Warehouses in foreign countries for storage of merchandise in transit or in bond

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 863514456

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-45340

Document type:: Monograph

Title:: Warehouses in foreign countries for storage of merchandise in transit or in bond

Place of publication:: Washington

Publisher:: Government Printing Office

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (206 Seiten)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Europe

Collection:: Economics Books

der Durchführungsvorschriften regeln. Insbesondere ist hierbei auf den Erlaß von Vorschriften für die Probenahme bei der Einschätzung von Kaliwerken durch die Kaliprüfungsstelle und Kaliberufungsstelle hin- zuweisen, die am 3. Mai 1924 vom KReichskalirat veröffentlicht worden sind. Von der Kalilohnprüfungsstelle erster Instanz wurden zur Erledigung der ihr übertragenen Arbeiten auf Grund der jetzt noch gelten- den Ausführungsbestimmungen des Bundesrates vom 5. April 1911*) zu $8 13—16 des Kaligesetzes vierteljährlich von den einzelnen Werken umfangreiche Nachweisungen und Unterlagen eingefordert. Die Unter- suchungen erstreckten sich auf die Löhne, Schichtenzahlen, Arbeitszeit, den Umfang der sozialen Zulagen, die Durchschnittslöhne und andere Lohnfragen innerhalb der vom Gesetz vorgeschriebenen Arbeiterklassen, Nach Ablauf jedes Jahres wurde in einer Hauptsitzung eine Ent- scheidung der Kalilohnprüfungsstelle darüber herbeigeführt, ob gemäß den jetzt noch geltenden Bestimmungen der 88 13—16 und 20a des Gesetzes vom 25. Mai 1910 etwa Anlaß vorlag, die Beteiligungsziffer eines Werkes wegen Nichteinhaltung der gesetzlichen Vorschriften zu kürzen. Die Entscheidungen wurden den Ausführungsbestimmungen des Bundesrats entsprechend jedem einzelnen Werke zugestellt und dort der Belegschaft 4 Wochen lang durch Aushang bekanntgegeben. In ähnlicher Weise erfolgte die Kontrolle der Gehälter der Angestellten. Da jedoch der Kreis der in Frage kommenden Personen erheblich ge- ringer war, konnten die Untersuchungen auf die Bezüge der einzelnen Angestellten ausgedehnt werden. Im übrigen erfolgten die. Entschei- dungen über eine etwaige Kürzung der Beteiligungsziffern gemäß 88 13—16 des Kaligesetzes in derselben Weise wie bei der Prüfung der Arbeiterlöhne. Bisher ist es jedesmal gelungen, durch die Vermittlung der Kali- Johnprüfungsstelle Unklarheiten und Unstimmigkeiten über Gehalts- und Lohnzahlungen zu beseitigen, soweit sie nicht Einzelfälle betrafen, die vor die zuständigen Schiedsgerichte gehörten. Die Beschlüsse konnten daher regelmäßig einstimmig gefaßt werden. Auch ist in keinem Falle gegen die Entscheidung der Kalilohnprüfungsstelle erster Instanz eine Berufung an die Kalilohnprüfungsstelle zweiter Instanz ein- gelegt worden. Die Kaliberufungsstelle entscheidet unter Ausschluß des ordentlichen Rechtsweges endgültig über die Berufungen gegen die auf Grund der $8$ 63, 75, Absatz 4, 78—83a, 83 c, 83 e—83i, 84 und 85 der Vorschriften zur Durchführung des Gesetzes über die Regelung der Kaliwirtschaft vom 18. Juli 1919°) in der Fassung der Verordnung vom 22, Oktober 1921°) erfolgten Festsetzungen und Entscheidungen der Kaliprüfungsstelle. Zur Durchführung der Aufgabe wurde von der Kaliberufungsstelle in den einzelnen Jahren eine größere Anzahl von Sitzungen abgehalten; mehrere Werke mußten vor der Entscheidung befahren werden. Die Stelle hat einen eingehenden Tätigkeitzbericht 1) R.G. BL, S. 107, 2) R. G. Bl, S. 663. 3 R.G. Bl. S. 1812. 3 +

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