Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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278 Zu Ziffer XIX der Anleitung Slum. 1. Zu Ziffer XIX der Anleitung. . „ ** Şowohl die Feststellung des Begriffes „Hausgewerbetreibende" als dcsten Anwendung un einzelnen Falle sind mit besonderen Schwierigkeiten ver bunden. Vergi, darüber Gebhard, die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der Hausgewerbetreibenden der Tabackfabrikation, Berlin, Carl Heymanns Verlag 1892 S. 8 bls 37, und Abhandlungen in der „Arbeiterversor gung' 1X 176, 265 und m der „Jnvaliditäts- und Altersversicherung lm Deutschen Reiche" II. 70. a Die Umschreibung des Begriffes, wie ihn die Anleitung unter Ziffer XIX giebt ist nicht emwandfrei; sie vermischt diejenigen Punkte, welche der §. 2 des Gesetzes (S. 1) als solche bezeichnet, welche die Anivendbarkeit des Be- griffes „Hausgewerbetreibender" nicht ausschließen, mit denjenigen, welche als Kennzeichen des Hansgewerbebetriebes nothwendig vorhanden sein HI il j j CII. cy Kennzeichen des Begriffes Hausgewerbetreibende bezeichnet §. 2 des g. u. A.B.G. (in Uebereinstimmung mit §. 2 Ziffer 4 des Kr.V.G. in der Fassung vom 10. April 1892) die folgenden: ^»Beschäftigung mit Herstellung und Bearbeitung gewerblicher Er- AvUZIIlss C. Unter geiverblichen Erzeugnissen sind solche des Getv erbebetrieb es nn engeren Sinne zu verstehen. Gewerbe im engeren Sinne ist „der- jenige Theil der Produktion, welcher in der Formveränderung Gewerbe in dieser Bedeutung ist die wir th sch asti ich e Ordnung der (mechanischen oder chemischen) Stoff umwandlung oder Stoffveredlung" (K. Bücher in Conrads u. s. w. Handwörterbuch der Staatswistenschaften III. S. 922). Die sonstigen Gewerbe- betriebe (Landwlrthschafts-, Handels-, Verkehrs-, Versicherungs- u. s. m Gewerbe) kennen den hausgewerblichen Betrieb ihrer Natur nach nicht. Wohl üben Hausgcwerbtreibende neben ihrem Hausgewerbe derartige Beschäfti- gungen aus, insbesondere Landwirthschaft, aber die Erzeugnisse ihrer haus- gewerblichen Thätigkeit sind immer solche gewerblicher Art in dem angegebenen engeren Sinne. b) Beschäftigung im Auftrage und für Rechnung Anderer. Die Worte „im Aufträge und für Rechnung" bezeichnen nicht zwei nebeneinander stehende Erfordernisse, sondern charakterisiren gemeinschaftlich und miteinander verbunden den Hausgewerbebctrieb in demjenigen Punkte, der ihn in erster Linie von dem eigentlichen Unternehmerbetriebe unterscheidet. „Der „Auftrag", welcher als Voraussetzung der Thätigkeit des Haus gewerbetreibenden hingestellt wird, ist nicht dahin zu verstehen, daß er sich nothwendig auf jedes einzelne Stück der herzustellenden Waaren bezieht. Der „Auftrag" des Unternehmers geht zwar in vielen Zweigen des Hausgewerbes ans eine eigentliche Bestellung, ja mehr noch, er geht oft auf eine Instand- Ifvung des Hausgewerbetreibenden zur Lieferung der Waaren hinaus, er beschrankt sich aber auch in manchen Ziveigen des Hansgcwerbebetriebes auf ein »olches Verhältniß, wonach der Hansgelverbetreibende den Absatz für seine Waaren bei dem Fabrikanten sindet, ohne daß er durch eine rechtlich verfolg- bare Bertragsbestimmung zur Ausführung von Arbeiten für denselben ver bunden wäre. — — — In der Verbindung „im Aufträge und für Rechnung" anderer Gewerbetreibender hat im Allgemeinen nicht sowohl ein 1 uristisch er Begriff zum Merkmale des Hausgewerbebetriebes gemacht werden sollen, als vielmehr ein wirthschaftlicher Vorgang. Der Umstand, daß der Hausgewerbetreibende nur Lohn bezieht für seine Arbeitsleistung und daß selbst da, wo er die Roh- und Hilfsstoffe zu den abzusetzenden Erzeugnissen uesert, deren Absatz an den Fabrikanten mithin äußerlich nicht den Charakter

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