Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895603128

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10120

Document type:: Monograph

Author:: Merck, Klemens http://d-nb.info/gnd/1064962637

Title:: Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Edition:: Sechste, völlig neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G.A. Gloeckner, Verlag für Handelswissenschaft

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 555 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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520 mit der höchsten und niedrigsten Herstellungs zahl zu verbrauchsabgabepflichtigen Zwecken her gestellten Mengen wasserfreier Essigsäure von der Monopolverwaltung festgesetzt. Läßt sich hiernach eine Festsetzung nicht treffen oder ergeben sich Zweifel, so bestimmt der Bundesrat das Nähere für die Festsetzung. Die Verbrauchsabgabe (§ 144) erhöht sich um 85 Mark für 100 Kilogramm wasserfreie Essig säure für diejenigen Mengen, die über das Be triebsrecht hinaus in den freien Verkehr ab gefertigt werden. Die Betriebsrechte sind unbeschränkt über tragbar. Branntweinschärfen. § 150. Die Verwendung vonBranntweinschärfen ist untersagt. Die Bestimmungen, die über Brannt weinschärfen vom Bundesrate getroffen werden, sind dem Reichstag mitzuteilen. Verkehrsbezeichnungen für Kornbranntwein usw. §151. Unter der Bezeichnung Kornbranntwein darf nur Branntwein in den Verkehr gebracht werden, der ausschließlich aus Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste hergestellt und nicht im Würzeverfahren gewönnen ist. Mi schungen von Kornbranntwein mit weingeist haltigen Erzeugnissen anderer Art dürfen nicht unter der Bezeichnung Kornverschnitt oder unter einer ähnlichen Bezeichnung, die auf die Her stellung aus Korn (Roggen, Weizen, Buchweizen, Hafer oder Gerste) schließen läßt, in den Ver kehr gebracht werden. § 152. Unter der Bezeichnung Kirschwasser, Zwetschenwasser, Heidelbeergeist oder ähnlichen Bezeichnungen, die auf die Herstellung aus Kir schen, Zwetschen, Heidelbeeren oder sonstigen Obst- und Beerenarten hinweisen (Kirsch branntwein, Kirsch, Zwetschenbranntwein, Stein obstbranntwein, Kernobstbranntwein und der gleichen), darf nur Branntwein in den Verkehr gebracht werden, der ausschließlich aus den be treffenden Obst- oder Beerenarten hergestellt ist. Die Vorschrift im § 151 Satz 2 findet ent sprechende Anwendung. Unter der Bezeichnung Steinhäger darf nur Trinkbranntwein in den Verkehr gebracht wer den, der unbeschadet der Vorschrift im §151 aus schließlich durch Abtrieb unter Verwendung von Wacholderlutter aus vergorener Wacholderbeer maische hergestellt ist. Methylalkohol. § 153- Nahrungs- und Genußmittel — insbeson dere weingeisthaltige Getränke —, Heil-, Vorbeu- gungs- und Kräftigungsmittel, Riechmittel und Mittel zur Reinigung, Pflege oder Färbung der Haut, des Haares, der Nägel oder der Mund höhle dürfen nicht so hergestellt werden, daß sie Methylalkohol enthalten. Zubereitungen die ser Art, die Methylalkohol enthalten, dürfen nicht in den Verkehr gebracht oder aus dem Ausland eingeführt werden. Die Vorschriften des Abs. 1 finden keine An wendung : i. auf Formaldehydlösungen und auf Form- aldehydzuberekungen, deren Gehalt an Me thylalkohol auf die Verwendung von Form aldehydlösungen zurückzuführen ist; 2. auf Zubereitungen, in denen technisch nicht vermeidbare geringe Mengen von Methyl alkohol sich aus darin enthaltenen Methyl verbindungen gebildet haben oder durch andere mit der Herstellung verbundene natürliche Vorgänge entstanden sind. Hefe. § 154. Gemische von Branntweinhefe mit Bier hefe dürfen nicht in den Verkehr gebracht, auch nicht im gewerbsmäßigen Verkehr angekündigt oder vorrätig gehalten werden. Unter Branntweinhefe (Lufthefe, Preßhefe, Pfundhefe, Stückhefe, Bärme) im Sinne dieses Gesetzes werden die bei der Branntweinbereitung, unter Verwendung von Stärkemehl- oder zucker haltigen Rohstoffen, insbesondere von Getreide (Roggen, Weizen, Gerste, Mais), Kartoffeln, Buch weizen, Melasse oder Gemischen der bezeich- neten Rohstoffe erzeugten obergärigen frischen Hefen oder Gemische dieser Hefen verstanden. Branntweinhefe darf nicht unter einer Bezeich nung in den Verkehr gebracht werden, die auf die Herstellung aus einem bestimmten Rohstoff hinweist (z. B. als Getreidehefe, Roggenhefe, Maishefe, Kartoffelhefe, Melassehefe), wenn die Hefe nicht ausschließlich aus diesem Rohstoff hergestellt worden ist. Unter Bierhefe im Sinne dieses Gesetzes wird diejenige frische Hefe verstanden, die bei der Bereitung von Bier oder bierähnlichen Getränken unter Verwendung der durch die Biersteuer gesetzgebung zugelassenen Rohstoffe erzeugt ist- Bierhefe darf nur unter dieser Bezeichnung, Preßhefe, die aus Bierhefe hergestellt ist, jedoch auch als Bierpreßhefe in den Verkehr gebracht werden. Branntwein- und Bierhefe, die einen Zusatz, von anderen Stoffen erhalten hat, darf nicht in den Verkehr gebracht werden. Der Bundesrat wird ermächtigt, Vorschriften für die Untersuchung der Hefe zu erlassen. Straf Vorschriften (Hinterziehung). § 155. Wer vorsätzlich dem Reiche eine in diesem Gesetze vorgesehene Einnahme aus dem Branntweinmonopol vorenthält oder einen ihm nach diesem Gesetze nicht gebührenden Vorteil erschleicht, wird wegen Hinterziehung mit einer Geldstrafe bestraft, die das Vierfache der hinter- zogenen Einnahme oder des erschlichenen Vor teils, mindestens aber 50 Mark, beträgt. Versuch. § 156. Der Versuch der Hinterziehung ist straf bar; die für die vollendete Tat angedrohte Strafe gilt auch für den Versuch. Bei dem Versuch ist die Strafe nach der Ver kürzung oder dem Vorteil zu bemessen, die bei Vollendung der Tat eingetreten wäre. § 158. Der Tatbestand des § 155 wird ferner als vorliegend angenommen: 1. wenn mit' der Herstellung von freigeld pflichtigem Trinkbranntweine begonnen wird, bevor der Betrieb in der vorgeschriebenen Weise angezeigt ist (§ 121); 2. wenn freigeldpflichtigerTrinkbranntweinvoin Hersteller oder Abfüller in anderen als den hierfür angemeldeten Räumen aufbewahrt wird;

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