Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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104 Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 14. Verwaltung und nimmt im Gegensatz zu derjenigen eines groben Theiles der nicht rechtskundigen Bürgermeister und der bürgerlichen Magistrats rathe, welche in der Regel diese Aemter nur «eben ihrer eigentlichen Berufsthätigkeit bekleiden, die Arbeitskraft und die Zeit des betreffenden Beamten völlig und ausschließlich in Anspruch. Sie ist auch durchaus keine unselbstständige und untergeordnete; denn sie erfordert ein nicht unbeträchtliches Maß an Rechtskenntnissen und praktischer Gewandtheit, und wie dem Marktschreiber die selbstständige Besorgung gewisser Ge schäfte übertragen werden kann (Artikel 94 und 100 a. a. O.), so hat er auch eine berathende Stimme in den Magistratssitzungen. Hatte der Kläger m einer Stellung dieser Art ab und zu auch untergeordnete Arbeiten äst ^richten, so bestand doch — abgesehen davon, daß ihm für diese ein Kanzlcigehilfe an die Seite gesetzt war — seine Thätigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und jedenfalls auch überwiegend in den Obliegenheiten des höheren Kommunaldienstes. Für diese Auf fassung spricht auch der Umstand, daß die Stadt- und Marktschreiber sowohl im §. 58 der Königlichen Verordnung vom 17. Mai 1818 wie auch noch in Artikel 85 der Gemeindeordnung vom 29. April 1869 aus drücklich als „höhere" Gemeindebedienstete im Gegensatz zu dem „niederen" Beamteupersonal, wie Gemeindediener, Nachtwächter u. s. w., die unstreitig der Bersicherungspslicht nach dem Jnvaliditäts- und Alters versicherungsgesetz unterliegen (zu vergleichen Nr. XII der Anleitung vom 81. Oktober 1890), bezeichnet werden, und daß sie nach Artikel 166 a. a. O. auch m Beziehung auf ihre disziplinäre Behandlung insofern eme Ausnahmestellung einnehmen, als sie. gleich den Mitgliedern der Magistrate, der Disziplinargewalt der vorgesetzten Kreisbehörde unter stehen. ™ Don der hiernach in den bayerischen Landesgcsetzen maßgebenden Auftastung sich zu entfernen und die Stadt- und Marktschreiber schlechthin, das heißt auch dann, wenn sie nach den obwaltenden Umständen nicht als Betriebsbeamte gelten können, der Versicherungspflicht zu unter stellen, liegt für das Reichs-Versicherungsamt keine Veranlassung vor." einen in eiuer Stadt der Provinz Hessen-Nassau von etwa 8000 Ein wohnern mit einem Gehalte von 1600 Mark — ohne Pensionsberechti gung— angestellten Stadtrechner. In der Revisionseutscheidung vom 18. Oktober 1891 Nr. 95 (A. N. f. I. nnd A.B. 1892 S. 12) giebt das Reichs-Versicherungsamt dafür folgende Begründung: „Der Kläger ist der Kassen- und Rechiiungsbeamte des Magistrats. Als solcher hat er, wenn auch unter Aufsicht und oberer Leitung des Bürgermeisters, die Kassen- und Buchführung der Gemciudeverwaltung »st besorgen; er muß die vorgeschriebenen Bücher führen, die erforder- lichen Auszüge und Abschlüsse machen u. dergl. mehr. Wenn ihm auch vom Bürgermeister, wie dies allgemein der Fall ist, die nöthigen Unter- lagcn zu den von ihm in die Bücher zu machenden Eintragungen in Gestalt von Einnahmeermächtigungen und Zahlungsanweisungen ge liefert werden, so ist es doch seine Sache, die einzelnen Posten unter Beurtheilung ihrer sachlichen Verschiedenheit in die richtigen Bücher bezw. auf die richtigen Konten auseinander zu halten, abzuschließen, aufzu rechnen u. s. w., über die erfolgten Einzahlungen Quittungen aus zustellen und mit den eingezahlten Geldern ordnungsmäßig und treu au verfahren. Alles dieses ist nicht eine mechanische Thätigkeit, wie sie ein ge wöhnlicher Arbeiter zu entwickeln hat; es bedarf dazu vielmehr eines nicht ganz unbedeutenden Maßes von Kenntnissen, eines selbstständigen Urtheilsvermögens und vor Allem einer gewissen geschäftlichen Pünkt-

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