J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896405800

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236545

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: 924 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Allgemeiner Teil. §§ 241 - 432 erläutert von Dr. Ludwig Kuhlenbeck

Collection:: Economics Books

30 I. Ab{Hnitt: Inhalt der Schuldverhältnijje. verden, daß jeder einzelne bereit3 von der Haftung ergriffen wäre; al8dann müßten ja auch bei einer GattungSiHuld die fjämtlighen vielleicht unzählbaren Exemplare der Sattung Sereit3 in obligatione jein, denn die Objekte der fcHließligen SLeiftung find bet der SattungSjhuld nicht minder undbejtimmt al3Z bei der zwijhen einer freilig überjehbaren Anzahl von Objekten di8junktiv gegebene Wahlmöglichkeit. Die Schuld im Sinne der Haftung ift eben fjelber alternativ, richtiger disjunktiv, alfo inhaltliH noch undejtimmt, ungewiß, unent{hieden innerhalb der größeren oder geringeren Anzahl der Disjunktiven; injofern liegt in der jog. Pendenztheorie ein richtiger Gedanke: dazZ „Entweder — Dder“ {ft eben eine befondere juriftifjdhe Kategorie, wie e8 Überhaupt eine hejondere Iogifche and fogar, wenigfien8 vom Standpunkte jeder Weltanjhauung, welde Willensfreiheit und in einem gegebenen Beitbunkite noch unentHiedene Möglichkeiten anerkennt, ontologifjhe Kategorie it. Wenn auf Grund diefer undeftimmten Schuld fchließlid} ein SGegenftand geleiftet wird, ber einem der disjunktiv gejebten Erfüllungsreguifite genügt, fo wird fie natürlich erfüllt, und dann ift e8 ganz überflüffig, ja unlogijdh, hier nachträglich eine fog. Konzentration aoranszufehen, die ja, da fie erjt eintritt, wenn die ShHuld dur Erfüllung erlifdht, gar feinen Zwed mehr Hätte. AnderfeitZ kann freiligf miederum nicht$ in solutione fein, nicht8 zur Erfüllung dienen, ma8 al8 SGegenftand nicht auch al3 „gefHuldet“ im Sinne des LeifjtenjolenZ oder Bekommen- 'pllen8 (vbal. S. 2) gelten dürfte, fer e& nun disjunktiv (auf gleider Linie der Erwartung itehend) oder nur eventuell oder fubfidiär gefhuldet. Der theoretijhHe Gegenjaß zwijchen WaHlihuld und facultas alternativa fheint daher lediglich auf den berüchtigten Gegenfaß des „eigentlig“ und „uneigentlih” auszulaufen. Bedenklih find die aus diejem unfiheren Unter- ichied gezogenen allgemeinen praftijhen Konjequenzen. So wurden al8 raktijche Ariterien aufgeftellt (au noch Hier in 2. Aufl): a) Die bloße Wahlerkärung des Schuldner3 jet bei bloßer facultas alternativa des Schuldner3 wirkungslos, der Gläubiger dürfe nicht alternativ, fondern nur auf die (eigentlich prineipaliter) gefuldete Leiftung Magen, die facıltas alternativa fei lediglig al3 Einrederecht des Schuldner zu behandeln. (Litten a. a. ©. S. 26.) Xın Falle der alternativen Ermächtigung de8 Gläubiger3 könne diejer nicht nad 8 264 Abi. 2 zur WaHl gezwungen werden, er fomme in Annahmeverzug erft durch das Angebot der Prinzipalleiftung. Sn beiden Fällen der facultas merde der Schuldner hereit3 frei, wenn nur die eine, principaliter gefuldete Leiftung Kafızel unmöglihH werde, möge au die Reiftung, auf mwelde die Ermächtigung fi richte, möglich bleiben. Bei der Wahlfhuld dagegen werde Schuldner erft durch die Unmöglichkeit aller Leiftungen befreit. Val. au Ennecceru3, Bürgerl. NR. II S. 616 Note 3; hefonder3 eingehend Gern3- jein, Die ErfegungSbefitgni8 (facıultas alternativa) 1906. Dieje Konfequenzen erfdeinen mir al3 allgemeine Regeln um fo bedenkliher, al? leine3weg8 Einigkeit darüber herricht, welde gefeglidhen Disjunkiven al WahlihuldverhHältniffe, velde al8 bloße facultas zu gelten Haben. Facultas alternativa mit Wahlrecht des Schuldners nimmt an Ennecceru8 II S, 616 in 88 251 Ubf. 2, 257, 528 Sag 2, 775 Abf. 2, 1087 Abj. 2, 1712 67. 2, 1973 Ubf. 2, 1992 Sag 2, 2170 Abi. 2, 2322 Abf. 2; facultas alternativa mit Wahlrecht des Gläubiger3 derjelbe in 88 249 Sag 2, 340, 634, 843 Abi. 3, 915. 1201 werden, welde eine hefiehende Verbindlichkeit vorauZjegen. Umgekehrt genügt auch ein ılternativeS „in obligationem deducere‘“, um eine Novation Herbeizuführen (L 32 D. 46, 2). 4. Der Schuldner Hat bezüglich jeder der in obligatione bhefindliHen Letftungen für VBerfchulden einzufjtehen. Die meiften diejer vier Kriterien dürften au bei der größeren Anzahl der {og- safultativen Ermächtigungen zutreffen; jedenfalls beruht die Unterjdheidung auf den denkbar lomplizierteften Borftelungen,

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