J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Neunter Titel. Auslobung / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

15. Kommunale Wirtschaftsbetriebe. Von Oberbürgermeister Mitzlaff, Geschäftsführendem Vorstandsmitglied des Deutschen Städtetages. Das Gebiet kommunaler Wirtschatit, Wenn die Stellung der kommunalen Betriebe in der Gesamtwirtschaft erörtert wird, pflegt es sich in erster Linie darum zu handeln, das Be- tätigungsgebiet der Gemeinden in der Wirtschafit zu umgrenzen, also die Linie festzustellen, innerhalb deren man eine wirtschaftliche Betätigung der Kommunen auf wirtschaftlichem Gebiet fordern oder zulassen will, Auffassungen, die ein Nebeneinander von privater und kommunaler Wirtschaft von vornherein überhaupt aus- schließen, die entweder extrem sozialistisch alle wirtschaftliche Be- tätigung sozialisieren und in die Hand der Gesamtheit übergeführt haben wollen, oder umgekehrt extrem individualistisch nur privatwirtschaft- liche Formen in der Wirtschaft dulden wollen, können dabei aus der Erörterung ausschalten. Beides sind extrem doktrinäre Konstruk- tionen, lediglich theoretischer Art, über welche die Praxis zur Tages- ordnung übergehen kann. Praktisch hat die Entwicklung des letzten Jahrhunderts sich denn auch immer nur um die Auffindung der richtigen Grenzlinie zwischen beiden bemüht, und wir dürfen heute sagen, daß die Praxis mit einer gewissen Zwangläufigkeit im wesentlichen auch die Lösung schon gebracht hat, Vom Standpunkt der Kommunen ist zunächst grundlegend die Rechtslage. Sie ist — bekanntlich im bewußten Gegensatz zum eng- lischen Kommunalrecht — so, daß die Gemeinden nach den ver- schiedenen Städte- und Gemeindeordnungen in Deutschland grundsätz- lich das uneingeschränkte Recht zu wirtschaftlicher Betätigung auf allen Gebieten auch des wirtschaftlichen Lebens haben. Schon die Städte- ordnung von Stein von 1808 enthält den Satz, der in ähnlicher Fassung dann in alle späteren Ordnungen übergegangen ist: daß die Städte „alles in den Kreis ihrer Tätigkeit ziehen dürfen, was ihnen für das Wohl ihrer Bürger zweckentsprechend erschiene, soweit nicht das Gesetz und der Wille des übergeordneten Staates ausdrücklich Grenzen ziehen“.

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