Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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454 Dalmatiner Zollgesetze. Anhang. ^as Königreich Dalmatien bildet ein eigenes Zollgebiet, für welches a) die mit Gubernial-Currende vom 12. Juni 1833, Nr. 8913/3388, kundgemachte Zoll- und Verzehrungssteuer-Vorschrift vom 5. April 1830 (Regolamento daziario per la Dalmatia) und b) der mit kaiserlicher Verordnung vom 18. Februar 1857 (N. G. B. Nr. 44) eingeführte neue Zoll- und Verzehrungssteuer - Tarif in Kraft sind. Der Regolamento ist in italienischer Sprache abgefaßt und be steht aus 105 Paragraphen, wovon durch den §. 1 der Vorerinne rung zum Zolltarife die §§. 1, 2, 3, 4, 31, 38 und 42 nebst allen darauf Bezug nehmenden Nachtrags - Verordnungen außer Wirksamkeit gesetzt und in Folge Allerhöchster Ermächtigung vom 26. September 1858 die §§. 8 und 54 dahin abgeändert wurden, daß das Wag geld, das Siegelgeld und die Niederlagsgebühr in dem für die Län der des allgemeinen Zollgebietes, in den Zahlen 173, 174 und 176 enthaltenen Ausmaße, das Zettelgeld (Z. 175) aber nur mit fünf Neu- kreuzern zu entrichten sind. (R. G. B. 1858, Nr. 172, Vdgb. Nr. 48.) Der Zolltarif zerfällt: a) in die Vorerinnerung, b) in den systematischen Zolltarif und e) in den Verzehrungssteuer-Tarif. Die Vorerinnerung enthält, und zwar: §• 1 den Beginn der Wirksamkeit, und der §. 2 die Eintheilung des Tarifs; §.17 die Eintheilung der Zollämter mit Rücksicht auf ihre Befugnisse in Hauptzollämter (Dogane) und Nebenzollämter (Ricevitorie) und setzt in Absicht auf ihre Befugnisse fest, daß im Allgemeinen alle Waaren bei jedem Zollamte zollamtlich behandelt und verzollt werden; nur die Eingangs-Verzollung der den Tarissposten 13 b), c) und à), dann Post 14 b), c), d), 15 c), d), e), 16 c), d), 17 und 27 ein gereihten Waaren hat blos bei Hauptzollämtern stattzufinden; jedoch sind auch die Nebenzollämter zur Eingangs - Verzollung dieser Waaren in so ferne ermächtiget, als sie auf Einmal nur in einer Menge vor kommen, wofür der Zoll den Betrag von Einhundert Gulden nicht überschreitet. Die Verzollung von Glaswaaren mit 10 Percent des von der Parte: erklärten Werthes statt des specifischen Gewichtszolles darf nur

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