J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Neunter Titel. Auslobung / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

y. Titel: AuSlobung. SS 658, 659. 1169 ihrer Bejhaffenheit nicht theilen oder foll nach dem Inhalte der Auslobung nur Einer die Belohnung erhalten, jo entjcheidet das Loos. € 1], 588; II, 5913 IIL 648. Mehrmalige felbitändige Bornahme der Handlung. |, Allgemeines. Infolge der gefeblich gebotenen Deffentlichteit der Auskobung fann e8 borfommen, daß mehrere Verfonen Pelbitändtg und unabhängig von- sinander (über den davon verfchiedenen all des Bujammenmirfen8 mehrerer [. 8 660) fich bemüben, durch Bornahme der geforderten Handlung die nur einmal au8- gejeßte Belohnung zu erhalten. ES entfteht dann die Frage, wer voN_ JeneN mehreren de Belohnung zu beanfpruchen hat. Auszufcheiden ift hiebei der all einer Preis» Jewerbung, für welchen die Sonderbeitimmungen des $ 661 DSGS. ber eben. Begenitandslos ijt weiterhin jene Frage dann, menn die Natur der geforderten Handlung die Vornahme durch mehrere ausfchlıeßt. Ob dies fo Ut, erfcheint al8 eine im gegebenen Falle bei einem Streite richterlich zu entfchedende Tatfrage. Für andere Hülle trifft der 5 659 die gefebliche Vorfchrift, melde nach WM, II, 525 darauf abzielt, dem mutmaßlichen Willen des Auslobenden Genüge zu leiften. Eben darum ftellt 8 659 auch nur eine DiS- bolitivborfchrijt Dar. Yan Hat der ANuslobendbe bei der N über die Ronkurrenzfrage Beftimmung getroffen, {o Kommt leßtere in erjter Linie zur Anwendung. 2, Grundjäbe des Gefjeges. 8659 unterfcheidet zunächit, je nachdem die Gandlung der mehreren a) in zeitlid getrennten Akten Ddder b) gleichzeitig vorgenommen worden ift. N Sm Falle a foll nach $ 659 Abf. 1 die Priorität der Lornahme der Handlung für den Anfpruch auf die Belohnung enticheidend jein. Tas Gejeß Ipricht von demjenigen, welder die Handlung zuerft vorgenommen hat. In M. I, 523 wird ftatt „DOr- zenommen“ gefprochen von „vollbracht“. Eine verichiedene Abficht ift mit dem Wechfel der Ausdrücke aber offenbar nicht verbunden. Kener Grundfab der Priorität gilt, gleich- otel, ob für die Handlung eine Frijt voranusgefebt mar, oder nicht. DBeftand aber eine ern fo fallen Die erft nach deren AWolauf vorgenommenen Handlungen Ddnehin außer Konkurrenz. ) Im obigen Falle b, nämlidh dem der gleichzeitigen Bornahme der Handlung durch die mehreren, unterfdheidet daZ Gejeß weiter noch, ob die ausgefeßte Belohnung rad) allgemeinen NMedhtSgrundfäßen teilbar ift oder nicht. Bei Teilbarkeit der Belohnung findet auch deren gleidhheitlidhe Vers teilung unter die mehreren fHatt. Bei Unteilbarkeit der Belohnung entfcheidet das Lo8S. (Gier liegt ein all der fubjektivzalternativen Forderung Kraft Sefehes Sor, val. Bem. 3, c zu 8 421). Defien Bornahme muß dem Auslobenden zugeiprochen werden, wenn nicht etwas anderes ion in der Ausiobung darüber heitimmt iit oder zwilchen den Beteiligten nachher noch vereinbart wird. m übrigen gibt das Gefeß über die Art und Weije der VBerlofung feine weitere Borfcdhrift. N yur von einem der mehreren auf die eine oder andere Art der Anfpruch auf die AD, rechtabegründet erworben, {fo ift er biemit für die anderen erlofdhen. Sin Unfpruch der leßteren febt auch nicht wieder auf, wenn etwa jener Cine den vor ihm erworbenen Anfpruch nicht geltend macht, darauf verzichtet, ihn dem Äusiobenden erläßt. Denn diefes find nur Akte, welche lediglich das Kechteberhältni? a dem Auslobenden berühren — es müßte denn fein, Daß der Anfpruchäberechtigte feinen erworbenen Anfpruch zur Seltendmachung als folchen einem der Mitbewerber abgetreten Zätte. (Nebereinftimmend Pland und DYVY'ertmann). ‚4. So einfad) Diefe Regelung au erfheint, {fo Xann fiH doch dabei eine Weiterung ‚ergeben. € fonn {fig nämlich ereignen, daß 3. B. A die Handlung, wenn fie nicht gerade dem Auslobenden jelb{t gegenüber vorgenommen werden mußte, Yoar zuerjt — vor B — ohne Borwillen des Yugslobenden vorgenommen hat, feinen Unfpruch aber nicht fofort geltend macht, während ihın B gegenüber dem Ausiobenden mit einer Anfpruchserhebung zuborfommt und die Belohnung auch erbält. Wie mun dann, menn A fpäter feinen rechtsbenründeten AUnfpruc erhebt und Beweis dafür erbringt? Sat der Auslobende in gutem Glauben und auch nicht fahrläffig die Belohnung verab- iofgt, fo fann ihm nicht Doppelleiltung obliegen. Offenbar beueht aber auf Seite des Staudinger, BOB. Mb (Schuldverbältniffe. Kober: Auslobung). 5./6, Aufl. 18

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation