Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

13 Kapitel. Die Arbeiterwohnungsfrage. 443 Mit der Erhaltung und Vermehrung des städtischen Bodeneigen tums — manche wollen den ganzen Wohnboden in das Eigentum der Ge meinden gebracht stehen — ist an sich noch nichts für die Besserung der Wohnungs Verhältnisse gewonnen. Es kommt vielmehr darauf an, wie das städtische Bodeneigentum verwertet wird. Der Gemeinde boden ist zugleich auch eine wichtige Stütze der Gemeindefinanzen. Stellt die Gemeinde den finanzpolitischen Gesichtspunkt in den Vorder grund, so wird der Gemeindeboden für die Besserung der Arbeiter wohnungsverhältnisse wenig bedeuten. Legt die Gemeinde den Nach druck auf Verwendung des Bodens zur Verstärkung des Angebotes an guten und billigen kleinen Wohnungen, so kann die Verwertung ihres Grundeigentums als Einnahmequelle für die städtischen Finanzen be einträchtigt werden. Für die Gemeinde wird die Versuchung, den finanz politischen Gesichtspunkt in den Vordergrund treten zu lassen, in der Begel um so größer, je ausgedehnter ihr Grundeigentum ist. Hier muß also nötigenfalls kraft des Aufsichtsrechtes des Staates eine Grenze ge zogen werden können, wenn die Mahnung zur Vermeidung derartigen Vorgehens, wie sie sich u. a. auch in dem sächsischen Erlasse von 1903 findet, nicht stark genug ist, das Einnahmebedürfnis der Gemeinden bei ihrer Bodenbenutzung in Schranken zu halten. In jedem E'alle ist es für die Verwertung des Gemeindebodens zur Verbesserung der Arbeiterwohnungsverhältnisse geboten, bei der Überlassung zu Bau zwecken solche Formen zu wählen, daß die sozialpolitische Aufgabe der städtischen Bodenpolitik nicht beiseite gedrängt wird. Zu diesem Zwecke wird in der Begel das städtische Eigentumsrecht am Wohn boden nicht aufgegeben werden dürfen. Verschiedene deutsche und noch mehr englische Städte haben sich dabei der Verpachtung bedient. Neuer dings hat ein anderer Weg, der des Erbbaurechts, vielfache Beiürwortung gefunden. Auch die mehrfach erwähnten preußischen und sächsischen Er lasse verweisen ausdrücklich auf das Erbbaurecht, ebenso verschiedene Wohnungsgesetze, wie z. B. das niederländische vom 22. Juni 1901 Art. 31. Die Anwendung des Erbbaurechtes auf Wohnboden, der im Eigentum des Keiches, des Staates oder der Kommune ist, behufs Erhaltung dieses Eigentumsrechtes und Einschränkung der Grundstücksspekulation hat im Beichstage (Februar 1903) auch der Staatssekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky-Wehneb als empfehlenswert bezeichnet. Das Erbbaurecht ist ein altes Beclitsinstitut. In Deutschland ist es durch das Bürgerliche Gesetzbuch — in Kraft seit t. Januar 1900 — neuerdings geregelt worden (§ 1012—1017). Das Erbbaurecht besteht hiernach in der zugunsten einer physischen oder juristischen Person erfolgenden Belastung des Grundstücks mit dem veräußerlichen und vererblichen Beeilte, auf oder unter der Oberfläche des Grundstücks ein Bauwerk zu haben. Das Erbbaurecht kann auf die Benutzung

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundzüge der Sozialpolitik

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation