J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

‚116 VIL Aöidhnitt: Einzelne Scdhuldverhältniffe. 3. Subjeftive Berhältniffe. Ausgehend von der den ad des BOB. über den Werkvertrag überhaupt unterftellten Srundanfchauung, daß den Gegenftand der Verpflichtung des Unternehmers ein vollenbetes, abgefhloffenes Werk bildet und nur durch ein foldhes der leßtere feine Verbindlichkeit erledigen Kann, gelangt das BGB. im erften Saße des S 644 zu dem Örundfake, daß der Unternehmer die Gefahr iur da3 Werk trägt. Diefes dem Unternehmer wenig günftige Prinzip verliert En feine volle Schärfe durch beitimmte (nicht auSdehnbare) Einjohränkungen. Solche treten in dreifadher Hinficht hervor, in perfönligher, fachlicher und zeitlider Beziehung. a) In perfönliger Sinficht verordnet S 644 ansdrücklich, daß die Gefahr auf den Beiteller übergeht, wenn er in Annahmeverzug kommt. Die Vorausfeßungen für den Annahmeverzug ergeben fich aus SS 293 ff, 642 ‚eine weitergehende Ynficht, wonach Unnahmeverzug überall da vorliege, wo die Unmöglichkeit der Yusführung in den VBerhältnifien des BeftellerS oder dem von ihm Sn Stoffe ihren @rund hat, vertritt Kohler im Arch. 1. bürgerl. 9. Bd, 13 S. 258 ff. und vol. ferner auch Crome 8 268 Nr. 2 a und b, dagegen aber wie hier Dertmann in Beim. 3, a, 8 zu S 644, Doch: 1abl a. a. ©. S. 310, 311, Tibe, Unmöglichkeit S. 23 ff, Rümelin S. 82, vgl. ferner au Schneider in 43. 1907 S, 733 ff, fowie Alex. Meyer a. 6. ©.) Hat der Befteller aber ein Ereignis, da3 dem Werke Gefahr gebracht hat, aus anderen Öründen, insbefondere wegen einen Verjchuldens, zu ver treten, fo trifft felbitverftändlich {hun aus allgemeinen NRechtsgründen den Befteller die Haftung. Sin dem 8641 zu unterftellender Fall kiegt dann überhaupt nicht vor. (Val. oben Bem. Il, 1, a.) Einen weiteren Hall, bei dem aber vorausgefekt {8 daß der Beiteller den frıtifjhen Umftand nicht zu vertreten Dat, regelt S 645. Hat umgekehrt der Unternehmer den Fritifden Umftand zu bertreten, {0 verfällt er der allgemeinen Vorfchrift de8 8 325 (überein: timmend Blanc zu $S 644). Sn fachliher Hinfidht fommt zunächft der (allerdings {hon aus allge meinen ©runbjäßen zu fTolgernde (vgl. Dertmann Bem, 3) Sag 3 in Ye- tracht, wonach Der Unternehmer nicht haftet, für den zufälligen Untergang oder eine zufällige Berfhledhterung des von dem Befteller gelieferten Stoffe8 al. hiezu auch Lotmar Bd. 2 S. 632 YUnm. 1, 738). DZerner enthalten Abf Z des S$ 644 und $ 645 erhebliche Heihränfkfungen der Gefahrhaftung des UnternehnierS für den Fall der Meberfendung des Werkes auf Verlangen des Beijtellers nach einem anderen Ürte al8 dem Erfülungsorte (Abi. 2), fowie im Falle eines MangelS des vom Beiteller gelieferten Stoffes oder einer fehlerhaften Anmweilung des Beitellers 8 $ 645 niit Bem.). | In zeitlider Hinficdt gilt die Regel, daß von der ehe des MWerke8 ab der Unternehmer und nicht mehr der Befteller die Gefahr trägt. Sit das Werk nah feiner Befchaffenheit nicht abnehmbar (val. Bem. IV zu $ 640), gleichwohl aber eine Sefahrhaftung im Sinne des 8 644 noch denkbar, fo fommt als maßgebender Zeitpunkt für den Nebergang der Gefahr auf den Befteler nad ausdrücklicher Beitimmung des S& 646 die AHeit der Vollendung des Werkes in Betracht. Andere Verfchiebungen des Gefahrübergangs (vgl. au Lotmar Bd. 2 S, 592, 695, 743, 747) ergeben fich «) beim AUnnahmeverzuge des Beiteller8, 5) im Sale einer vom Beiteller verlangten Berjendung des Werkes an einen anderen Ort al8 den Erfüllungsort. 3m Falle « tritt der Gefahrübergang mit Beginn des Annahmebvberzugs ein. Im Falle # follen nach S 644 Abi. 2 die für den analogen Fall beim Kaufe vorgezeichneten Normen (vgl. 8 447 mit Dem.) BPlag greifen. Der Befteller fteht hiebei dem Käufer gleich, € gebt aljo foldhenfalls® die Gefahr auf den Befteller über, Jobaid der Unternehmer das Werk dem Spediteur, dem Fracht führer oder der fonft zur Ausführung der Berfendung be itimmten Berfon vder Anitalt übergeben hat. Wie aus den rot. (IL, 329 ff) zu entnehmen t{t, gebt das Gefeß hier von der Borausfeßung aus, der Belleller habe in diefem Falle daranf vers zichtet, daß ibm das Merk vom Unternehmer am Erfüllunasorte zur ')

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