Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 829207953

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-40957

Document type:: Monograph

Author:: Aufseß, Otto von und zu http://d-nb.info/gnd/124693784

Title:: Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

Edition:: 3. Bearb.

Place of publication:: München

Publisher:: Hirth

Year of publication:: 1886

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 280 S)

Collection:: Economics Books

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100 v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches. Zeitraum, statt 10 M. für den Zentner Rohzucker, wie bei Berechnung der Steuer angenommen worden war, durchschnittlich nur 9,42 Jk in den nicht mit Diffusionsverfahren arbeitenden Fabriken und nur 8,62 Jk. für den Zentner Rohzllcker in den mit Diffilsionsverfahren arbeitenden Fabriken erhoben. Da nun die Vergütungssätze in § 3 des Gesetzes vom 26. Juni 1869 auf der Voraussetzung basirei:, daß zu 1 Ztr. Rohzucker 11,75 Ztr Rüben verbraucht werden, dieses aber, tute erwähnt, nicht der Fall war, so war es natürlich, daß die Ausfuhrvergütungen aitch ven Nettoertrag der Steuer erheb lich schmälerten. Die Rübenznckersteuer betrug näinlich 1878/79 74,059,961 Jk, 1871/72 nur 36,012,691 Jk, also im ersten Jahre mehr als das Doppelte der Letztgenannten und über 20 Millionen mehr als in: Durchschnitt der letzten 7 Jahre und dennoch war das Nettoerträgniß unter Hinzurechnung des^Zolles für die Znckereinfuhr und Abrechnung der Ansfilhrvergütungen 1878/79 nur 50,811,763 Jl, dagegen 1871/72 44,637,000 Jl, d. h. im erstgenannten Jahre nur 6 Millionen Mark höher als im letzten und um 2'/: Millionen Mark geringer, als im Durchschnitt der Jahre 1871 bis 1878?) Unter diesen Umständen war durch einen Beschluß des Reichstages vom 17. Dezember 1881 dem Reichskanzler der Wunsch nach einer eingehenden Untersuchung darüber ausgesprochen worden, ob und in wie weit zu Folge technischer Fortschritte bei der Zuckerindustrie der Ertrag aus derselben durch die Höhe der Exportbonifikation Einbuße erleide und hatte hieraus der Reichs kanzler Veranlassung genommen, zunächst die an der Zuckerindnstrie am meisten betheiligten Regierungen zur Aeußerung zu veranlassen. Es war von ihm am 2. Februar 1883-) ' bei dem Bnndesrathe die Einsetzung einer Kom mission von Beamten des Reiches und der Bundesstaaten und von Sachverständigen des Rübenbaus und der Zuckerindnstrie zu dem Zwecke beantragt worden, um zu ilntersuchen, auf welchen Gründen der finanzielle Rückgang der Rübenzuckersteuer beruht und in welcher Weise eine geeignete Abhilfe geschaffen werden könne. Außerdem wurde ein Gesetzentwurf in Vorlage gebracht, durch den die Sätze der Ausfuhrvergütungen für Zucker vom 1. August 1883 an herab gesetzt werden sollten, da voraussichtlich die Berathungen und Beschlüsse der Konunission zu lange Zeit in Anspruch nehmen würden und eine Denkschrift des Vereins der Rübenzuckerindustriellen vom 2. Dezember, 1882 selbst die Möglichkeit einer solchen Herabsetzung anerkannt hatte. Sowohl der Antrag auf Einsetzung einer Engnete-Kommission als auch das Gesetz wurde am 10. Februar 1883 (§ 49 des Prot.) vom Bnndesrathe angenommen und bald darauf dem Reichstage vorgelegt. Der Reichstag nahm das Gesetz mit zwei Aenderungen an, die darin bestehen, daß als Ein- führnngstermin der verminderten Bonifikationen für Kandis und weißen Zucker der 1. September 1883 festgesetzt und in § 2 die Giltigkeitsdaner des Gesetzes nur bis 1. August 1885 bestimmt wurde. Nach Genehmigung durch den Bundesrath wurde das Gesetz am 7. Juli 1883 publizirt?) Nach demselben wurde die durch das Gesetz von 1869 festgesetzte Export - Bonifikation für 50 Kilogramm Zucker jeder Art um je 40 Pfg. herabgesetzt und zwar für Rohzucker am 1. August 1883, für die übrigen Sorten am 1. Sept. 1883. ') Im Jahre 1878/79 wurden in 324 Fabriken im Durchschnitt je 285,725 Zentner Rüben verarbeitet. *) Drucks, des Bundesraths Nr. 10 von 1883. b) Reichsgesetzbl. 1883 S. 157.

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