Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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189 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 19. Städten an demselben Tage in verschiedenen Hausern niedere häusliche Dienste voii kurzer Dauer verrichten, z. B. das Reinigen der Wogungen und Melder bei verschiedenen Arbeitgebern derart übernehmen, daß sie zwar täglich bei SÄ- SSLļ g (in der Ernte u. s. w.) mithelfenden Ehefrauen von Arbeitern, oder von selbst, ständigen Handwerkern, Büdnern u. s. w., die ebenfalls gelegentlich (z. B. in der Ernte) gegen Lohn Arbeitshilfe verrichten, aber nicht berufsmäßig Tage löhnerei betreiben. Berufsarbeiter, welche in einem ständigen Arbeits- verhältniß zu einem bestimmten Arbeitgeber stehen, nebenher (aber nicht etwa im Nebenberuf) auch bei andern Arbeitgebern, ohne ihr ständiges Arbeitsverhältniß zu unterbrechen, einzelne Dienste verrichten, sind rucksichtlich der letzteren von der Berstcherungspflicht gleichfalls befreit, fo daß sur diefe Nebenarbeit dann, wenn sie in der Kalenderwoche zuerst verrichtet wird, von dem betreffenden Arbeitgeber Beiträge nicht zu entrichten sind (vergl. §. 100 des Gesetzes vom 22. Juni 1889). Dagegen sind Berufsarbelter, deren Berufsarbeit darin besteht, daß sie bei verschiedenen Arbeitgebern wechselnde Dienste verrichten (z. B. städtische Arbeitsleute, Wegearbetter, solche landwirthschaftliche Arbeiter, welche kein ständiges Arbeitsverhaltniß haben, sondem bei jedem beliebigen Arbeitgeber in Lohnarbeit treten, der sie gerade braucht, Hafenarbeiter u. s. w.), nach wie vor versicherungspflichtig^ Dabei muß es sich aber um Arbeit in fremdem Betriebe handeln wahrend Personen, welche ein selbstständiges, für eigene Rechnung betriebenes Gewerbe aus der Leistung persönlicher vorübergehender Dienste bei verschiedenen Per sonen machen, z. B. selbstständige Dienstmänner, Koffertrager, Fremdenführer, Stiefelputzer und ähnliche Gewerbetreibende, als Unter nehmer eines selbstständigen Gewerbebetriebes der Versichern gspflicht nach dem Gesetz nicht unterliegen." Das Reichs-Versicherungsamt hat sich in zwei Entscheidungen mit der Versicherungspflicht derartiger Aufwärtennnen beschäftigt, zunächst in der Entscheidung vom 11. Jun, 1891, Rev.Entsch. Nr 36, sodann in derjenigen vom 28. März 1892 Rev.Entsch. Nr. 130 Der Fält der ersteren ist mit dem Vorhergesagten vereinbar, dagegen steht die letztere auf einem abweichenden Standpunkte. Sie will die in den Bundes rathsvorschriften enthaltene Ausnahme von der Versicherungspflicht auf Die jenigen beschränkt wissen, „welche zu keiner Dienstherrschaft in emem dauernden Arbeitsverhältnisse stehen, sondern bei unbestimmt vielen Arbeitgebern, von denen sie jedesinal bestellt iverden, immer nur vorübergehend und auf eine kurze Zeit des Tages beschäftigt werden", also wohl im Wesentlichen auf Die- icnigen, welche „gewerbsmäßig einzelne Dienstleistungen bei wechselnden Arbeit gebern übernehmen" und als selbstständige Betriebsunternehmer ohnehin der Bersichernnqspflicht nicht unterliegen. Es handelt sich dabei um diejenigen Personen, welche besonders bei gesellschaftlichen Vergnügungen die Bedienung der Gäste besorgen und deren Thätigkeit der der Lohndiener gleicht (si Anm. VU 8). Die beiden Revisionsentscheidungen lauten, Rr. 36 (A. N. f- 5- 1891 S. 152), betreffend eine Aufwartefrau, die m einem ständigen Dienst verhältnisse täglich von 7 Uhr Morgens bis 1 Uhr Nachmittags mit der ^e- wirthschaftung eines Haushalts beschäftigt war, aber die ihr wahrend der Nachmittagsstunden freibleibende Zeit benutzte, um bei anderen Arbeitgebern unregelmäßig Aufwartedicnste zu verrichten: „Nach der unter l. A. 4 des Bun desrathsbeschlusses vom 27. November 1890 gegebenen Bestimmung sind vor übergehende Dienstleistungen als eine die Berstcherungspflicht begründende Be-

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