Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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r Zu Ziffer VII der Ani. Anm. 7 und Ziffer VIII der Anl. Anm. 1 u. 2. 203 Den unter VII der Anleitung beschäftigten Personen hat das Reichs- Versicherungsamt einen Modellsteher, der sich durch Modellstehen ernährt, aber dieserhalb bei einer größeren Zahl von Künstlern thätig ist und nicht zu einem Einzelnen in einem festen Arbeits- oder Dienstverhältnisse steht, gleich geachtet und hat ihn für einem Unternehmer eines selbstständigen Gewerbes angesehen. Es ist dabei aber hervorgehoben (Rev Entsch. vom 80. September 1891 Nr. 67 — A. N. f. I. u. A.B. 1891 S. 172 —), daß derartige Personen sehr wohl auch in einem versicherungspflichtigen Verhältnisse stehen können, 0 etwa, wenn sie an einer Kunstschule oder einer ähnlichen Anstalt dauernd be schäftigt werden, um für die Arbeiten der Kunstschüler verwendet zu werden. Zu Ziffer VHÍ der Anleitung. 1. Die von Gewerbetreibenden außerhalb ihrer Betriebsstätten beschäftigten Hilfsarbeiter werden als Heimarbeiter (Hausarbeiter, Außenarbeiter) bezeichnet. Im weiteren Sinne wird dieser Ausdruck auch so gebraucht, daß die Hausgewerbetreibenden darunter mitbegriffen werden. Hier werden unter Heimarbeitern die außerhalb der Betriebsstätte des Arbeitgebers beschäftigten Lohnarbeiter im Unterschiede von den Hausgewerbe treibenden und den Vetriebsunternehmern verstanden. Der Umstand, daß die von Gewerbetreibenden außerhalb ihrer Be triebsstätte beschäftigten Lohnarbeiter nach dem Krankenversicherungsgesetze vom 15. Juni 1888 eine besondere Behandlung erfuhren, hat Veranlassung gegeben, sie auch in der Anleitung des Reichsversicherungsamtcs besonders hervorzu heben, obwohl sich die Verpflichtung, sie gegen Invalidität und Alter zu ver sichern, ohne Weiteres und als selbstverständlich aus den allgemeinen Grund sätzen des Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetzes ergiebt, da alle als Arbeiter (s. Anm. I 5 u. 6 S. 24 ff.) beschäftigten Personen, mögen sie von Ge werbetreibenden oder anderen Personen beschäftigt werden, mag ihreBeschäftigung in einem Betriebe stattfinden oder nicht und mag sie im ersteren Falle auf der Betriebsstätte vor sich gehen oder außerhalb derselben, der Versicherungspflicht unterworfen sind. Die Unterscheidung zwischen Lohnarbeitern, die von Ge werbetreibenden auf der Vetriebsstätte, und solchen, welche außerhalb derselben beschäftigt werden, ist in der Fassung des Krankenversicherungsgesetzes vom 10. April 1892 in Wegfall gekommen. Während früher diese Personen dem Versichcrungszwange nicht unmittelbar unterstanden, sondern es statutarischer Vorschrift bedurfte, damit auf sie di- Versicherungspflicht erstreckt wurde, unter stehen sie nunmehr der Krankenversicherung allgemein wie alle übrigen von Gewerbetreibenden beschäftigten Arbeiter, und es ist auch für das Gebiet der Krankenversicherung der Unterschied zwischen den von Gewerbetreibenden auf der Betriebsstätte und den außerhalb derselben beschäftigten Arbeitern, der für das Gebiet der Jnvaliditäts- und Altersversicherung von vorn herein nicht bestanden hat, in Wegfall gekommen. *. Die Beschäftigung des Heimarbeiters ist häufig in der Form der jenigen des Hausgewerbetreibenden oder der des Bctriebsunternehmers ähnlich. Von dem Hausgewerbetreibenden unterscheidet sich der Heimarbeiter dadurch, daß der Erstere selbstständiger Gewerbetreibender ist, der Letztere nicht; von dem Bctriebsunternehmer außerdem dadurch, daß dieser nicht beschäftigt wird, nicht „für Rechnung" eines Anderen arbeitet und nicht nothwendig für einen anderen Gewerbetreibenden arbeitet. Trotz dieser begrifflichen Unter schiede nähert sich die Beschäftigung des Einen in der Praxis häusig derjenigen des Anderen; es wird in dieser Beziehung auch auf die Ausführungen zu Ziffer I, II und XIX der Anltg. verwiesen.

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