Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XIX der Anleitung Anm. 3. 295 in Betracht, wenn die Prüfung der gesetzlichen Bcgriffsmerkmale Zweifel übrig läßt, und keiner von den Punkten unter a bis e kann beanspruchen, daß er für sich allein über die Frage: ob Hansgewerbetreibender oder Lohnarbeiter? oder über die Frage: ob Hausgewerbetreibender oder Betriebsunternehmer, entscheidet. Aus der Berücksichtigung der Gesammtheit der in Betracht kommenden Umstände, ails der Abwägung der einzelnen Erscheinungen gegen einander mutz die Beantwortung der Frage nach der Einordnung der gewerblich beschäftigten Perionen unter eine der drei Klassen: Betriebsunternehmer, Hausgewerbe treibender und Lohnarbeiter, entnommen werden. Leichter wird sich dabei die Frage: ob Hausgewerbetreibender oder Betriebsunternehmer, schwerer die: ob Hausgewerbetreibender oder Lohnarbeiter? beantworten. Was diese letztere anlangt, so wird man, wenn zwar alle Merkmale des -vaus- qewerbebetricbcs vorzuliegen scheinen, aber doch Zweifel verbleiben, ob nicht das Beschästigungsverhältniß gleichwohl als das nahe verwandte des Lohn arbeiters, der außerhalb der Betriebsstättc des Arbeitgebers beschäftigt ist, zu erachten ist, in der Regel nicht fehlgehen, sich für das letztere zu entscheiden, wenn sich erqiebt, daß nach ausdrücklicher Verabredung oder nach Lage der Verhältnisse ' derjenige, welcher den Betreffenden beschäftigt (Arbeitgeber, Auftraggeber), die ganze Arbeitskraft des Beschäftigten, seine volle Arbeitsleistung während der übungsgemäß der Arbeit gewid meten Tageszeit, also sein volles Tagewerk beansprucht. Ist dies dagegen nicht der Fall, bleibt es dem Beschäftigten nach Lage der Verhältnisse über lasten, sein Tagewerk zwischen der Erledigung der in Auftrag gegebenen Arbeiten und sonstiger Erwerbsthätigkeit zu theilen (vergi, die Entscheidung des badischen Landes-Versicherungsamtes auf S. %89), so wird die Entscheidung dahin gehen müssen, daß der Betreffende Hausgewerbetreibender ist. (Die Fragen, deren Beantwortung das Bild der gesammten einschlägigen Ver hältnisse giebt, s. Gebhard, Hausgewerbetreibende, Anm. 4 zu Zister 1 Die Gesammtheit der Verhältnisse muß auch entscheidend für die Be- antivortung der Frage sein, ob ein Wechsel in der Beschäftigungsart eingetreten ist, ob etwa alls dem Hausgewerbetreibenden ein Betriebsunter nehmer oder ein Lohnarbeiter geworden oder die umgekehrte Veränderung eingetreten ist. Ein solcher Wechsel tritt nicht selten ein, aber es ist immer zu berücksichtigen, daß nicht das einzelne Geschäft, sondern bie ®e, sammtheit der Geschäfte während eines gewissen, zur Beurtheilung der Frage ausreichenden Zeitraums über die Zubehörigkelt zu einer der obigen Beruföklassen entscheiden kann. ' :r Tie Bestimmungen des Jnvaliditats- und Altersversicherungsge,etzes über die Hausgewerbetreibenden (Berechtigung zur Sclbstversicherung und Be- fugniß des Bundesrathes, auf sie die Versicherungspflicht auszudehnen) sind unabhängig davon, a) ob und wie viele Lohnarbeiter der Betreffende be,chastigt; b) ob er die zur Herstellung seiner gewerblichen Erzeugnisse erforder lichen Roh- und Hilfsstoffe von seinem Auftraggeber erhält oder selbst beschafft; c) ob er vorübergehend für eigene Rechnung arbeitet oder nur für einen oder mehrere Gewerbetreibende arbeitet. v , Dabei ist jedoch Voraussetzung, daß der Betreffende nicht durch eine von diesen Thatsachen aus der Zahl der Hausgewerbetreibenden überhaupt aus scheidet. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn er dadurch, daß er eme große Zahl von Lohnarbeitern beschästigt oder daß er für seinen Geschäftsbetrieb erhebliche Kapitalien aufzuwenden hat, aufhört, „für Rechnung' eines Anderen beschäftigt zu sein, vielmehr „für eigene Rechnung arbeitet. Für Rechnung eines Anderen ist derjenige nicht thätig, treibt vielmehr

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