Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

422 601—603. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. versendet werden, ohne Unterschied der Mengen unter Aufsicht (Con trole) gestellt. (§. 138 V. V.) Hievon sind nachstehende Mengen ausgenommen, wenn deren Bezug oder Versendung nicht zum Behufe eines Gewerbsbetriebes geschieht. In allen Theilen des Zollgebietes, in denen die betreffenden Waaren controlpflichtig sind: a) Zuckermehl, Zuckerraffinat und Zuckersyrup 25 Pfund Wiener Netto-Gewicht; b) Caffee 10 Pfund Wiener Netto-Gewicht: c) Wein ausländischen Ursprungs 1 Eimer Wiener Maß; ck) Kochsalz 25 Pfund Wiener Netto Gewicht; e) Rohe Seide, ungesponnene Seidenabfälle und Seidenwaaren 5 Pfund Wiener Netto-Gewicht; f) Hadern (Strazzen), 25 Pfund Wiener Gewicht. (9t. @. SB. 1857, 9tr. 88, Wbob. 9tt. 80.) Anmerkn n g. Im mährisch . schlesischen und im^böhmischcir Grenzbezirke können zwei Centner Kochsalz ohne Anmeldung und Stellung zu einem Amte ver sendet werden. (Hkd. v. 16. Aug. 1838, Nr. 31032, für Mähren und Schlesien; 6. Okt. 1841, Nr. 38515; 5. Jan. 3842, Nr. 50660, für Böhmen.) 4. Organe zur Wosszießmtg der Waarenconlrote. a) Controlümlcr. 002. Die Waarencontrole wird in der Regel von eigens hier zu bestellten Aemtern (Controlämtern) gehandhabt. Diese Aemter sind: 1. Die Zollämter soìvohl an der Zolllinie gegen das Ausland und die Zollausschlttsse, als auch im Zollgebiete selbst. 2. Andere Gefällsämter, soferne ihnen die gedachte Ermächti gung ertheilt wurde. (§. 173 V. V.) Im Grenzbezirke ist jeden: zur Waarencontrole bestellten Amte ein bestimmter Umkreis zugewiesen, bei welchem die Bewohner der in diesem Umkreise gelegenen Ortschaften zum Behufe der Versendung oder Abtretung controlpflichtiger Waaren die vorgeschriebene Anmel dung einzubringen haben. Erfolgt jedoch die Versendung einer con trolpflichtigen Waare in einer Richtung, in der sich ein für die Amtshandlungen der Waarencontrole bestimmtes Amt näher be findet, als jenes, dem der Ort zugewiesen ist, oder müßte, um die Waare zu dem letzterwähnten Amte zu stellen, ein erheblicher Umweg eingeschlagen werden, so kann die vorgeschriebene Anmeldung und das weitere Controlverfahren bei demjenigen Amte stattfinden, das in der eingeschlagenen Richtung das Nächste ist. (§. 175 V. V.) Bei dieser Zuweisung ist auf die Bequemlichkeit der Bewohner dieser Orte und auf die möglichste Erleichterung des Verkehres beson dere Rücksicht zu nehmen. (§. i?6 V. V.) b) Drgane jttr Vollziehung der Hilfsamtshandlungen der Controle. 603. Dieselben Rücksichten sind bei der Bestimmung der Or gane zu beobachten, welche zur Abnahme oder zur Eröffnung des

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation