Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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340 487—488. Appretur«, und Losungs-Verfahren. das Zollgebiet zurückgebrachte Waare der Schlußamtshandlung des Ap pretursverfahrens unterzieht. (Vdgb. 1856, Nr. 31.) bb) Behandlung d e s 3 u w a ch s e s und Abfalles bei Appretur«- Waaren. 488. Ist das Gewerbsverfahren, für welches die Einfuhr zur Zubereitung. Umstaltung oder Veredlung geschieht, so beschaffen, das; sich bei demselben ein Zuwachs oder Abfall am Gewichte oder Um fange der Waare ergeben muß und steht der Zuwachs oder Abfall, der bei der Zurücksendung an dem Gegenstände wahrgenommen wird, mit der Beschaffenheit dieses Verfahrens im Einklänge, so hat die m Abfall oder Zuwachs gekommene Menge an der zollfreien Behand lung Theil zu nehmen. Wird zwar erkannt, daß der Gegenstand der selbe sei, dem der Vorbehalt der zollfreien Zurückbringung zugestan den worden ist. überschreitet aber der Zuwachs oder Abfall das dem angeordneten Verfahren angemessene Verhältniß, so ist von der in dem Zollgebiete gebliebenen Menge der Einfuhrzoll, (im Verkehre mu Dalmatien aber nur dann, wenn der Betrag 5 kr. überschreitet). (Bdgb. 1857, Nr. 20.) von den zugesetzten Stoffen aber der Ausfuhrzoll einzuheben. Der Ausgangszoll ist auch in dem Falle zu entrichten, wenn die eingeführte Waare mit gesondert ersichtlichen, einem Ausfuhrzölle unterliegenden Gegenständen, die sich bei der Einfuhr nicht an der selben befanden, in Verbindung gesetzt wurde. (§. 29 B. B.) Außer Anschlag sind jedoch zu lassen: , „ , . t . , 1. Zusätze und Beimengungen, die aus der Beschaffenheit des angemeldeten Gewerbsverfahrens hervorgehen und so unbedeutend sind, daß ihr Werth den zehnten Theil des Werthes der zubereiteten oder umgestalteten Stoffe nicht überschreitet, und 2. Abfälle, die sich bei dem angewendeten Verfahren ergebe» und entweder ganz ohne oder von unbedeutendem Werthe sind. 1 Glaubt die Partei, daß - das Amt das stattgefundene Gewerbs- verfahren und dessen Folgen nicht richtig aufgefaßt habe, so sind zwe> unbefangene Sachverständige beizuziehen und ihr Gutachten der Be handlung der Waare zum Grunde zu legen, so ferne sich nicht de>» Amte dagegen wichtige Bedenken ergeben, in welchem Falle die Ent scheidung der Bezirksbehörde einzuholen wäre. ^ ' (8. 278 A. U„ §. 182 A. U.) Auch im Verkehre mit deu Z o l l v e r e in s st anten und şş Italien sollen die durch Reparaturen, durch die Bearbeitung oder' Veredlung der Gegenstände entstandenen Gewichtsdifferenzen i" billiger Weise berücksichtigt werden und geringere Differenzen eiw Abaabenentrichtung nicht zur Folge haben. _ Vlg. v. 23. April 1867, Schlßp'.ot. z. Art. X; Bl«. v. 9. März şş' Schlßprot. Z. 5; Btg. v. 14. Suit 1868, Schlhprot. z. Art. III. Hierüber wurde Nachstehendes festgesetzt: . 1. Gewichtsdifferenzen, welche sich bei den im bearbeUeten stände zur Wiederaus- und Wiedereingangs-Abfertigung gestellten

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