J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Besonderer Teil. §§ 433 - 661, 705 - 758, 779 - 811 erläutert von Dr. Karl Kober; §§ 662 - 704, 759 - 778, 812 - 852 erläutert von Dr. Theodor Engelmann

Collection:: Economics Books

Schultheiß’ Brauerei, Berlin. 313* nannten Zinsen jedesmal nach der Generalversammlung noch derjenige Prozentsatz, den die Gesellschaft über 4% an ihre Aktionäre als Jahresdividende verteilt, für diejenigen Spargelder vergütet, welche während des ganzen abgelaufenen Geschäftsjahres bei der Sparkasse angelegt waren. Die Zahl der Sparer belief sich am Schluß des Geschäftsjahres 1911/12 auf 1900, das eingelegte Sparkassenkapital auf 3 792 267,08 M., und als Anteil am Geschäftsgewinn, als sogenannte Superdividende, wurden für dieses Geschäftsjahr 387 3x9,35 M. ausgezahlt. UNTERSTÜTZUNGSKASSEN bestehen für Arbeitnehmer und für Beamte. Zur Unterstützung der Arbeitnehmer und ihrer Familien bestehen seit dem Jahre 1875 sechs nach den einzelnen Hauptbetrieben getrennte Unterstützungskassen. Die Kassen dienen zur Unterstützung der Arbeitnehmer und ihrer Familien in Krankheits- und sonstigen außergewöhnlichen, unverschuldeten Unglücksfällen, sowie zur Ergänzung der Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen. Es erhalten zunächst Unterstützungen die Frauen und Kinder der Arbeitnehmer, indem ihnen unentgeltliche ärztliche Behandlung gewährt und die Arzneikosten erstattet werden. Beihilfen werden ferner gewährt, wenn die auf Grund der gesetzlichen Kranken- und Unfallversicherung erfolgenden Leistungen nicht ausreichend erscheinen oder zur völligen Wiederherstellung nicht genügen; die Unter stützung besteht in freier ärztlicher Behandlung, Lieferung von Medizin und sonstigen Heilmitteln, in Zahlung von Extrakrankengeldern, Zuschüssen zu Erholungsreisen und Badekuren. Auch helfen die Kassen in solchen und anderen Notlagen den Arbeitnehmern mit baren Unterstützungen und Vorschüssen. Die Einnahmen der Kassen bestehen in erster Linie in den von der Gesellschaft ge leisteten Zuschüssen; daneben fließen in die Kassen die Strafgelder, die auf Grund der Strafordnungen verhängt werden, ein gewisser Anteil an dem Werte des Haustrunks, der bei der Gesellschaft (fakultativ) abgelöst ist, sowie die Zinsen des angesammelten Ver mögens. Von den Arbeitnehmern werden Beiträge nicht erhoben. Das Vermögen der 6 Unterstützungskassen betrug am 31. Dezember 1912 zusammen 70520,69 M.; die Einnahmen beliefen sich im Jahre 1912 auf 78 092,05 M., die Ausgaben auf 73 288,82 M. Der jährliche Zuschuß der Gesellschaft bewegt sich zwischen 55 000 und 65 000 M. Die Vorstände der Unterstützungskassen bestehen aus denjenigen Ausschußmit gliedern sämtlicher Gruppen von Arbeitnehmern, welche auf Grund der Satzungen für die Ausschüsse in den 5 Abteilungen und in der Malzfabrik Fürstenwalde jeweils gewählt und im Amte sind. RUHEGEHALT FÜR ARBEITNEHMER. Invaliden und erwerbsunfähigen Arbeit nehmern gewährt die Schultheiß’ Brauerei je nach Art und Dauer der von ihnen inne gehabten Stellung ein jährliches Ruhegehalt von 360—540 M., das in Monatsraten aus gezahlt wird. Die BEAMTEN-UNTERSTÜTZUNGSKASSE wurde am 1. September 1904 ins Leben gerufen, sie wird unter Kontrolle des Vorstandes der Gesellschaft von den Beamten selbst verwaltet; Beiträge werden auch von diesen nicht erhoben. Unterstützungsberechtigt sind alle zum kaufmännischen, technischen und Betriebspersonal der Gesellschaft gehörigen Beamten mit einem Jahreseinkommen von höchstens 6000 M., soweit sie seit mindestens einem Jahre bei der Gesellschaft tätig sind. Die Kasse dient zur Ergänzung und Erweite rung der in Krankheitsfällen, bei militärischen Übungen usw. nach gesetzlicher Vorschrift oder auf Grund des Dienstvertrages von der Gesellschaft zu gewährenden Leistungen, zur Unterstützung der Beamten bei Krankheits-, Todes- und anderen Unglücksfällen in ihrer Familie, sowie überhaupt in Fällen materieller Notlage und besonderer wirtschaftlicher Bedürfnisse, ferner zur Unterstützung von dienstunfähig gewordenen Beamten und von Hinterbliebenen verstorbener Beamten.

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