Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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17 23-26. Allgemeine Bedingungen des zollpflichtigen Verkehrs. hältnissen zur Sicherheit des GefällS-AerarS der k. k. Finanz-LandeSdirectiou nöthig erscheinen; f) daß endlich die d.esfällige Bewilligung sich auf keinen längeren Zeitraum als jenen eines Jahres erstreckt. 3. Mevertritt der Zolllinie in Absicht auf die Zeit. a) Beschränkung auf die Tageszeit. 24. Der Waarentransport über die Zolllinie darf weder im Eingänge, noch im Austritte vor Sonnenaufgang, noch nach Son nenuntergang geschehen, insbesondere ist jede Ein- und Ausladuirg von Waaren auf Grenzgewässern außer der Tageszeit verboten. _ . _ . (§.32 Z. O., §. 21 A. 17., §. 21 A. 11.) Die Tageszeit, auf welche der Uebertritt der Waaren über die Zolllinie, die Ein- und Ausladung auf Gränzgewässern und der Waarentransport im Grenzbezirke beschrankt ist, ist in den Monaten Jänner u. Dezember v. 7 Uhr Früh bis 6 Uhr Abends, Februar u. November „ 6 „ „ » 7 „ ., März, Septbr. u. Octb. , 5 ., „ , 8 „ ^ April u. August 4 ., ., * 9 „ Mai, Juni, Juli „ 3 „ „ „ 10 „ (R. G. B. 1853, Nr. 209.) Anhaltungen von Personen und Waaren wegen des Verbotes des - Waareneingangs und Austritts über die Zolllinie, der Ein- und Ausladun gen auf Gränzgewässern und des Waarentransports im Grenzbezirke bei Nacht sollen nicht später als eine Stunde nach Sonnenaufgang und nicht früher als eine Stunde nach Sonnenuntergang vollzogen werden. (Hkd. v. 9. März 1836, Nr. 1623 P. P.) b) Ausnahmen. 25. Hievon sind ausgenommen: 1. Waaren, welche mit der Brief- oder Fahrpost versendet werden, 2. die nicht zun: Handel bestimlllten Effecten, welche Rei sende mit sich führen, 3. Gegenstände, bezüglich welcher von diesen Bestimmungen hochortige Abweichungen bewilligt sind. ( §. 33 Z. a, §. 21 a.u.) 4. Der regelmäßige und vorausangemeldcte Eisenbahntrans port auf den die Zolllinie durchschneidenden Eisenbahnen. (R. G. B. 1857, Nr. 175, Vdgb. 45.) 4. Verbindlichkeit zur Erklärung der Waare, a) Begriff der Erklärung und Drt der Einbringung. 26. Jeder über die Zolllinie eingebrachte Gegenstand, dessen Stellung zu dem Grenzzollamte angeordnet ist (Z. 31 und 32), muß den: letzteren angegeben, d. h. erklärt werden. (§. 51 Z. O., §. 22 A. II., §. 24 A. 11.) 2 Zauschner, Zollgcschc.

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