Om kredit och vexlar

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 82824166X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-66898

Document type:: Monograph

Author:: Liljenstrand, Axel

Title:: Om kredit och vexlar

Place of publication:: Helsingfors

Publisher:: Edlund

Year of publication:: 1880

Scope:: 1 Online-Ressource (226 S.)

Collection:: Economics Books

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114 163-165. Zollamtliche Untersuchung. b) Anordnung der Untersuchung. §. 163. In jenen Fällen, in denen ein Oberbeamter bei der zollamt lichen Untersuchung persönlich intervenirt, werden die Individuen, welche nebs ihm die Beschau zu vollziehen haben, von ihm mündlich bezeichnet. In anderen Fällen werden diejenigen, welche die Beschau vorzunehmen haben, aus der Erklärung benannt. ,, Zeigt sich bei Vollziehung einer zollamtlichen Untersuchung, welche untergeordneten Beamten oder anderen Angestellten aufgetragen wurde, daß nach Beschaffenheit der Waare oder der übrigen Umstände emer der jenigen Fälle vorhanden ist, in denen ein Oberbeamter bei der Beschau mitwirken muß; so ist dieses vor Beendigung der zollamtlichen Untersu chung dem ersten Oberbeamten anzuzeigen, welcher entweder selbst der Beschau beiwohnt oder einen anderen Oberbeamten hiezu bestimmt. Wenn der Oberbeamte selbst bei der Untersuchung der Waare mit wirkt, daher den Beschaubefund mitfertiget, so kann die Angabe der Beschaubeamten in der Rubrik ,bie Revision übernehmen- unterbleiben, in anderen Fällen kann die Bezeichnung dieser Beschaubeamten blos durch die Anfangsbuchstaben ihres Namens erfolgen. 1 (F. M. Erl. v. 17. Sept. 1853, Nr. 683 I. N. C.) c) Wechsel der jur Beschau bestimmten Beamten. 164. Bei den Hauptzollämtern hat zwischen den zur Untersuchung der Waaren bestimmten Beamten ein angemessener Wechsel stattzufinden, so daß weder die Partei, noch diese Beamten vorhinein wissen, wem diese Amtshandlung werde zugewiesen werden. (§. 304 a. u., §. 199 A. U.) d) Uebcrwachung des Verfahrens durch einen Bberbeamten. 165. Bei den Hauptzollämtcrn soll in dm Räumen, in denen die zollamtliche Untersuchung der Waaren vorgenommen wird, so lange diese Amtshandlung gepflogen wird, wenigstens Ein Oberbeamter gegen wärtig sein. Wo mehrere getrennte Magazine bestehen, soll in jedem, so weit es die Anzahl der Oberbeamten zuläßt, Einer derselben anwesend sein, in welcher Beziehung der leitende Oberbeamte eine entsprechende Geschäfts - vertheilung zu veranstalten hat. (§. 305 A. u. f §. 200 A. u.) Bei jenen Aemtern, wo die Zahl der Revisionen so stark ist, daß fortdauernd, welche vorgenommen werden, muß dafür gesorgt lverden, daß in der Regel wenigstens ein Oberbeamter auf den Revisionsplätzen und in den Magazinen gegenwärtig sei, um bei dem Beschau und beziehungs weise bei dem Magazinsdienste mitzuwirken und denselben zu leiten. _ Ist der Beschaudienst von geringerem Belange, so wird blos eine temporäre Gegenwart des Oberbeamten genügen, dagegen haben dort, wo der Beschaudienst sehr viele Beamte in Anspruch nimmt oder rn vielen schwer von Einem Puncte aus zu überwachenden Magazinen un Revisionsplätzen verrichtet wird, und wo das Amt mehr als zwei ver rechnende Oberbeamten hat, alle verrechnenden Oberbeamten bis aus einen bei Leitung und Verrichtung des Beschaudienstes mitzuwirken.

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Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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