeiner individuellen Su b- tanz zu verwenden gewejen, möglidherweije au nur nach feinem Werte, In diefer Sinficht Laßt ih daher auch eine abftrakte Schulregel (wie {ww Dertmann a. a. OD. im Auge zu haben jOheint) für die Gerausgebungsfrage nicht aufftellen. Maßgebend {ind die fonfreten Verhältnifie im einzelnen Falle. Unter dem im Eingange des S$ 527 gebrauchten Ausdrude „SGef{hentk“ fann dem Wortlaute nach fowohl defjen Subitanz al8 deflen Wert verjtanden werden. Cbhenfo auch dem Sinne nach und den Kegeln der Kondiktions- theorie fomie dem $ 818 BGB. entiprechend. It wie gewöhnliH Geld gegeben, fo wird foldhe8 auch wieder genommen. Das DENE gilt für andere vertretbare Sachen. Hatte die Schenkung eine Spezies zum Gegenftand, in der Art, daß fichH auf diele und nur auf fie die Auflage bezog, fo eritrecit jich auch auf diefe Die Heranusgabepflicht in erfter Reihe und zwar namentlich dann, wenn nicht die ganze {vezielle Sache für die Muflage zu verwenden mar, muß natürlih auch bei Nondiktion und MReftitution auf den Wert Zurücdgegriffen werden. 5. Undere Redtsbhehelfe des Schenfer8 : Dem CSchenkfer fteht neben dem Mor perumaSrerht aus 8 527 der Ans IprucG auf A der Auflage zu, toweit diefer nicht durch Unmöglichfeit der Bolziehung im SEinzelfalle hinfällig wird. UWuch ein Schadenserfaßanfpruch nad allgemeinen Grundfägen kanız dem Schenker A too llgiehung der Auflage erwachfen (val. Haymann a. a. D. 3. ). Hat die Handlung oder Unterlafiung, welche den Gegenftand der Auflage ildet, überhaupt feinen Vermögenswert, erfordert joldhe auch nicht eine Vermögensaufmendung, jo kommt S 527 überhaupt nicht in Frage, möglidherweife aber die gewihnlidhe BereidherungsSklage nach S 812 Mt 1 BOS. (fo mit Recht DVertmann Bem. 3 zu 8 527). Der Erfüllungs: anfpruc aus $ 525 bleibt natürlich auch hier beitehen. Val. Vertmann, land und Neumann zu S 527, Rohler Bd. 2 S. 288, Endemann Bd. 1 S. 1031 Ann. 33; teilweife abweidhend Dernburg S. 162 Anın. 5, HGaymanı 3. 140 ff. Vol. ferner au Crome S. 522 und Rart. Recht8ge{dh. S. 537. Shuldhafte Nidhterfüllung der AYuflage kann den Schenker unter Umitänden nach Maßgabe des 8 530 zum Widerrufe der Schenkung wegen Indanks berechtigen. | Kechtlih zukäflig ift auch eine Vereinbarung des Inhalts, daß die Schenkung unwirkfiam werden foll, Fall$ die Auflage nicht vollzogen wird oder fchuld- hafterweife nicht zum Bollzuge gelangt Gübereinitimmend Blanc zu S 527 und Dernburg S. 163). JIT. Neber urfprünglie Unmöglidhfeit der Volziehung der Auflage, infoweit leßtere einem gefeßliden Verbot oder den guten Sitten zuwiderläuft, val. Dem. MM, 4, a zu 8595, . IV. Sandesgefeglide Sonderregelung befteht beim Se“ 2C. OO SO hierüber für Preußen Art. 15 87 AG. z. BGB, für Bayern Art, 42 AG. z. BOB. und für Heijen Art, 53 AG. z. BOB. A 8 528, *) Soweit der Schenker nach der Bollziehung der Schenkung außer Stande ft, Jeinen {tandesmäßigen Unterhalt zu beftreiten und die ihm feinen Verwandten, jeinem Ehegatten oder jeinem früheren Ehegatten gegenüber gefeblich obliegende *) Val. hiezu Kitter in Oruchot, Beitr. Bd. 46 S. 43: Zur Recht&wohltat des Nothedaris.

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