Die Entwickelung der eingetragenen Genossenschaften in Preussen während des letzten Jahrzehnts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 881859214

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-4433

Document type:: Monograph

Author:: Petersilie, Alwin

Title:: Die Entwickelung der eingetragenen Genossenschaften in Preussen während des letzten Jahrzehnts

Edition:: Sonderabdruck aus dem "XXIV. Ergänzungshefte zur Zeitschrift des Königlich Preußischen Statistischen Landesamtes"

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Preussische Central-Genossenschafts-Kasse

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (68, 62 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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am innere Wesensverwandtschaft zwischen den bisher üblichen Verkaufs- oder Einkaufskartellen und den neu in Vorschlag gebrachten [!] Fertigungskartellen besteht.“ Demgemäß gibt er folgende Definition: „Ein Kartell ist eine Vereinigung selbständiger Unternehmer eines Gewerbezweiges, welche den Einkauf, die Erzeugung oder den Absatz innerhalb des Gewerbe- zweiges regeln will.“ Diese Auffassung von Isay hat überwiegend Ablehnung erfahren ?!); nur vereinzelt hat man ihr zugestimmt 2). 3. Das Kartellgericht hat es vermieden, eine scharfe Definition dessen zu geben, was nach seiner Meinung als Kartell im Sinne der Kartellverordnung anzusehen sei. Bei der Handhabung im einzelnen zeigt sich aber gelegentlich das Bestreben, über den oben dargelegten Kartellbegriff hinauszugehen. Das ist psychologisch vielleicht auch dadurch zu erklären, daß das Kündigungsrecht gemäß 8 8 im Mittel- punkt der kartellgerichtlichen Tätigkeit steht. Da Bindungen, die die wirtschaftliche Bewegungsfreiheit unbillig einschränken, nicht nur bei Kartellen vorkommen, so liegt der Gedanke nahe, mit den Be- stimmungen der Kartellverordnung auch in solchen andern Fällen helfend einzugreifen. In den literarischen Äußerungen von Mit- gliedern des Kartellgerichts tritt häufig eine Abneigung dagegen hervor, die „monopolistische Marktbeeinflussung“ als Wesensmerkmal des Kartells im Sinne der Kartellverordnung anzuerkennen ?). Nach dem oben Gesagten handelt es sich aber oft mehr um einen Streit um Worte, da die Juristen geneigt sind, das Wort „monopolistisch“ ) Vgl.z.B. Liefmann in der Juristischen Wochenschrift 1922. S. 1496; Flechtheim, Die rechtliche Organisation der Kartelle, 2. Aufl., S. 228 f.; Ders., Zusammenschlüsse zum Zwecke der Rationalisierung (Wirtschaftl. Nachrichten für Rhein u. Ruhr 1927, S. 1462 ff.). ?) So pflichtet H. Goldschmidt (Reichswirtschaftsrecht. Berlin 1923, S. 95, Anm. 1) ihr bei, meint aber, man müsse den Kartellbegriff noch weiter dehnen. „Es empfiehlt sich, die Begriffsbestimmung gleich so allgemein zu gestalten, daß sie sich auf jede etwa neu hinzukommende Art einer Regelung des Wirtschaftslebens erstreckt !‘“ %) Dagegen gibt Tschierschky in seiner Schrift „Kartell-Organisation“ (Berlin 1928), S. 9 folgende Definition: „„Kartelle sind auf Vertrag beruhende Organi- sationen selbständiger Unternehmer (Unternehmen) des gleichen Gewerbezweiges zwecks willkürlicher Regelung ihres Marktes.“ Dazu wird weiterhin S. ı7 bemerkt: ‚,Jeden- falls muß daran festgehalten werden, daß die Bedeutung des Kartellwesens für unsere heutige Wirtschaft mit ihren Licht- und Schattenseiten nur dann klar erkennbar bleibt, wenn man ihren monopolistischen Charakter zum mindesten im Sinne einer ‚willkür- lichen Regelung des Marktes‘ unzweideutig als ihr wesentliches Merkmal gelten läßt.“ Vgl. dazu auch seinen Aufsatz: „Der monopolistische Charakter der Kartelle‘ in der Kartell-Rundschau, 1026, S. 225 ff.

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