Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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3 1 6 462—464. Anweisung bei der Schifffahrt mit Ansageschein. B) Für den Austritt von Ausfuhr- und Durchfnhrwaaren. 1. Wersaßren des Zollamtes im Orte der Mersendnng. 462. Das Zollamt im Orte der Versendung hat die in Zahl 430 ersichtlichen Amtshandlungen zu pflegen und nach Beendigung dieses Ver fahrens alle Waarencollien mit Ausnahme der zum unmittelbaren Ge brauche der Reisenden bestimmten zollfreien Gegenstände unter ununter brochener Aufsicht und Bewachung verläßlicher Finanzwach-Jndividuen in die unter Zahl 442 beschriebenen Schiffsräume' zu bringen und daselbst amtlich zu Verschließen. (F. M. Erl. v. 28. Juni 1851, Nr. 9389, §. 2.) Die Ladelisten sind über die eingeladenen Ausfuhrwaaren und über die Durchzugsgllter, dann über jene Äusfuhrwaaren, deren Austritt er wiesen werden muß, abgesondert zu verfassen, und davon je ein Exem plar sammt Ansageschein und den dazu gehörigen .Documenten der Be gleitungsmannschaft versiegelt zu dem Ende zu übergeben, damit auf die- sen Listen die Uebernahme und Uebergabe des Waarentransportes durch die in der Begleitung der Boote sich ablösenden Finanzwach-Jndividuen unter gehöriger Fertigung exsichtlich geinacht und zuletzt auch der wirk liche Austritt der Waaren bestätigt werden könne. Die abgesonderte Verfassung von Ladelisten für die einzelnen unter Verschluß gelegten Schiffsräume hat nicht statt zu finden. > (Hkd. v. 26. Febr. 1848, Nr. 5619, Z. 1 n. 6 ; F. M. Erl. v. 26. Juli 1853, Nr. 338 I. N. C.; 22. Dez. 1854, 1268 I. N. C. u. Bdgb. 1860, Nr. 40.) Anmerkung: 1. Die von dem Zollamte zu Sissek unter LaduugS-Raum- verschluß gelegten Durchfuhrwaaren und Ausfuhrgüter müssen mittelst Ausagescheiueö an die an der Save gelegenen Zollämter Alt-Gradiska, Brood, Rajevofello, Klenak und Semlin zur Abnahme dcö Verschlusses und Bestätigung des erfolgten Austritts angewiesen werden. 2. Sind die in Sissek geladenen Waaren zwar für verschiedene Stationen des türkischen Ufers bestimmt, hat jedoch das Schiff auf der Fahrt von der ersten bis zur letzten dieser Stationen das diesseitige User nicht zu berühren, so ist dasselbe nur an jenes ungarische Zollamt anzuweisen, welches der ersten türkischen Station gegenüber oder zunächst gelegen ist. (Bdgb. 1860, Nr. 40.) 2. Amtliche Begleitung. 463. In Absicht auf die amtliche Begleitung ist sich nach den Be stimmungen der Zahl 453 zu benehmen. (Bdgb. 1866, Nr. 8 u. 14.) 3. Untersuchung der zum unmittelbaren Gebrauche der Weisenden bestimmten Gegenstände. 464. Die gefällsamtliche Untersuchung der zum unmittelbaren Ge brauche der Reisenden bestimmten Gegenstände ist von den Angestellten der Finanzwache, welche den Transport begleiten, auf dem Schiffe selbst einige Stunden vor dessen Ankunft in Orsova vorzunehmen. (3. M. @6. o. 28. 3unt 1851, 9339, §. 3.)

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