J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Zwanziger Titel. Schuldversprechen. Schuldanerkenntnis / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

20. Titel: Schuldverfpredhen. Schuldanerkenntnis. Borbemerkungen. 1449 [oll, werden Zuwendungen genannt (z. B. Eigentumsübertragung, Dar- 'ehen3hingabe 20.). Alle diefe Zuwendungen dienen beftimmten Zweden, Der ınmittelbare Zwec, der zugleich da3 beftimmende pfydologijdhe Moment des ZumwendungSwilenz au&madt, wird auch BeftimmungSZgrund, causa, XHedt8grund, genannt. Solde Rechtsgründe gibt e8 Dveridhiedene (die ;omaniftijde Doktrin {prad von solvendi causa, credendi c., donandi‘ c., con- litionis implendae c. 2c.). MKegelmäßig fällt der Rechtsgrund mit dem BalutenverhHältni8 zwijdhen Schuldner und Gläubiger zujammen; e3 ;ann aber audg) Befriedigung oder Sicherftelung eine8 fremden Gläubiger& al8 'oldher Recht8grund gelten (val. Jacubezky, Bem. S. 15). Die causa felbft bildet, wazZ ihr Verhältnis zur Zuwendung angeht, vielfach ein mejentlides Element des GejhäftStatheftande8 in der Weije, daß der Recht3beftand des GefhHäfts Jelbfit davon abhängig tjt, daß die causa [ig vermwirklidt und der Recht8zwecdt der Zuwendung dadırrcHh erreicht wird. Bei "oldem Verhältnis und bei folder Abhängigkeit des Erfolgs von der causa vird das KechtSgefHäft jelbit Fawjal genannt (wie z. B. die meiften Gejchäfte de8 Obligationenrecht8). Wenn umgekehrt die Zuwendung vom objektiven Beftande der zausa, bie an fid immer vorhanden ijt, völlig unabhHängig geftelt it, ’o daß das RedhtZgefchäft auch Leftehen bleiben fol, wenn {ich der Zweck der Zuwendung nicht verwirkliht, {o wird daS betr. Kechtsgejhäft ein abftrakte3 zemannt. Die AuSgleidhung erfolgt hier durch die Normen über ungereHt= jertigte Bereigerung (88812 ff.; vgl. Bem. I, 4, b, 8 und c, 8 zu 8812, iowie Borbem, 3 vor $ 812). Megelmähig abftrakt find 3. B. die dinglihen Berträge, notwendig abfirait das Wechfelverfprechen. Scharf zu trennen von dem RKRechtsgrunde der Vermögenszuwendung ift der oft noch hinter dem RKRechtsgrunde ftehende fonftige Bewegarund, das „Motiv" (3. B. beim Darlehen hinter der causa credendi daZ Motiv der SreundfHaft oder der Wunfjgh einer fidheren verzinslihen BermögenSanlage 2C.). Solde Beweggründe find hier vhHne redHtlide Bedeutung, folange fie nicht in den Gejchäftsinhalt unmittelbar aufgenommen worden find; ebenf{owenig ‘önnen fie ein Rüdforderungsrecht des Geleifteten begründen, falls fie fi nadh- trägliqg als ungerechtfertigt erweifen, Bon mandder Seite (vgl. Pußler in Jur. Wichr. 1901 S. 388) wird für das abftralte Sefchäft ein weitere Erforderni3 dahin aufgeffellt, daß e8 nämlich nicht den Teilk eine8 anderen SchuldverhältniffeS bilden könne, das jeiner- jeit3 eine causa enthält (3. B. Vereinbarung eine Höheren ZinsfußeS bei einem Darlehen im Wege eineS abftratten Recdht3ZgefhHäft3).. Dem praktiidhen Ergebnifje nad) wird e8 ja Häufig zutreffen, daß in folden Fällen ein abftrakte8 Kecdhtsge[häft nicht vorliegt, aNein da Entjheidende wird hier nicht darin ütegen, ob die Vereinbarung fig an ein anderweitiges Schuldverhältnis an- 'Oließt, Jondern nur, welde Stellung die Parteien zu dem Recht8grunde der zu begründenden Berbindlichkeit einnahHmen; aud in AnfehHung bereitZ ber tehender SdhuldverhHältnife fünnen die Parteien eine abjtrakte Berbindlichkett begründen (vgl. Hiezu Neumann in Gruchot, Beitr. Bd. 45 S, 510 und 511). 3) Neber bie Frage der Novation val. unten VII. ‘) Bei meHreren Schuldnern derfelben Leiftung, bei denen der eine nur aus dem GrundgelhHäfte, der andere aber auZ einen Schulbberfpredhen oder Shulbanerkenntniffje haftet, kann im GHinblid auf die Verfchieden: artigfeit bes Schuldgrundes ein Sejamt{huldverhältnis nad SS 421, 426 nicht befteben, Dal. KO, Bd. 67 S. 128. a) {}

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation