Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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416 593-—594. Maßregeln zur Überwachung des Verkehrs. Annahme der Urkunden über Waaren, die ju einem Amte gestellt werden müsten. 593. Müssen Gegenstände bei der Absendung aus dem Orte, auf dem Transporte oder bei dem Einlangen in einem Orte zu einem Amte gestellt und hier einer Amtshandlung unterzogen wer den, so dürfen die hierüber ausgestellten Urkunden, wenn die Be stätigung über diese vollzogene Amtshandlung mangelt, als Aus weisung nicht angenommen werden. (8. 332 Z. O.) 3. Bezeichnung der Waaren. a) Gegenstände, welche der amtlichen Bezeichnung unterliegen. 594. Die amtliche Bezeichnung besteht, da der Commerzial- stempel mit kaiserlichem Patente vom 10. September 1858, und der Berzollungsstempel mit dem Finanz - Ministerial - Erlasse vom 19. November 1865, Nr. 53994 aufgehoben wurde, nur noch in dem Punzirungsstempel. (§. 333 3. 0.; 0. 1858, %r. 156 u. 1865, %r. 122.) Anmerkung. Durch die Aufhebung des Coinmerzialstempels wurden je doch die Vorschriften in Absicht auf die Privatbezeichnung, welche die Verfertiger gewisser Waaren an ihren Erzeugnissen anzabringen haben, nicht berührt. (Vdgb. 1858, ilir. 4<.) Die mit dem Patente vom 7. Dezember 1858, (Reichs'Gesetzblatt Nr. 230), eingeführte Privatbezeichnnng der Waaren mittelst Marken, besteht lediglich in einem von dem Erzeuger oder Kausmaiine -selbst gewählten Zeichen , um die damit verse henen Erzeugnisse oder Waaren von jenen anderer Gewerbetreibenden zu unterscheiden. In Folge kaiserlicher Verordnung vom 26. Mai 1866 unterliegen ber Goiilroíc mtb ^c^et^^nlmg (Şnn)trmtg) sowol die im Jnlande verfertigten, als auch die vom Auslande eingeführten Gold- und ^ilberwaaren hinsichtlich ihres Feinge haltes u. z. a) Gold- und Silber-Barren; b) Wb, mtb @tí^crgcröt^c (mit 6111^(11(3 ber ; c) Gold- und Silberdraht und die aus diesem verfertigten Gegenstände. Die unter litt, b genannten Geräthe unterliegen in den ber %c)ci^^ll^ng mtr beimi, tremi fie mm delsverkehre bestimmt sind. Die Bezeichnung besteht: 1. für Barren in dem Stempel des Pnnzirnngsamtes, welcher den kaiserlichen Adler und als Umschrift die Bezeichunng des Punzirungsamtcs enthält;

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