Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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226 Zu Ziffer X der Anleitung Sinnt. 10. In ben bezeichneten Fällen würde aber die Wiedereinziehung des auf die Arbeiter entfallenden Antheils durch Kürzung des Lohnes in der Regel unaus führbar sein, und so konnte der Arbeitgeber thatsächlich genöthigt werden, den gesammten Beitrag aus eigenen Mitteln zu leisten. Dies würde zu einer Be lastung der betheiligten Arbeitgeber führen, für welche es an einem genügenden Grunde fehlt. Der'Entwurf bestimmt daher, daff eine Beschäftigung, für welche lediglich freier Unterhalt gewährt wird, nicht als eine die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung angesehen werden soll." Bei der Kommissionsberathung wurde ein Antrag auf Streichung der Bestimmung gestellt und dahin begründet (Komm.Ber. S. 8): Der Absatz „erscheine deshalb bedenklich, weil es sehr wohl möglich sei, daß ein Lehrling mit ganz geringen Baarbezügen, aber ohne freie Kost und Wohnung, sich sehr viel ' schlechter stehe als ein anderer Lehrling, der Baarbezüge garnicht erhalte, dagegen vollkommen freie Kost nnd Wohnung habe. Nach der Fassung des Absatzes 2 dieses Paragraphen werde der Lehrling, der sich thatsächlich schlechter stände, versichert, nur weil er einige Baarbezüge habe, während der andere Lehrling, der in Wirklichkeit sich in viel günstigerer Lebensstellung befinde, unversichert bleibe, weil ihm ein Baarlohn nicht ausgesetzt sei." Regierungsseitig wurde der Antrag bekämpft (Komm.Ber. S. 9) und zwar, „da, ivo ein baarer Lohn nicht gezahlt werde, es unmöglich sei, die zur Versicherung nothwendigen Abzüge eintreten zu lassen. Wenn auch hiergegen eingeivendet wurde, daß in diesem Falle die Ver sicherung sehr wohl von dem Arbeitgeber allei,: getragen werden könne und das; es Unrecht sei, Lehrlingen oder etwa Kindern, die im Geschäfte die Stelle von Lehrlingen versehen, die Wohlthaten der Versicherung nicht zu gönnen, nur weil sie Baargchalt nicht empfingen, so konnte doch der Einwurf nicht entkräftet werden, ' das; in der That Versicherungen nur da möglich seien, wo Abzüge an baarcm Gehalte gemacht werden könnten, und das; es in das System des Gesetzes nicht hineinpassen würde, wenn man dem Arbeitgeber in einzelnen Fällen die doppelte Beitragszahlung auferlegen wollte." Ter Antrag wurde darauf zurückgezogen. (Der Grundsatz, daß, wenn nicht baarer Lohn vom Arbeitgeber gezahlt werde, die Versicherung nicht auszuführen sei, erleidet Ausnahmen bei der Löhnung lediglich durch Naturalbezüge — Sinnt. X 4 S. 219 — und durch Leistungen Dritter — Sinnt. XVIII 4 —). Nachdem das Gesetz in Kraft getreten, ist nun aber die Anwendung der in Rede stehenden Bestimmung in besonders hohem Maße bei Beurtheilung des zwischen Verwandten bestehenden Verhältnisses von Wichtigkeit ge worden. Die Vortheile der Ucbergangsbestimmungen namentlich haben dahin gesührt, daß sofort nach dem Inkrafttreten des Gesetzes in zahlreichen Fällen die Frage zur Erörterung und Entscheidung gelangen mußte, ob und unter welchen Voraussetzungen das Verhältniß der bei ihren Kindern und Schwiegerkindern'lebenden, dort im Hauswesen und Geschäfts betriebe beschäftigten alten Leute als ein versicherungspflichtiger anzu- sehen ist, ob dies insbesondere dann schon der Fall ist, wenn sie von ihren Kindern außer Nahrung, Wohnung und Kleidung einen geringen Betrag m Baar oder auch sonstige Leistungen in Naturalien empfingen. Außerdem hat aber in Folge der Frage nach der Verpflichtung zur Beitragsleiflung auch der Fall vielfache Erörterung gefunden, ob Hauskinder, welche im Haus wesen oder Geschäftsbetriebe ihrer Eltern arbeiten und dort Alles, dessen sie zum Lebensunterhalte bedürfen, in Natur erhalten, daneben aber auch ge legentlich geringe Baarbeträge bekommen, aber ohne das; cm bestimmter Lohn verabredet' ist, versicherungspflichtig sind. ,. .. . ^ , . Als vierte Gruppe von Verhältnissen, auf welche die in Rede stehende Bestimmung in zahlreichen Fällen zur Anweudung kommen mußte, gilt die von

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