Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer III der Anleitung Anm. 33. 135 genommen haben muß, wenn er einen Anspruch auf Altersrente verfolgen will." Verminderung der Erwerbsunfähigkeit im Sinne des §. 4 Abs. 2 würde demnach in Fällen, wo sie als dauernd angenommen ist, aber sich nicht als dauernd erweist, wie eine vorübergehende Krankheit im vorstehend bezeichneten Falle behandelt werden. Ob Derjenige, welcher regelmäßig zu gewissen Jahreszeiten, z. B. im Winter, in Folge regelmäßig wiederkehrender Krankhelts- zustände Lohnarbeit zu verrichten nicht mehr im Stande ist, zu anderen Zeiten aber die Fähigkeit dazu hat und dann noch mehr wie das verdient, was unter der Erwerbsunfähigkcitsziffer liegt, als dauernd erwerbsunfähig anzusehen ist, oder ob seine Behinderung als eine vorüber gehende betrachtet werden kann, ist nur nach den besonderen Umständen des Einzelfalles zu entscheiden, je nachdem die Arbeitsfähigkeit den regel mäßigen, dauernden und die Behinderung den vorübergehenden Ausnahme zustand darstellt oder das Umgekehrte der Fall ist. Regelmäßig wird ein solcher Zustand nicht als der einer dauernden Erwerbsunfähigkeit anzu sehen sein. Es kann alsdann die Sache so liegen, daß die Wochen der Behinderung als Krankheitswochen in Anrechnung zu bringen Einen solchen Fall behandelt die Rev.Entsch. vom 6. Februar 1893 Nr. 245 (A. N. f. I. u. A.B. 1893 S. 92), welche einen Arbeiter betrifft, der durch ein Ml Winter stärker auftretendes Bruchleiden wiederholt während mehrerer Wochen an der Arbeit verhindert gewesen ivar. Es heißt dort: „Unter „Krank heit" im Sinne der Arbeiterversicherungsgesetze ist ein anormaler pathologischer Zustand, ein Zustand der Störung der normalen Körper- oder Geistesbeschaffen- heit zu verstehen (zu vergi. Rosin, Recht der Arbeiterversicherung Bd. l S.294). So wenig daher einerseits ein durch hohes Alter hervorgerufener allmaliger Verfall der Kräfte, selbst wenn er zeitweilige Arbeitsunfähigkeit zur Folge hat, als Krankheit bezeichnet werden kann, so wird auf der anderen Seite der Be griff der Krankheit dann nicht auszuschließen sein, wenn die Altersschwäche einen vorhandenen krankhaften Zustand verschlimmert oder gar unheilbar ge- macht hat, da in diesem letzteren Falle die Altersschwäche nicht die alleinige Ursache der eintretenden Erwerbsunfähigkeit ist. Allerdings wird im Falle der Uuheilbarkeit des Leidens unter Umständen, sofern nämlich das Gesammtmaß der Erwerbsfähigkeit unter die im §. 4 Abs. 2 bezw. §. 9 Abs. 3 des I. u. A.V.G. bezeichnete Grenze gesunken ist, eine die Versicheruugspflicht begründende Be schäftigung nicht mehr ausgeübt werden und deshalb auch von einer aurech- nunassähiqen Krankheit im Sinne des §. 17 Abs. 2 a. a. O. nicht die Rede sein können (zu vergl. die Rev.Entsch. 196). So lange aber dieser Grad von Erwerbsunfähigkeit noch nicht erreicht ist, steht der Anrechnung der Zelt der durch die Krankheit herbeigeführten Arbeitslosigkeit keine Bedenken entgegen. Fm vorliegenden Falle ist nun weder von der Beklagten behauptet, noch aus den Akten zu entnehmen, daß der Kläger bereits dauernd erwerbsunfähig un Sinne des Gesetzes sei. Im Gegentheil erglcbt der von ihm ivahreud der Sommermonate erzielte Verdienst, auf das ganze Jahr vertheilt, immer noch eine Summe, die das Mindestmaß des §. 4 Abs. 2 des I. u. A.V.G. übersteigt: während der ortsübliche Tagelohn 80 Pf. betragt, hat der Klager im Jahre noch etwa 133 Mk., also bei Annahme von 300 Arbeitstagen täglich mehr als 44 Pf. verdient. Die Aussage des Zeugen läßt ferner erkennen, daß der Klager bis etwa zum Jahre 1887 regelmäßig den Sommer und Winter hindurch ge arbeitet hat, daß er aber von da ab in Folge eines Leistenbruchs, den er sich zugezogen, im Winter die Arbeit aussetzen mußte und nur noch un Sommer arbeitsfähig blieb. Sein hohes Alter ivar demnach jedenfalls nicht die alleinige und ausschließliche Ursache der im Winter eingetretenen Arbeitsunfähigkeit. Wenn demgegenüber ausgeführt wird, daß es sich hier um keine „vorüber gehende" Störung der Gesundheit (zu vergl. Rev.Entsch. 146 — s. Anm. Ill 29

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