Der gesetzgeberische Ausbau des Deutschen Reiches und seine Wirtschaftlichkeitspolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 861748913

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-91908

Document type:: Monograph

Author:: Huber, Franz http://d-nb.info/gnd/117535699

Title:: Der gesetzgeberische Ausbau des Deutschen Reiches und seine Wirtschaftlichkeitspolitik

Place of publication:: Stuttgart

Publisher:: Krais

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (79 Seiten)

Collection:: Economics Books

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II. Transport- und Verkehrspolitik. 19 lieber die heute vorliegenden Bestrebungen gewinnt man einen Ueberblick, wenn man eine Linie von Regensburg über Ulm, Mannheim und Mainz zieht. Im einzelnen bestehen folgende Kanalprojekte: 1. Ulm, Saumgett, Aalen, Gmünd, Neckarrems, H-ilbronn, Mannheim; 2. Ulm, Donauwörth, Kelheim; 3. Uhu, Boimitmö#, %ütnbei:g, Bambetg, %ütgbntg, gfantfutt, mögen bie #üne %n meitnuggteifenb %bct sic men im æct^äítni§ 31t bet tief eingteifenben metf^^ieb1mg, bie in bet mette^gíagc @iib= deutschlands in dem abgelaufenen Halbjahthundert eingetreten ist. Daß dieser Ver schiebung Rechnung getragen werden müsse, fühlte man schon beim ersten Auf kommen der Eisenbahnen. Schon damals wurde ein Projekt wie der Filderdurch- stich für einen Neckarkanal nach Stuttgart und die Erbauung eines schiffbaren Kanals von Ulm nach Friedrichshafen ausgearbeitet, und hierfür von dem für die neuen Verkehrsmittel vorgesehenen Gesamtaufwand ein Fünftel bestimmt. 3. Binnenschiffahrts- und Wasserrechtsgesetz. Mit der wachsenden Ausdehnung und Bedeutung des deutschen Binnenschiff fahrtsverkehrs war der Umstand, daß im Handelsgesetzbuch die privatrechtlichen Ver hältnisse der Binnenschiffahrt ungeregelt geblieben waren, immer fühlbarer geworden. Das Seerecht konnte nicht ohne weiteres herangezogen werden, und die handels- gefetzlichen Bestimmungen über das Frachtgeschäft waren vorwiegend auf den Land transport zugeschnitten. Ende der 60er Jahre ließ der Teutsche Handelstag zur Ergänzung des Handels gesetzbuchs einen Gesetzentwurf über die Binnenschiffahrt ausarbeiten. Die Haupt punkte betrafen: Beschaffung genereller Schiffsregister behufs Feststellung der Eigen tumsverhältnisse und der Rechte des Pfandgläubigers, Einführung des Systems der Ladescheine, Vorschriften über Lade- und Löschzeit und über die Folgen einer Fristenüberschreitung, über den Rücktritt des Absenders, die Haftung des Fracht führers für Verlust oder Beschädigung des Frachtgutes, Anwendung der Havarie grosse über die Haftung beim Zusammenstoße von Schiffen, dann Verordnungen über die Stellung des Schiffseigners, des Schiffsherrn und der Schiffsmannschaft. Drei Jahrzehnte später kam das Reichsgesetz vom 15. Juni 1895 zustande. Wasserrechtsgesetz: In allen Bundesstaaten ergaben sich mit der Aus breitung der Industrie verschiedene Jnteressenkollisionen zwischen Industrie, Landwirr schaft und Fischerei; daneben ließen auch die Abwasserfragen und das Quellenrecht, nachdem die Grundlinien des Bürgerlichen Gesetzbuchs feststanden, eine landesgesetzliche Regelung als erwünscht erscheinen. Das Wasserrechtsgesetz erschien unter dem 16. Dezember 1900. Darin ist die Grenzlinie zwischen öffentlichen und privaten Ge wässern (Art. 1 und 2) tunlichst zu gunsten der öffentlichen Gewässer gezogen. Für die Verleihung von Wasserkräften zum gewerblichen Betrieb waren bisher unter dem Namen „Wasserregalzinse" periodisch zu entrichtende niedrig bemessene Rekognitivns- gelder von den Finnnzbehörden angesetzt morden. Das Gesetz beseitigte stillschweigend das Wasserregal und erklärte die Wasserregalzinse für ablösbar (Art. 1191). — Unterschieden wird der für die Regel jedermann ohne weiteres freigegebene Gemeingebrauch, die darüber hinausreichende, der polizeilichen Erlaubnis bedürfende

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