Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

150 II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik. letzen“. Bei der Beratung des Entwurfs zum Arbeiterschutzgesetz von 1891 wurde übrigens die Aufnahme dieser Bestimmung verschiedentlich lebhaft bekämpft. Ob sie nennenswerte praktische Bedeutung erlangt hat, darf bezweifelt werden. Bezüglich der zulässigen Höhe der Strafen herrscht der Grundsatz, daß die Geldstrafen einen bestimmten Bruch teil des täglichen durchschnittlichen Arbeitsverdienstes nicht über schreiten dürfen. Dessen halber Betrag ist in der Regel die erlaubte Höchstgrenze der Strafe, auch in Deutschland. Hier können aber die Strafen bis auf den vollen täglichen durchschnittlichen Arbeitsverdienst gesteigert werden, wenn es sich um Tätlichkeiten gegen Mitarbeiter, um erhebliche Verstöße gegen die guten Sitten oder gegen die Vor schriften handelt, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung des Betriebes oder zur Sicherung eines gefahrlosen Betriebes oder zur Durchführung der Bestimmungen der Gewerbeordnung erlassen sind. Bezüglich des nicht obligatorischen Inhalts der Arbeitsordnungen ist den Arbeitgebern freie Hand gelassen; nur müssen sie sich — dem Begriff und Zweck einer Arbeitsordnung' entsprechend — auf die Ordnung des Betriebes und das Verhalten der Arbeitei' im Betriebe be ziehen. Daß hierher auch Bestimmungen über das sittliche Verhalten der Arbeiter im Betriebe gehören, ist selbstverständlich. Das Verhalten der Arbeiter außerhalb des Betriebes untersteht dagegen an sich nicht dem Bestimmungsrecht der Arbeitgeber. Die deutsche Gewerbe ordnung (§ 134 b Abs. 3) geht darüber hinsichtlich der minderjährigen Arbeiter hinaus. Diesen können für ihr Verhalten auch außerhalb des Betriebes Vorschriften durch die Arbeitsordnung gegeben werden, allerdings nur mit Zustimmung eines ständigen Arbeiterausschusses. Auf demselben Wege können in die Arbeitsordnungen Vorschriften über das Verhalten der Arbeiter bei Benutzung der zu ihrem Besten getroffenen, mit der Fabrik verbundenen Einrichtungen aufgenommen werden. Erscheint die Arbeitsordnung an sich zunächst als der Ausdruck der Willensmeinung des Arbeitgebers über die wichtigeren Bedingungen, unter denen er Arbeit geben will, so muß sie doch zu einem Bestand teil des Arbeitsvertrages werden, wenn der Arbeiter' unter Kenntnis ihres Inhalts die Arbeitsgelegenheit angenommen hat. Zu dem Zwecke muß der Arbeiter, der eintreten will, vorher über den Inhalt unter richtet werden. Das wird erleichtert, wenn dem Arbeiter die Arbeitsord nung beim Eintritt ausgehändigt wird. Das schweizerische Fabrikgesetz und die deutsche Gewerbeordnung schreiben das denn auch ausdrück lich vor. Für den Arbeiter, der sich mit seinem Eintritt den Bedingungen der Arbeitsordnung unterwirft, wie für den Arbeitgeber ist der Inhalt der Arbeitsordnung „rechtsverbindlich“, wie die deutsche Gewerbe ordnung sagt, und zwar sowohl der obligatorische als auch der sonstige Inhalt, soweit er den Gesetzen nicht zuwiderläuft. Dabei handelt es

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